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So gibt es Rundfunkbeiträge zurück

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Sindri:

--- Zitat von: Buntschuh am 20. Januar 2017, 15:02 ---Also wenn ich es mir recht überlege - wenn ca. 10% der Zwangsteilnehmer nun den Zwangsbeitrag zurückfordern können sind das auch "nur" mal eben ca. 4 Millionen Anträge die abgearbeitet werden müssen.
--- Ende Zitat ---

Das wird der Grund sein, dass sie die Sache nicht an die große Glocke hängen. Es geht wohl nicht unbedingt darum, bereits zu Unrecht ausgenommenen Bürgern ihr Geld zurückzugeben. Man will wohl eher für die Zukunft die Fälle reduzieren, in denen prinzipiell Befreiungsberechtigte plötzlich mit horrenden "Rückforderungen" konfrontiert werden und in der Folge einen Hass auf die Zwangsabgabe entwickeln. Da es aber kaum zulässig sein wird, die Gesetzesänderung auf diesen Personenkreis zu beschränken, führt man die Änderung für alle ein und hofft, dass möglichst wenig Bürger davon Wind bekommen.

Philosoph:

--- Zitat ---Rentner oder andere Personen mit ganz geringen Einnahmen, die bislang aus Scham keinen Antrag auf Grundsicherung stellten – und damit auch auf eine Befreiung vom Rundfunkbeitrag verzichteten. "Diese Menschen sollten jetzt überlegen, ob sie nicht doch die soziale Vergünstigung, die ihnen der Gesetzgeber ja extra einräumt, beanspruchen sollten", empfiehlt Georgi. [..]
--- Ende Zitat ---
Achtung: Geringverdiener, die sich aus eigenen Kräften finanzieren und darum entweder vom Staat sowieso keine Unterstützung bekommen (weil sie nur knapp unter dem Grundfreibetrag liegen) oder es tatsächlich noch immer und weiterhin als entwürdigend empfinden, beim Staat betteln zu gehen, nur um von etwas befreit zu werden, was sie sowieso nicht nutzen, die werden auch weiterhin unter Druck gesetzt. Diesen Leuten wird auch weiterhin erzählt werden, daß sie nicht befreit werden, weil sie nicht den im Gesetz aufgeführten Gründen entsprechen würden.
Faktisch wird sich also nicht wirklich was ändern, außer daß sie diejenigen nicht mehr so ganz unter Druck setzen, die ihnen seit Jahren schon mitteilen, daß sie kein Geld haben.

Danke für Eure Kulanz!
Aber auch das ändert nichts mehr an der Nicht-Akzeptanz.

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