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Merkel hält Debatte über Rundfunkbeitragserhöhung für verfehlt

Begonnen von ChrisLPZ, 26. August 2017, 12:18

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ChrisLPZ


Bildquelle: http://up.picr.de/28140826ym.png

Augsburger Allgemeine, 26.08.2017

Bundestagswahl 2017
Bericht: Bundestagswahl soll 92 Millionen Euro kosten


Zitat
[..]
Die Debatte um höhere Beiträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk hielt die Kanzlerin zudem für verfehlt. "Ich persönlich sehe im Augenblick keinerlei dringliche Notwendigkeit, über eine Erhöhung zu sprechen", sagte sie der Zeitung weiter. [..]

Weiterlesen auf:
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bericht-Bundestagswahl-soll-92-Millionen-Euro-kosten-id42491441.html
,,Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)

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lex

Ja so kurz vor der Bundestagswahl will natürlich keiner drüber reden. Könnte ja Stimmen kosten.
Ich hoffe die deutschen Bürger können zwischen den Zeilen lesen...

pinguin

Da darf ich sie aber in Schutz nehmen; es war schon in 2016 ihre Aussage, daß der Rundfunkbeitrag nicht mehr zeitgemäß ist. Wurde im Forum auch schon diskutiert.
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

ChrisLPZ

Zitat von: pinguin am 26. August 2017, 15:18
[...] es war schon in 2016 ihre Aussage, daß der Rundfunkbeitrag nicht mehr zeitgemäß ist. Wurde im Forum auch schon diskutiert.
Ist die Aussage Merkels beim Kirchentag 2015 gemeint?

Hier der betreffende Thread mit den Links:
Merkel spricht von "Zwangsmitgliedschaft" beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18200.msg119294.html#msg119294
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pinguin

Zitat von: ChrisLPZ am 26. August 2017, 15:45Ist die Aussage Merkels beim Kirchentag 2015 gemeint?
Schon 2015? In jedem Falle ist diese Aussage gemeint.

Erkennt jemand die Mißachtung des Bundes durch die Länder?
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