Autor Thema: Deutschlandfunk: "Staatsrundfunk" - "Liebesbrief" an die FAZ-KollegInnen  (Gelesen 1263 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.640
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/f/fd/Deutschlandfunk.svg/320px-Deutschlandfunk.svg.png

Deutschlandfunk, 21.08.2017

"Staatsrundfunk"
"Liebesbrief" an die FAZ-KollegInnen

Von Brigitte Baetz

Zitat
Natürlich darf die FAZ den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kritisieren, aber das Deutschlandradio als "staatlichen Rundfunk" oder "Staatssender" zu beschreiben, geht Dlf-Autorin Brigitte Baetz etwas zu weit. Ein gut gemeinter Aufklärungsbrief an die bürgerlichen KollegInnen von der Zeitung. [..]

Also: Was ist eigentlich bei Euch los?

Immer wieder druckt Ihr dieses böse Wort vom Staatsrundfunk. Wo es doch in Deutschland seit dem Fall der Mauer gar keinen mehr gibt. Denn - glaubt es oder nicht - der Rundfunk ist in unserem demokratischen Land staatsfern organisiert. Das will die Verfassung so - und die Richter am Bundesverfassungsgericht erst Recht. Und irgendwie verstehen wir nicht, warum Ihr das nicht versteht. [..]

Weiterlesen auf:
http://www.deutschlandfunk.de/staatsrundfunk-liebesbrief-an-die-faz-kolleginnen.2907.de.html?dram:article_id=393978


Hinweis:
Siehe nunmehr die - im übrigen sehr gediegene - Reaktion des "Adressaten" auf obigen "Liebesbrief" ;)
FAZ-Kommentar: Von Staatsrundfunk und Zwangsgebühr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24175.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 26. August 2017, 17:21 von Bürger »

Offline cook

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 752
Dann eben "Parteienfunk". Gefällt dir das besser, Deutschlandfunk? Kapiert IHR nicht, dass es euch wirklich kein Mensch mehr abnimmt, ihr wäret unabhängig von den Regierungsparteien und damit vom Staat?

Diese arrogante Blasiertheit der "Journalisten" des Staatsfunks ist schon grausam. Parasitär auf Kosten anderer Leben, ohne irgendeinen Mehrwert zu produzieren, und dann noch besserwisserisch daherkommen.

"Seit dem Fall der Mauer"! Ausgerechnet den Bezug zum DDR-Staatsfunk aufmachen. Schonmal nachgeguckt, wer bis vor kurzem ARD-Intendantin war und MDR-Intendantin ist??

Versteht Ihr nun, warum es der Rest der Gesellschaft nicht versteht?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.396
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
...nun ja, wer "Brigitte Baetz" mal im Forum oder im web sucht, wird wohl noch weiteres in dieser Richtung finden ::)

Manche haben eben (noch) ein Idealbild vor Augen und merken nicht, dass sich die Realität (leider) diametral davon entfernt hat.

Vielleicht ist es "Verdrängung"...?

Noch so ein paar Schoten aus dem Artikel:
Zitat
[...] wir sind ganz sicher, dass Ihr es auch wisst - dass es keinen Staatsrundfunk gibt und auch keine Zwangsgebühren, noch so ein Wort, das uns bei der Lektüre von FAZ und FAS immer mal wieder begegnet und das zu einer Zeitung von Eurem bürgerlichen Ruf so überhaupt nicht passt. [...]
Einen finanzverfassungsrechtlich korrekten "Beitrag" gibt es aber erst recht nicht...

Zitat
Gestern schriebt Ihr sogar, ARD, ZDF und Deutschlandradio forderten ein Ansteigen der Rundfunkgebühren auf 21 Euro. Doch das, sagt ARD-Sprecher Grimberg, ist frei erfunden.
Das wird sich noch herausstellen müssen...

Zitat
Natürlich haben wir mehr Geld als Ihr. Aber diese finanzielle Sicherheit ist, im Grundsatz natürlich, nicht in der Höhe, so von der Verfassung gewollt. Sie ist eine Marktverzerrung, zugegeben - aber eine, die sich dieses Land leistet, um eine Grundversorgung an Information sicher zu stellen. [...]
Dies ist von der Verfassung überhaupt nicht so gewollt, denn per Art 5 GG sind Rundfunk, Presse und Film gleichgestellt. Es gibt per Verfassung keine Privilegierung von Rundfunk gegenüber Presse.
Zudem: Auch die 6. und 7. Rundfunkentscheidung des BVerfG, gemäß derer eine "Bestands- und Entwicklungsgarantie" und sich daraus ergebende "Finanzierungsgarantie" formuliert wurde, bezieht sich nur auf die "duale Rundfunkordnung" - nicht jedoch auf eine "multiple Telemedienordnung".
Worin erschöpft sich die "Bestands- und Entwicklungsgarantie" d. ö.r. Rundfunks?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21558.0.html
Worin erschöpft sich die "Finanzierungsgarantie" d. ö.r. Rundfunks?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21559.0.html
Eine privilegierte Subvention von Telemedien-Inhalten der Rundfunkanstalten gegenüber Telemedien-Inhalten anderer Anbieter ist - auch durch das BVerfG - nicht konstatiert worden.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.396
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Siehe nunmehr auch unter
„Natürlich haben wir mehr Geld als ihr“ – der arrogante „Liebesbrief“ vom Dradio
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24133.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.396
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Zitat
Gestern schriebt Ihr sogar, ARD, ZDF und Deutschlandradio forderten ein Ansteigen der Rundfunkgebühren auf 21 Euro. Doch das, sagt ARD-Sprecher Grimberg, ist frei erfunden.
Das wird sich noch herausstellen müssen...
Dass die "freie Erfindung der FAZ" eine "freie Erfindung" von ARD-Sprecher Grimberg ist, kann man u.a. nachlesen unter
„Frei erfunden“: ARD-Sprecher dementiert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24117.msg153252.html#msg153252


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Markus KA

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.722
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Zitat
"Klar: Wir wissen, es geht Euch nicht gut. Innerhalb der letzten sieben Jahre sind Euch über 120.000 Leser verloren gegangen."
Und wem haben sie das zu verdanken, unter anderem doch den subventionierten presseähnlichen Nachrichten auf den Internetseiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Es wird Zeit, dass die Verleger dem Mißbrauch endlich ein Riegel vorschieben.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.396
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Mal eine Nebenbemerkung, die hier auch bitte nicht weiter vertieft werden sondern eigentlich eigenständig thematisiert werden sollte (wenn ich oder jemand anderes die Zeit/ Gelegenheit dazu hat  ::) :-\):

Nach § 5 RBStV ist von den "nach Landesrecht zugelassenen privaten Rundfunkveranstaltern oder -anbietern" kein "Rundfunkbeitrag" zu entrichten:
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12156-Rundfunkbeitragsstaatsvertrag#p5
Zitat
§ 5 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich
[...]
(6) Ein Rundfunkbeitrag nach Absatz 1 und 2 ist nicht zu entrichten von
1. den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, den Landesmedienanstalten oder den nach Landesrecht zugelassenen privaten Rundfunkveranstaltern oder -anbietern
[...]

Für die privaten PRINT- und ONLINEmedien gibt es keine solche Ausnahme...
...es sei denn, sie hätten eine Beteiligung an RUNDFUNKunternehmen und hätten z.B. vor dem BayVerwGH erfolgreich geklagt ;)
Urteil: Zeitungsverlag muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20041.msg129606.html#msg129606
Münchener Zeitungs-Verlag klagt wegen des Rundfunkbeitrags gegen den BR
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19979.msg129575.html#msg129575
Zitat
Zeitungsverlag mit Radiosender-Anteilen muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
....
Laut Paragraf 5, Absatz 6 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages müssen private Rundfunkveranstalter und -anbieter den pauschalen Rundfunkbeitrag nicht zahlen, weil sie nicht dazu verpflichtet werden können, zur Finanzierung ihrer Konkurrenz beizutragen.....
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Zeitungsverlag-mit-Radiosender-Anteilen-muss-keinen-Rundfunkbeitrag-zahlen-3307172.html

> RTL & Co. müssen lt. RBStV keinen "Rundfunkbeitrag" zahlen.
> Verlage mit Beteiligung an RUNDFUNKunternehmen müssen lt. BayVerwGH keinen "Rundfunkbeitrag" zahlen.

> FAZ & Co. und Nicht-Rundfunk-Unternehmen ohne Beteiligung an RUNDFUNKunternehmen müssen lt. RBStV "Rundfunkbeitrag" zahlen.

LOGIK?!? :o ::) >:(



Seitdem sich ARD-ZDF-GEZ jedoch ins Internet ausbreiten, stehen sie nicht mehr nur im direkten Wettbewerb mit den privaten RUNDFUNKanbietern, welche - soweit "verständlich" - von der Finanzierung ihres direkten Wettbewerbers ausgenommen sind.

Seit Ausbreitung von ARD-ZDF-GEZ ins Internet stehen diese im direkten Wettbewerb mit JEDEM MEDIENanbieter, d.h. also auch den im Internet präsenten PRINT- und ONLINEmedien.

Vielleicht sollten FAZ & Co. mal darüber nachdenken...

...und alle Blogger und MEDIENanbieter wie auch wir hier im Forum ;)


Edit "Bürger" 14.09.2017: Einige Gedanken der Wichtigkeit wegen ergänzt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 14. September 2017, 01:25 von Bürger »

Offline azdb-opfer

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 154
Zitat
[...] wir sind ganz sicher, dass Ihr es auch wisst - dass es keinen Staatsrundfunk gibt und auch keine Zwangsgebühren, noch so ein Wort, das uns bei der Lektüre von FAZ und FAS immer mal wieder begegnet und das zu einer Zeitung von Eurem bürgerlichen Ruf so überhaupt nicht passt. [...]

Nein, es gibt keine "Zwangsgebühren" mehr, es gibt jetzt "Zwangsbeiträge" (=Steuern). Sonst ist die Kritik am ÖRR berechtigt. Man kann die Realität nicht "wegzensieren", in dem man die Begriffe (z. B. Staatsrundfunk, Staatsfernsehen, Zwangsrundfunk) für ungewünscht erklärt. Sowas funktioniert (eingeschränkt) nur in der Diktatur.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 22. August 2017, 22:02 von azdb-opfer »

Offline beat

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 202
  • Recht, das man nicht lebt + verteidigt, verwirkt.
Ich hab den Artikel gelesen.

Fazit, praktisch Null Inhalt.
Ein paar Behauptungen, die sich bei näherer Betrachtung als Lüge herausstellen, wie die Behauptung, es gäbe keine Zwangsgebühren oder der ÖRR wäre staatsfern unter seiner SED-Intendantin und ARD Vorsitzenden Karola Wille sowie der SPD-ZDF-Verwaltungsratschefin Manuela Dreyer.
Ansonsten ein ironisch wohlwollender Pseudofreundschaftston mit kaum verholener hämischer Schadenfreude über den Verlust von Lesern und Dienstwagen bei der FAZ. Ein intellektuelles Armutszeugnis, das aber sicher gut bezahlt wurde vom ÖRR.

Statt dass sie irgendetwas substantielles schreibt zu zig Millionen Nichtnutzern, zu Millionen rechtlich fragwürdigsten Zwangsvollstreckungen, zu hohlem Programm und fehlender politischer Unabhängigkeit haben sie ein Foto von der Quarktasche über den Artikel gesetzt.
Was soll das sein, ein Statement ihrer Eitelkeit?

Wenn man bei google etwas über sie erfahren möchte, indem man nichts anderes als ihren Namen dort eingibt, dann findet man unten auf der Seite stehend:

"Einige Ergebnisse wurden möglicherweise aufgrund der Bestimmungen des europäischen Datenschutzrechts entfernt. Weitere Informationen."

Das bedeutet im Klartext nichts anderes, als dass die Frau selbst missliebige, aber der Wahrheit entsprechende Informationen über sich selbst durch persönlichen Antrag bei google hat zensieren lassen, bzw. deren Darstellung als Suchergebnisse hat löschen lassen. Bemerkenswert für jemanden, der an anderer Stelle, finanziert durch Zwangsbeitrage, zu deren Durchsetzung Menschen in den Knast gebracht wurden, sein Portrait ungefragt der Öffentlichkeit darbietet und seinen Beruf mit Journalistin angeben lässt. Aber Bigotterie ist ist sicher eine gute Voraussetzung für eine Karriere beim ÖRR...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.396
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Hinweis:
Siehe nunmehr die - im übrigen sehr gediegene - Reaktion des "Adressaten" auf obigen "Liebesbrief" ;)
FAZ-Kommentar: Von Staatsrundfunk und Zwangsgebühr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24175.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: