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  • VERHANDLUNG VG Gera, Di. 20.11.18, 9:30 Uhr: 20. November 2018

Autor Thema: VERHANDLUNG VG Gera, Di. 20.11.18, 9:30 Uhr  (Gelesen 487 mal)

Offline karlsruhe

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VERHANDLUNG VG Gera, Di. 20.11.18, 9:30 Uhr
« am: 04. November 2018, 21:11 »
Verhandlung Verwaltungsgericht Gera

Rudolf-Diener-Straße 1

07545 Gera

Dienstag, 20.11.2018

9:30 Uhr



Sitzungssaal: 109
Aktenzeichen:
3 K 487/18 Ge

_____ K_____
./.
Mitteldeutscher Rundfunk, v.d.d. Intendantin

wegen: Rundfunk- und Fernsehrecht

Ich bevorzuge google-maps:
https://www.google.de/maps/dir/Gera+Hbf,+07545+Gera/Arbeits-u.+Verwaltungsgericht+Gera,+Rudolf-Diener-Stra%C3%9Fe+1,+07545+Gera/@50.8810341,12.0750397,16z/data=!3m1!4b1!4m14!4m13!1m5!1m1!1s0x47a6cf5de2f2384b:0x8fcd43193358009!2m2!1d12.0778575!2d50.8833613!1m5!1m1!1s0x47a6cf66740cfcc9:0x1a2259aee4cc186a!2m2!1d12.0808718!2d50.878728!3e2

Nicht weit vom Hauptbahnhof.


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« Letzte Änderung: 18. November 2018, 10:55 von DumbTV »
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

Offline Kitas_statt_Fernsehen

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Re: VERHANDLUNG VG Gera, Di. 20.11.18, 9:30 Uhr
« Antwort #1 am: 20. November 2018, 17:46 »
Das habe ich mir angesehen.

Die Beklagte (RA/Vertreter) war nicht da. RichterIn Dr. K.: "die kommen nie. Schon seit Jahren nicht". Das war aber nicht schlimm, da die Richterin die Argumentation übernommen hat. Eine einzelne, ältere Person, kein Beistand. Klagte wegen Einstufung Gartenlaube als Zweitwohnung - einhergehend mit Abbuchung. Befürworter des RB. Hatte die Zahlungen für die Laube zurückgebucht und verrechnet, war zuversichtlich, kein Problem zu haben.

Fazit: Person ließ sich von Richterin zur Rücknahme der Klage .... bringen  - und zahlt doppelt (einige Beiträge) sowie Prozessgebühren (Anteil, "der noch errechnet wird").
Person schimpfte sehr zum Ende des Verfahrens. Hatte genau ausgerechnet, dass die Zahlungen korrekt waren. Verstand nicht, wie den Politikern, die das beschlossen haben, nicht aufgefallen sein kann, dass man nicht an zwei Orten zugleich fernsehen kann. Hatte die Zahl 18 Millionen jährlich gehört - meine einzige Äußerung: "8 Mrd!". Und: "Ich kann ja nichts machen."

Unglaublich, wenn man es nicht selbst sieht und das, obwohl das nicht das erste derartige Verfahren ist, welches ich sehe.

Ich meine, es sollten mehr Leute bei diesen Verfahren sein. Sowohl wird der Einzelne,der dem Gericht gegenübersteht verunsichert (je nach Typ sehr stark) als auch lernt man immer noch etwas dazu. Ich werde versuchen, bei mehr Verfahren anwesend zu sein.


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