Autor Thema: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben  (Gelesen 1915 mal)

Offline beat

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #15 am: 29. Oktober 2018, 22:21 »
Zitat
Einfaches Nichtzahlen, verweigern verursacht Schaden, so ist es genau erklärt, der Verwaltung und somit der Stadt.

Ich fände es ganz befriedigend wenn bei denen, die den Grundgesetz-widrigen Beitrag für den Gefängnisfunk bei Nichtnutzern eintreiben und diese nebenbei noch als Schwarzseher diffamieren, ein möglichst grosser Schaden entsteht.
Wenn es mir das wert wäre, würde ich sogar selber hingehen und Schaden anrichten. Aber da halte ich es mit Luigi Colani, der über die italienische Politelite mal sagte, er gehe für die doch nicht auch noch in den Knast.


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« Letzte Änderung: 29. Oktober 2018, 22:48 von Bürger »
Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.

Offline ope23

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #16 am: 30. Oktober 2018, 07:53 »
Sie will mit ihrem Artikel die Schäden in der Stadtverwaltung thematisieren, genau dafür schreibt sie eigens einen Artikel. Hier behauptet sie öffentlich eine falsche Kausalität und diffamiert Bürger, die nicht zahlen, weil sie z.B. ihre Datenschutzrechte geltend machen.

Die Autorin kapiert einfach nicht, dass nicht die diskutierenden Nichtzahler an den Schäden der Stadtverwaltung schuld sind, sondern die Verwaltung selbst. Der Artikel ist sinnentleert, ein Void. Schade ums Zeilenhonorar.

Übrig bleibt nur noch GEZ-Werbung: Die Autorin kommt mit Allgemeinplätzen wie Man-muss-den-Beitrag-zahlen und Man-kann-sich-befreien-lassen. Vielleicht bekam sie wenigstens ein Dankeschön aus der Köln.

Gibt es hier kein Nordlicht, der die Printversion gelesen hat und hier erhellende Details liefern könnte?


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Offline drboe

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #17 am: 30. Oktober 2018, 11:46 »
Journalist kann sich ja eigentlich jeder nennen. Es hat schon Gründe, warum Journalisten und Fernsehmoderatoren seit Jahren auf hinteren Plätzen bezüglich des Ansehens liegen.  ;)

Siehe https://fowid.de/meldung/berufsprestige-2013-2016-node3302

M. Boettcher



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Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline Nevrion

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #18 am: 30. Oktober 2018, 23:02 »
Es hat doch den Anschein, als sind manchen Leuten Gründe egal. Den Gedanken der Journalistin, "Recht und Gerecht ist, was im Gesetz steht", halte ich für eine gefährliche Doktrin, denn auch wenn es glücklicherweise auf die meisten Gesetze in Deutschland zutreffen mag, sollten gerade die Deutschen bedenken, unter welchen Regimen solches Denken noch dem Zeitgeist entsprach. Das einzige was man ihr zugute halten kann, ist dass sie im privaten Sektor arbeitet und da muss ihre Meinung auch nicht objektiv und unparteiisch sein.

Ich weiß nicht, was mich mehr bedrückt: Die Empathielosigkeit der Menschen oder die "Fähigkeiten" von Leuten, die sich heute Journalist nennen dürfen.


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« Letzte Änderung: 30. Oktober 2018, 23:45 von Bürger »

Offline Adeline

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #19 am: 31. Oktober 2018, 09:38 »
Die Stadt muss ...eintreiben. Denken die Menschen, weil sie in Stress sind , aus Angst vor womöglich schlimmen Folgen handeln. Liebe oder Angst ist die wichtigste Frage bei jeder Entscheidung. Zur Liebe zum Leben gehört auch Nein – Sagen – Können.

Frau Holtmann aus Zossen und ihre Kolleginnen und Kollegen konnten es. Und wie die Präsentation zeigt, waren sie fröhlich dabei. Wenn die Angst weg ist, ist Raum für Kreativität - siehe u.a. unter
Ankündigung Zwangsvollstreckung RBB Gemeinde Wustermark
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27419.msg180864.html#msg180864
Hier mal noch "Einblicke" zur
VOLLSTRECKUNG VON FORDERUNGEN DES BEITRAGSSERVICE
- Probleme und Lösungsansätze -
Andrea Hollstein, Kämmerin Stadt Zossen
Fachverband der Kämmerer im Land Brandenburg e. V.
Frühjahrstagung 18.04.2018 in Doberlug-Kirchhain
http://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/vollstreckung_forderungen_beitragsservice.pdf

Lasst uns bei unserem Nein-Sagen auch fröhlich sein! Lasst uns kreativ sein und Wege finden, wie wir auch andere Gerichtsvollzieher ermutigen können, Nein zu sagen.

Ob Gerichtsvollzieher oder Nichtzahler, wir müssen aufpassen, dass uns unsere Kreativität nicht abhanden kommt, weil wir uns im gegenseitigen Beschimpfen verheddern. (Beschimpfen ist Zeichen von Stress, von Überlebensprogrammen jenseits der Kreativität. Draufschlagen, Wegrennen oder Totstellen. Beschimpfen = Draufschlagen mit Worten)


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« Letzte Änderung: 31. Oktober 2018, 21:01 von Bürger »
Ein Herzenswunsch: Mögen alle erkennen, was wirklich wichtig für das Leben in unserer Welt und damit auch für das eigene Leben ist! Mögen sich alle den beglückenden Erfahrungen des Miteinander zuwenden, statt das destruktive Gegeneinander fortzuführen!

Eine Überzeugung: Jeder Mensch hat das Potenzial in sich, sich jederzeit für eine neue Richtung in seinem Leben zu entscheiden.

Offline Philosoph

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #20 am: 31. Oktober 2018, 11:21 »
Was ich an der ganzen Sache nie verstanden habe: Wenn die Rundfunkanstalt eine Behörde wäre, dann braucht sie doch gar kein Amtshilfeersuchen, sondern kann selbst vollstrecken, da soll doch der Intendant mal vorbeikommen...
Soweit ich das verstanden habe, sind die LRA keine Behörden, sondern Anstalten öffentlichen Rechts. Es gibt wohl LRA, die selbst Vollstreckungsbehörden sind, das scheint aber für die meisten LRA nicht zu gelten.
Soweit ich es verstehe, widerspricht es nicht der Einordnung als öffentlich-rechtlicher Einrichtung, dass eine Einrichtung nicht selbst vollstrecken darf/kann. Dafür gibt es die Amtshilfeersuchen.
Problematisch im Rundfunkrecht ist, dass nach Art. 5 Abs. 1 GG (in der Auslegung des BVerfG) die LRA staatsfern sein sollen. Das ist natürlich bei ör-Einrichtungen mit einem nicht unerheblichen Anteil an Politikern bzw. Parteifreunden in Rundfunk- & Verwaltungsräten reine Makulatur. Wenn nun aber eine solche (nicht-)staatsferne Einrichtung außer den Hoheitsrechten, Verwaltungsakte ausstellen und Vollstreckungsersuchen per Amtshilfe an staatliche Behörden weiterzureichen, zudem auch noch selbst vollstrecken dürften, dann lässt sich der Mythos der Staatsferne und vor allem der nicht-staatlichen Einrichtung gar nicht mehr aufrecht erhalten. Vielleicht ist das der letzte Rest Schamgefühl, den man von staatlicher Seite noch hat.

Edit: Da hier immer wieder von der Stadt Zossen gesprochen wurde, ein - wie ich finde - interessanter Link zu einem Dokument des Fachverbandes der Kämmerer im Land Brandenburg e.V., Doberlug-Kirchhain 18.04.2018
Andrea Hollstein: Vollstreckung von Forderungen des Beitragsservice
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« Letzte Änderung: 31. Oktober 2018, 21:02 von Bürger »
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #21 am: 31. Oktober 2018, 12:19 »
Da wäre mir wichtig, ausdrücklich...

Das ist natürlich bei ör-Einrichtungen mit einem nicht unerheblichen Anteil an Politikern bzw. Parteifreunden in Rundfunk- & Verwaltungsräten reine Makulatur. Wenn nun aber eine solche (nicht-)staatsferne Einrichtung außer den Hoheitsrechten, Verwaltungsakte ausstellen und Vollstreckungsersuchen per Amtshilfe an staatliche Behörden weiterzureichen, zudem auch noch selbst vollstrecken dürften, dann läßt sich der Mythos der Staatsferne und vor allem der nicht-staatlichen Einrichtung gar nicht mehr aufrecht erhalten.

...auf die gute Gesellschaft hinzuweisen, in der Du Dich speziell mit Satz 2 des Zitates befindest. Nämlich mit niemand anderem als Dr. Kay E. Winkler mit https://www.telemedicus.info/article/3311-Zurueck-ins-Funkhaus.html.

Aber irgendwie ist es allgemein ziemlich schade, dass im Forum manchmal 5 mal hintereinander das Rad neu erfunden wird. Und das, ohne dass das allzuviele merken. Viel besser wäre es, wenn mehr passierte, nämlich die zunehmend gemeinsame Basis auch mit Fachjuristen endlich mal zum Ausgangspunkt von so etwas wie weiterem Vorgehen zu machen. Statt dass großenteils nur alle paar Tage oder Wochen dieselben Gedanken - nur von jemand anderem - wieder einfach nur präsentiert werden, und es so nur ein scheinbares Weiterkommen gibt. *)

Das weitere Vorgehen scheint aber doch wohl seit diesem Abwatsch-Urteil vom 18.07.18 das Wichtigste überhaupt - nur dass die Fachjuristen das nicht tun werden jedenfalls außerhalb einer Rechtsvertretung für einen Mandanten.

*) Und da wäre die Frage, ob das Forum nicht eine ergänzende oder übergeordnete Struktur verdienen würde, wo auch einfach auf Rechtsmaterien, Verfahren und Urteile und auch Materialien (Beiratsgutachten etc.) verwiesen würde  inkl. eines entspr. Glossars? Natürlich wird das bis zu einem gewissen Grad mit Sammelthreads bewerkstelligt, aber man findet die nicht an exponierter Stelle. So wie aktuell hängt es immer vom Schreiber eines Beitrages ab, worauf der ggf. per Link hinweist oder auch nicht. Je voller das Forum wird mit Teilnehmern und Beiträgen, wird nicht  umso mehr bei Beibehaltung der Strukturen letztlich eine Endlosschleife mit langsamem Drehen des Forums um sich selbst begünstigt?


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« Letzte Änderung: 31. Oktober 2018, 21:03 von Bürger »
Die "Karlsruher Festspiele" sind vorbei - aber sie können durchaus trotzdem noch in die Geschichte eingehen. Vielleicht hängen sie sogar Bayreuth noch ab. - Beide haben / hatten irgendwie "Götterdämmerung" zum Thema, künstlerisch & handwerklich liegt Bayreuth vorn, die Karlsruher Inszenierung ist aber moderner gestaltet.

"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen."

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #22 am: 31. Oktober 2018, 12:32 »
Wahrscheinlich ersteres...

Ich weiß nicht, was mich mehr bedrückt: Die Empathielosigkeit der Menschen oder die "Fähigkeiten" von Leuten, die sich heute Journalist nennen dürfen.

Die "Leute, die sich heute Journalist nennen dürfen" sind Teil des Systems (man muss nicht auf dem Schlachtfeld stehen, um "embedded" zu sein) und werden belohnt, je besser sie auf Linie sind. Die wirklich Fähigen - die aber natürlich besagtes System u. U. auch mit ihren Berichten in Frage stellen - gehen dagegen ansehnlichenteils baden. Sei es, dass sie klein gehalten werden mit Aufträgen und Bezahlung, sei es, dass sie - wie etwa der Blaue Bote seinerzeit - von großen Magazinen vor willfährigen Gerichten in Grund und Boden zu klagen versucht werden, wenn die etwas berichten, was manchem "Großen" nicht gefällt.


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« Letzte Änderung: 31. Oktober 2018, 21:04 von Bürger »
Die "Karlsruher Festspiele" sind vorbei - aber sie können durchaus trotzdem noch in die Geschichte eingehen. Vielleicht hängen sie sogar Bayreuth noch ab. - Beide haben / hatten irgendwie "Götterdämmerung" zum Thema, künstlerisch & handwerklich liegt Bayreuth vorn, die Karlsruher Inszenierung ist aber moderner gestaltet.

"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen."

Offline U15000

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Re: Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben
« Antwort #23 am: 31. Oktober 2018, 14:04 »
*) Und da wäre die Frage, ob das Forum nicht eine ergänzende oder übergeordnete Struktur verdienen würde, wo auch einfach auf Rechtsmaterien, Verfahren und Urteile und auch Materialien (Beiratsgutachten etc.) verwiesen würde  inkl. eines entspr. Glossars? Natürlich wird das bis zu einem gewissen Grad mit Sammelthreads bewerkstelligt, aber man findet die nicht an exponierter Stelle. So wie aktuell hängt es immer vom Schreiber eines Beitrages ab, worauf der ggf. per Link hinweist oder auch nicht. Je voller das Forum wird mit Teilnehmern und Beiträgen, wird nicht  umso mehr bei Beibehaltung der Strukturen letztlich eine Endlosschleife mit langsamem Drehen des Forums um sich selbst begünstigt?
@user Besucher
Deine Idee gefällt mir. Dazu fällt mir ein, eine Unterwebseite etwa
rechtsbankrott.gez-boykott.de
zu Rechtsbankrott siehe [https://www.rechtsbankrott.info/]
als eine subdomain, wäre möglicherweise die Lösung
mit der hier nicht vollständigen Beispielsgliederung
- Rechtsprechung Bundesverfassungsgericht mit Unterpunkten
- Rechtsprechung Oberverwaltungsgerichte
- Rechtsprechung Verwaltungsgerichte
- Rechtsprechung Amtsgerichte
- Rechtsprechung Landgerichte
- Handlungen der Staatsanwaltschaften
- Handlungen der LRAen
- Was sagen uns die Landtage
- Was sagen uns die Staatskanzleien
- vermutete rechtswidrige Handlungen von Staatsbediensteten
- evt. weitere Punkte

Da das etwas off topic ist, wieder zurück zum Thema
das da lautet:
Stadt Bremerhaven muss den Rundfunkbeitrag eintreiben


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« Letzte Änderung: 31. Oktober 2018, 21:06 von Bürger »

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