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Autor Thema: BVerwG 6 C 5.24 - Urteil vom 15.10.2025 [Diskussion]  (Gelesen 3959 mal)

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  • Beiträge: 12.106
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Querverweis aus aktuellem Anlass...
...mit ein paar andeutungsweisen aktuellen und perspektivischen Handlungsoptionen ;)
RA Gebauer - Nach BVerwG: „ÖRR wird nie mehr so sein wie vorher“ (Interview)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38574.0




...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0


Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516


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Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

  • Moderator
  • Beiträge: 3.342
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
§ 26 Abs. 1 Satz 4 MStV:
Zitat
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben die Aufgabe, ein Gesamtangebot für alle zu unterbreiten
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/MStV-26

Nachdem selbst das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk niemals die programmliche Vielfalt und Ausgewogenheit erreichen und somit seinem Auftrag niemals nachkommen kann, könnte man sich die Frage, warum müssen die Kläger Beweise liefern?

Wie beweist eigentlich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, dass er seinem Auftrag nachkommt und seine Ziele erreicht, obwohl bereits das BVerwG die Rechtsauffassung vertritt, dass die Ziele nie erreicht werden können?


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GANZ DEUTSCHLAND WIRD VON EINEM ZWANGSBEITRAG IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZT. GANZ DEUTSCHLAND? NEIN! EINE GROSSE ANZAHL VON UNBEUGSAMEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN DIESEM LAND HÖRT NICHT AUF DEM ZWANGSBEITRAG WIDERSTAND ZU LEISTEN.

 
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