1. Wenn ich Luhmanns Systemtheorie (vgl. Wikipedia) soweit etwas verstanden habe, dann liegt das Problem darin, dass von den Anstalten im Wesentlichen nur eine Mitteilungsflut einer Einbahnstraße ist bzw. kommt.
2. Dies ist historisch bedingt und war ausdrücklich so gewollt, indem der Urspung der Anstalten die reeducation, das Umerziehungsprogramm zur Demokratie durch v.a. 2 Westalliierte ab 1946 war. Bis 1956 hatte das (auch spätere) Gebilde BRD keinerlei Souveränität in dieser Angelegenheit.
3. Der Gedanke von 1946 war auch den Anstalten eine gewisse Souveränität gegenüber dem politischen System des Gebildes BRD zu verschaffen. Dass die Anstalten diesbezüglich längstens gekapert worden sind, davon zeugen bedauerliche Nachrichten wie zuletzt
digitalfernsehen, 06.03.2012
Aufsichtsrat bestätigt Schäuble-Tochter Strobl als Degeto-Chefinhttps://www.digitalfernsehen.de/news/medien-news/maerkte/aufsichtsrat-bestaetigt-schaeuble-tochter-strobl-als-degeto-chefin-403607/heise/ Telepolis, 22.11.2010
"Staatsferner" GEZ-Funkhttps://www.heise.de/tp/features/Staatsferner-GEZ-Funk-3387664.html4. Die den Anstalten zugesprochene, quasi dezent außernationale Selbstermächtigung hat sich nun zu einem ausweitungssüchtigen Konglomerat von wirtschaftlichen und politischen Verflechtungen bis hinein in die Korruptions- und Politsportarten entwickelt.
5. Drücken eines "reset"-Knopfes? Gerne, aber ist die Situation denn nicht schon weitaus unheilbarer verfahren? Seit dem 1.1.2013 gilt anstatt nach dem noch leistungsbezogenen Gebührenmodell das Abgabenmodell aufgrund einer "potentiellen" Annahme, so auch wiederholend das BVG-Urteil vom 18. Juli 2018 - 1 BvR 1675/16
Meine Ansicht ist, dass der Schaden, der durch die Rechtsprechung unter Vorsitz der Gebrüder Kirchhof für Gesellschaft und das nationale Gebilde entstanden ist nicht nur das ursprüngliche Ansinnen der Allierten
konterkariert, sondern die Axt an das Gebilde BRD grundsätzlich gelegt hat. Und zwar eben aus einer Gläubigkeit heraus "nur das Gute" tun zu wollen, anstatt einer neuen Medien- und Kommunikationssituation durch das Internet, sowie der im Großen und Ganzen erfolgreichen Umerziehung, Beachtung zu zollen.
"Potentielle" Annahmen überstellen uns nun alle in die Gnade einer religionsartigen Auffassung, annehmen heißt nicht wissen. Und schon wird folgerichtig gefordert von einer Demokratieabgabe zu sprechen.
("zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien" Offener Brief vom September 2017 von Medienschaffenden an die Ministerpräsidenten BRD.)
Demokratie ist aber eben gerade keine Religion, keine Heilslehre, auch wenn man mit einer augustinischen Grundhaltung für die Seele zu diesem Glauben gerne neigen mag. Wir sind seit der Aufklärung alle i.d.R. nicht mehr in der Erwartung der Gnade! Für manche mag das durchaus schauderlich und schrecklich klingen.
Ein Gebilde, das eine Abgabe aufgrund seines puren Seins selbst fordert, ist -- tut mir herzlich leid -- obsolet, auch wenn es als demokratisch tituliert ist. Es war und ist in der Geschichte schon Diverses als demokratisch tituliert gewesen. Liebe Lateiner: nomen ist eben kein omen, sondern Namen sind Schall und Rauch.
Ja, ich gebe zu, dass der Weg zu einer aufgeklärten Geisteshaltung lang und sehr mühevoll ist, deshalb verbietet sich mir auch eine Abkanzelung von Menschen, die in dem bunten unterhaltenden Flachbildschirm (jetzt in HD-Qualität!) einen Anker ihres Daseins empfinden -- und gegebenenfalls somit hübsch mißbraucht werden.
Ich meine: Bedauerlich, aber da gibt es nichts mehr zu "resetten", es geht letztlich nur noch um eine sich hinziehende Abwicklung mit Arbeitsbeschaffung für die Justiz. Eine Umwandlung der Anstalten in einen Bürgerverein für Qualitätsjournalismus wäre eine Option, sofern sie nicht von Leuten, die ja nur aufrichtigstens Gewissens das Gute, das natürlich Demokratische, wollen, verpennt und verseiert wird. Aber das ist ein anderes Thema.
Autor