Archiv > Pressemeldungen Januar 2017
ARD und ZDF lassen Mutter zweier Kinder (2 und 10) verhaften!
Uwe:
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Eisfelderin droht Haft wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge
Quelle: insuedthueringen 27.01.2017
--- Zitat ---Weil sie den Rundfunkbeitrag nicht gezahlt hat, droht einer Frau aus Eisfeld die Verhaftung. Die 36-Jährige soll Mutter von zwei kleinen Kindern sein.
Der MDR distanziert sich unterdessen von der drohenden Verhaftung. Nachdem das Thema in den sozialen Medien aufkam, sei man dem nachgegangen, hieß es aus der Pressestelle des Senders. Der MDR habe den Sachverhalt mit der zuständigen Vollstreckungsbehörde geklärt. Der MDR-Beitragsservice sei über den Vorgang nicht informiert gewesen. Eine Aufrechterhaltung der Verhaftung stehe nicht im Raum. Es gelte der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Diese würden die Rundfunkanstalten bei der Erzwingungshaft häufig aber nicht mehr gewahrt sehen. Die Forderung bestehe aber weiterhin, wenn die Betroffene beitragspflichtig gewesen sei. Man wolle sich an die Frau wenden und Beratungsangebote unterbreiten, teilte der MDR unserer Redaktion mit.
Die Mittel der Zwangsvollstreckung sind gesetzlich vorgegeben und sehen insbesondere auch die Erzwingungshaft bei Nichtabgabe der Vermögensauskunft vor. Es sei allerdings der Wunsch der Rundfunkanstalten, von dieser Maßnahme in der Regel keinen Gebrauch zu machen, teilte der MDR weiter mit.
--- Ende Zitat ---
weiterlesen auf:
http://www.insuedthueringen.de/region/hildburghausen/hildburghausen/Eisfelderin-droht-Haft-wegen-nicht-gezahlter-Rundfunkbeitraege;art83436,5338846
ellifh:
--- Zitat ---"....Der MDR distanziert sich unterdessen von der...."
--- Ende Zitat ---
Ja klar, es will schon wieder keiner gewesen sein, vielleicht ein wildgewordener GV, der ein Ventil für seinen Frust gesucht hat und da hat er dann einfach mal eine alleinerziehende Mutter angeschrieben und aufs übelste bedroht??
Oder was will man uns hier erzählen? Mann, mann, eure "Distanzierung" glaubt euch KEINER mehr!
volkuhl:
--- Zitat ---...
Der MDR distanziert sich unterdessen von der drohenden Verhaftung. Nachdem das Thema in den sozialen Medien aufkam, sei man dem nachgegangen, hieß es aus der Pressestelle des Senders. Der MDR habe den Sachverhalt mit der zuständigen Vollstreckungsbehörde geklärt. Der MDR-Beitragsservice sei über den Vorgang nicht informiert gewesen.
...
--- Ende Zitat ---
Bedeutet ja nichts anderes, als dass irgendwer "im Auftrag" der "Behörde" ohne Wissen der Behörde gehandelt hat. Wer soll solchen Schwachsinn noch glauben?
...höchste Zeit für Revolution. (#)
seppl:
Die Landesrundfunkanstalten geben, wenn es ihren Interessen éntspricht regelmäßig lenkende "Informationsschreiben" an die Vollstreckungsstellen raus. Bei der Verhinderung von Erzwingungshaft "klappt das wohl irgendwie nicht". - Davon mal abgesehen, dass der Gläubiger eigentlich erst die Erzwingungshaft angeordnet haben möchte...
"Bitte vollstrecken Sie nicht Mithilfe von Erzwingungsmaßnahmen in Bezug auf die Vermögenssituation der Schuldner"
Wäre dann doch irgendwann mal ein Rundschreiben wert.
noGez99:
--- Zitat ---Wer soll solchen Schwachsinn noch glauben?
--- Ende Zitat ---
Leider glaubt der unbedarfte Leser das.
Wer von uns hat sich denn schon vorher mit dem Procedere der Zwangsvollstreckung auseinandergesetzt?
Aber das ist ein ganz klarer Fall fuer die "Fake News Polizei" wo bleibt die denn ???
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