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GEZ mahnt Webseite wegen Begriff "GEZ-Gebühr" ab

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Daniel:
@Schergenschreck

"Eure Zensur übrigens ist daneben. Unter Meinungsfreiheit verstehe ich etwas anderes." .....

Es ist u.a. die Aufgabe der Moderatoren derartige Zensuren vorzunehmen und es steht Dir jederzeit frei, dies entsprechend mit Flappi zu diskutieren. Fakt ist aber, dass Flappi hier meine volle Unterstützung hat. Nicht nur wegen des Ausdruckes selbst, sondern was die Erfüllung seiner Aufgabe hier im Forum betrifft.

Wir, das Team, legen Wert darauf, dass es so gut wie keine Zensur bei uns gibt. Kommt es eben doch dazu, dann kann / muss man darüber diskutieren.

Ich bitte Dich, dies zu akzeptieren und danke Dir auch für den Hinweis. Flappi wird es sich sicher nicht nehmen lassen, darauf entsprechend zu reagieren.


Gruss

Daniel

madmarkus:

@ Daniel

In einem anderen thread hast Du


--- Zitat ---Unfassbar..... die GEZ will schon wieder die Gebühren erhöhen.
--- Ende Zitat ---

geschrieben.

Es ist zwar klar was damit gemeint ist, aber es ist - rein "sachlich" betrachtet - vollkommener Nonsens:

Die GEZ hat mit der Gebührenhöhe überhaupt nichts zu tun! Die Gebühren werden gesetzlich festgelegt. Nach bestimmten gesetzlichen Vorgaben.

Die GEZ ist nichts weiter wie eine "Abteilung" der Landesrundfunkanstalten - und die interessiert es absolut nicht was "die" GEZ will oder nicht.

Die GEZ hat überhaupt keinerleit Einfluss auf die Gebührenhöhe oder wie die Gebühren hinterher verwendet werden!



--- Zitat ---Was sollte diese Aktion der GEZ?
--- Ende Zitat ---

Vielleicht dass gewisse sachliche Themen auch ansatzweise sachlich wiedergegeben werden?

Diese ganze "richtige-Wörter-Aktion" war natürlich letztendlich ein saublödes Eigentor der GEZ - ich selber habe mir an den Kopf geschlagen als ich das erste mal davon gehört habe.

Die Vorgehensweise und die Wortwahl kann man allerdings nur dann verstehen wenn man sich über die behördlich-bürokratische Struktur der GEZ (+ LRAen) und deren "Denke" im klaren ist.

Und aus dieser "Denke" kommt dann ein "Informationsschreiben der GEZ und/oder Schreiben, mit dessen Hilfe der gesetzliche Auskunftsanspruch des § 4 Abs. 5 RGebStV geltend gemacht wird" heraus.

Das ist dann zwar sachlich "richtig", genau wie "GEZ-Brief" sachlich "falsch" ist - dass das eine solche Bezeichnung aber im "normalen" Leben vollkommen absurd ist - auch ein GEZ-Mitarbeiter würde z.B. am Telefon niemals eine solche Bezeichnung für ein einfaches mailing benutzen - ist der "Behörde" und dem Apparat GEZ vollkommen egal.


Ich bin allerdings der Meinung dass es trotzdem richtig und sinnvoll ist auf die "richtige" Bezeichnung für manche Dinge zu verweisen.

Oder auf Zusammenhänge. Gerade was die GEZ betrifft gibt es bei vielen Personen unvorstellbar viele vollkommen unrichtige und blödsinnige Vorstellungen:
 

--- Zitat ---Die GEZ(tapo) ist keine selbständig(e) rechtsfähige Einrichtung. Das bedeutet, daß von dieser Zentrale keine(rlei) (!!) Rechtskraft ausgeht, ausgehen kann. Sie ist keine juristische Person. Nicht ein einziges Rechtsgeschäft mit ihr ist wirksam bzw. existent.
--- Ende Zitat ---



@ Schergenschreck

Ja. Genau. Sie ist keine selbständige rechtsfähige Einrichtung. Sie ist ein Teil der Landesrundfunkanstalten.

Und zwar der Teil der mit allem was mit Gebühreneinzug, Befreiungsanträgen oder Widersprüchen zu tun hat.

Wenn z.B. ein Widerspruch gegen einen Gebührenbescheid, der auch von der GEZ erstellt wird, von der GEZ abgelehnt wird tut sie es aber nicht "für sich selber" - sondern für die Landesrundfunkanstalt.



--- Zitat ---Ja, Widerspruch kam von der GEZ, war im Betreff als "Widerspruchsbescheid des Westdeutschen Rundfunks" betitelt und auch unterschrieben mit Westdeutscher Rundfunk und im Auftrag von zwei Namen, die wohl zur GEZ gehören.
--- Ende Zitat ---

Das kommt aus einem anderen Forum. Dieser Widerspruchsbescheid wurde zwar von der GEZ erstellt - aber eben in Namen und im Auftrag der entsprechenden Landesrundfunkanstalt!


Nochmals: Die GEZ ist nichts weiter als ein "Teil" der Landesrundfunkanstalten.

Aus dem Grund kann die GEZ überhaupt keine eigenständige juristische Person sein! Das ist gar nicht möglich!

Die juristische Person ist, hier im Beispiel, eben der WDR.



--- Zitat ---Das bedeutet, daß von dieser Zentrale keine(rlei) (!!) Rechtskraft ausgeht, ausgehen kann. Sie ist keine juristische Person.
--- Ende Zitat ---


Das ist doch vollkommener Blödsinn!

Das die GEZ selber keine juristische Person ist bedeutet doch nicht gleichzeitig dass von ihr "keinerlei Rechtskraft ausgeht"! Natürlich ist das was die GEZ macht "rechtskräftig". Stellt die GEZ - natürlich immer im Namen und im Auftrag einer LRA - einen Gebührenbeschied aus wird dieser, sofern ihm nicht widersprochen wird - rechtskräftig.


Ein Standesamt ist auch keine eigenständige juristische Person. Ein Standesamt ist ein Teil der juristischen Person Stadt oder Gemeinde.

Wenn man jetzt vor dem Standesamt heiratet ist das auch "rechtskräftig". Das Standesamt - keine juristische Person - unterschreibt die Heiratsurkunde im Namen und im Auftrag der Behöde "Stadt Köln" - und die ist die juristische Person.

Und genau das gleiche Verhältnis wie zwischen "Standesamt" (keine juristische Person) und Behörde "Stadt" (= juristische Person) gibt es zwischen "GEZ" und Behörde Landesrundfunkanstalt.

Wo gibt es denn da ein Verständnisproblem ? ? ?



--- Zitat ---Insofern mutet es befremdlich an, daß bereits hier im Kleinformat zensiert wird und damit eine systemkonforme, opportune Erscheinung dieses Forums angestrebt wird.
--- Ende Zitat ---

Ähh, ist es Aufgabe eines Forums systemkonform und opportun mit - entschuldige bitte - einzelnen Vollspinnern zu sein?

Ein Forum dient dem Meinungs-, Informations- und Wissensaustausch.

Nur wenn z.B. jemand ständig behauptet: "Die Erde ist eine flache Scheibe - wäre die Erde rund würden die Leute unten herunterfallen" ist das dann eben ab einem gewissen Punkt kein Meinungs-, Informations- oder Wissensaustausch - sondern nur noch Schwachsinn!


Zu dem Thema "eigenständige juristische Person" dürfte jetzt alles gesagt sein. Falls nicht - darf ich meine Frage wiederholen: Wo gibt es denn da ein Verständnisproblem ?

Es gibt hier genügend Leute die Dir bei Fragen - Du hast Dich ja anscheinend noch nie irgendwie mit dem Thema beschäftigt - weiterhelfen!
 
 

Flappi:
Zum Thema Zensur:

Ich habe bereits in einem anderen Thread darauf hingewiesen: Die gewollte oder ungewollte Assoziierung der GEZ mit der Ges**** finde ich voll daneben. Ich bin wahrlich kein Freund der GEZ und die GEZ bzw. die Gebührenbeauftragten der Landesrundfunkanstalten gehen vielleicht manchmal mit fragwürdigen Methoden vor, aber: Die GEZ schickt keine Schwarzseher ins KZ oder bringt diese gleich um!

Außerdem: Es ist nicht auszuschließen, dass solche Begriffe wie GEZ**** zu einer Abmahnung dieser Webseite und damit von Daniel führen können. Diese Seite ist eine rein private Seite ohne kommerzielle Interessen. Ein Abmahnung könnte daher das Ende für diese Seite bedeuten.

Deshalb lieber Schergenschreck werde ich auch in Zukunft den Begriff GEZ**** abändern. Ich sehe darin auch nicht dein Recht auf freie Meinungsäußerung beeinträchtigt, da diese Änderung in keinster Weise den Inhalt deiner Postings verändert.

Viele Grüße
Flappi

joerg:
leider muss ich madmarkus hier rechtgeben. genaugenommen müsste diese seite auch heissen: www.boykott-der-uebertrieben-hohen-gebuehrenforderungen-der-öffentlich-rechtlichen-sendeanstalten.de
oder so ähnlich (soll keine kritik sein liebes boykott team  ;))
da aber nunmal die gez das ausführende organ des gebühreneinzuges ist, steht nunmal diese auch in erster linie unter beschuss.
daher sollten wir unsere kritik vielleicht mal wirklich auf die schuldigen lenken, nämlich LRAs, Politik usw..
ich möchte die gez hier sicherlich nicht entschuldigen, aber eigentlich kann sie wirklich nichts dafür (abgesehen von den methoden mit denen sie manchmal vorgehen, aber das ist ja eigentlich nur das resultat aus allem anderen)... wo er recht hat, hat er recht.
wie seht ihr das???
grüße jörg

Daniel:
 ;D

Hi,

ja, theoretisch hat er Recht! www.politik-boykott.de würde sicherlich auch recht reizvoll sein, allerdings richtet sich diese website hier hautpsächlich gegen die Machenschaften der GEZ und erst sekundär gegen den Gebührenzwang, den, da hast Du Recht, die Politik verordnet hat. Die GEZ ist nur die Exekutive.... wie sie das allerdings tut gehört definitiv an den Pranger gestellt!

- Der Datenschutz wird mit Füßen getreten
- Menschen werden bedroht und eingeschüchtert
- es wird mit einem System, welches an die italienische Mafia erinnert, Geld aus der Bevölkerung herausgepresst

und nein, es sind nicht nur einzelne Häscher, die durch´s Land ziehen... es kommt auch direkt von der GEZ. Die GEZ "trainiert" / coached Ihre Schergen entsprechend und um das Motivationslevel komplett zu pushen werden die Jungs auch noch auf Provisionsbasis bezahlt! Das ist alles System und das ist alles so gewollt und das Schlimme ist, dass es von der Politik geduldet wird und der Bürger an sich hilflos ist.

Und deswegen heisst diese Seite www.gez-boykott.de und nicht www.boykott-der-uebertrieben-hohen-gebuehrenforderungen-der-oeffentlich-rechtlichen-sendeanstalten.de   :D

In diesem Sinne.....

Grüsse

Daniel

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