Autor Thema: Sammel-Thema: Informationen zur Abwehr von Vollstreckungsmaßnahmen  (Gelesen 1138 mal)

Offline d-angel2001

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Hallo,

ich würde mich freuen, wenn dieses Thema um sinnvolle(!) Links und Verweise ergänzt wird die Einsteigern helfen sich bei dem Thema Zwangsvollstreckung und Gegenmaßnahmen zurecht zu finden.

Ich würde mich freuen wenn dieses Thema bei erfolgreicher Nutzung nach oben gepinnt wird von der Moderation.

Diskussionen zu den genannten Themen bitte mit entsprechendem Betreff in einen separaten Foren-Thread auslagern! Gerne darf eine themen-bezogene Verlinkung als kurzer Post (nur Thema und Link zum Foren-Thread) hier als Antwort eingefügt werden.

Ansonsten bitte nur Link-Thema und Link posten!


Rechtliche Informationen


Diese Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung sollten Juristen kennen
https://www.lecturio.de/magazin/rechtsbehelfe-zwangsvollstreckung/

§ 767 ZPO: Die Vollstreckungsabwehrklage
https://www.lecturio.de/magazin/vollstreckungsabwehrklage-%C2%A7-767-zpo/

Widerspruchsvorlagen (am Besten nur als formelle Anregung betrachten)
http://www.widerspruch.org/widerspruch-gegen-zwangsvollstreckung/#Wie_kann_der_Schuldner_einer_Vollstreckungsankuendigung_widersprechen

BGH: Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen - Leitsätze des Gerichts
https://www.telemedicus.info/urteile/Rundfunkrecht/1577-BGH-Az-I-ZB-6414-Vollstreckung-von-Rundfunkbeitraegen.html

So verhindern Sie den Missbrauch des Vollstreckungsschutzes nach § 765a ZPO
Informativ um zu wissen worauf man achten muss! ... aus Sicht der Gläubigerseite!
http://www.iww.de/ve/archiv/glaeubigerstrategie-so-verhindern-sie-den-missbrauch-des-vollstreckungsschutzes-nach-765a-zpo-f41731

Wie Sie typische Fehler bei einer Vollstreckungsabwehrklage vermeiden können ... aus Sicht der Gläubigerseite!
http://www.iww.de/ve/archiv/klage-gegen-titulierten-anspruch-wie-sie-typische-fehler-bei-einer-vollstreckungsabwehrklage-vermeiden-koennen-f35183

8 typische Fehler der Zwangsvollstreckung und wie Sie sie leicht vermeiden können ... aus Sicht der Gläubigerseite!
http://www.iww.de/ve/archiv/arbeitshilfe-8-typische-fehler-der-zwangsvollstreckung-und-wie-sie-sie-leicht-vermeiden-koennen-f44288

Wie Sie bei der Vollstreckungserinnerung richtig vorgehen ... aus Sicht der Gläubigerseite!
http://www.iww.de/ve/archiv/glaeubigertaktik-wie-sie-bei-der-vollstreckungserinnerung-richtig-vorgehen-f42479


Urteile


Zusammenfassung: LG Tübingen, Beschluss vom 19.05.2014, AZ: 5 T 81/14
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/prozessrecht/trotz-bgh-vollstreckung-von-rundfunkbeitraegen-doch-unzulaessig_206_335238.html
https://www.nickles.de/c/n/ard-zdf-lg-tuebingen-erklaert-zwangsvollstreckung-fuer-unzulaessig-11005.html


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Offline d-angel2001

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Erwähnenswert finde ich in diesem Zusammenhang auch die rechtliche Erörterung der Webseite https://rundfunkbeitragsklage.de/.

Erwähnt sei auch dass dort Unterschriften gesammelt werden für die Beschwerde am Bundesverfassungsgesetzt zur Aussetzung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sowie gesondert Bescherde bei den jeweiligen Landesparlamenten.

Ob es tatsächlich zur Klage kommen wird sei dahin gestellt. Man kann es nur hoffen (angeblich wird dies erst ab einer bestimmten Anzahl von Unterzeichnern gemacht). Das soll hier natürlich keine Werbung für Spenden*** an den Betreiber sein - ich halte die Seite einfach rein Inhaltlich (Begründung für Gericht) für erwähnenswert.


***Edit DumbTV:
Das Vorhaben und die handelnden Personen sind umstritten. Siehe u. a. auch:

Spendenmissbrauch bei Aktion Rundfunkbeitragsklage der Grundrechtepartei?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22441.0



Es gibt auch etliche Musterschreiben für Widerspruch/Beschwerde bei Vollstreckungsorganen und Gericht:
(Seite ganz nach unten scrollen!)


Musterschreiben gegen die gesetzwidrige Beitreibung von öffentlich-rechtlichen Forderungen der Rundfunkanstalten

An die Städte und Gemeinden:
https://rundfunkbeitragsklage.de/musterschreiben-rechtsmittel-an-die-staedte-und-gemeinden-gegen-die-gesetzwidrige-beitreibung-von-oeffentlich-rechtlichen-forderungen-der-rundfunkanstalten-auf-der-grundlage-der-zivilprozessordnung-d/

Aufforderung zur Offenlegung der gesetzlichen Grundlagen gegenüber Androhungen von Zwangsmaßnahmen:
https://rundfunkbeitragsklage.de/musterschreiben-rundfunkbeitrag-aufforderung-zur-offenlegung-der-gesetzlichen-grundlagen-gegenueber-staedten-und-gemeinden/

An Finanzämter:
https://rundfunkbeitragsklage.de/musterschreiben-rundfunkbeitrag-vollstreckung-durch-finanzamt/

An die Amtsgerichte (Anm: macht das auch Sinn bei Verwaltungsgerichten z.B. bei Pfändung durch Stadtkasse?!)
https://rundfunkbeitragsklage.de/musterschreiben-rechtsmittel-gegen-anwendung-zpo-bei-oeffentlich-rechtlichen-forderungen/

Musterschreiben: Aufforderung zur Vermögensauskunft 1
https://rundfunkbeitragsklage.de/aufforderung-zur-vermoegensauskunft-1/

Musterschreiben: Androhung der Zwangsvollstreckung 1
https://rundfunkbeitragsklage.de/androhung-der-zwangsvollstreckung-1/




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« Letzte Änderung: 28. März 2017, 21:58 von DumbTV »

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Siehe nunmehr weitere Gedanken u.a. unter
Vollstr. trotz Verfass.-beschw. > Vollstreckungsabwehrklage VG + Erinn. AG ?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26395.0.html


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