Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Suche Menschen für gewaltfreien Widerstand  (Gelesen 1844 mal)

B
  • Beiträge: 1
Suche Menschen für gewaltfreien Widerstand
Autor: 13. August 2016, 21:53
Hallo alle zusammen,
ich suche Menschen die zusammen mit mir, ähnlich wie Sieglinde Baumert, in gewaltfreien Widerstand gegen das aktuelle Beitragsmodell des öffentlichen Rundfunks treten möchten.
Ich selbst zahle seit April keine Rundfunkgebühren, da ich nicht einmal Fernseher und Radio besitze, geschweige denn vom öffentlichen Rundfunk gebrauch mache. Da ich das aktuelle Zwangsbeitragsmodell als eine sehr gefährliche Entwicklung und eine starke Einschränkung unserer Freiheit sehe, wäre ich bereit trotz Erzwingungshaft den Beitrag abzulehnen.
Ich habe mir das Ganze etwa so vorgestellt:
1.   Wir finden genügend Menschen die keinen Rundfunkbeitrag zahlen möchten. Am besten Leute die auch keinen öffentlichen Rundfunk konsumieren und auch bereit sind wie Sieglinde Baumert sich im Zweifelsfall einer Vermögensauskunft zu verweigern und lieber in Erzwingungshaft zu kommen.
2.   Wir suchen zusammen den Kontakt zu den verantwortlichen Menschen für das aktuelle Beitragsmodell, um konstruktiv nach einer gerechteren Lösung zu suchen. Ich möchte dabei auch ernsthaft nach einer konstruktiven Lösung suchen und bin bereit auch den Standpunkt des öffentlichen Rundfunks zu verstehen. Ich bin jedoch nicht bereit ein Beitragsmodell zu akzeptieren, dass völlig gegen mein Gerechtigkeitsempfinden geht.

Es gibt nun zwei Möglichkeiten. Entweder geht der öffentliche Rundfunk auf unser Angebot ein und wir finden eine gerechte(re) Lösung oder wir würden alle in Erzwingungshaft kommen. Das würde jedoch ein sehr schlechtes Licht auf den öffentlichen Rundfunk werfen. Je mehr Leute wir sind, desto besser. Stellt euch vor: 100 Menschen im Gefängnis aufgrund des Rundfunkbeitrags !!!
Viele liebe Grüße,
Ben


Edit "Bürger":
Vorsorglicher Hinweis zur Einschätzung/ Relativierung der Chancen:

Es gab 2013, 2014, 2015, 2016, 2017 und vmtl. auch 2018 usw. jedes Jahr ca. 1-1,4 Mio Vollstreckungsersuchen, d.h. bis jetzt insgesamt ~6-8 Mio Vollstreckunsgersuchen in Sachen Rundfunkbeitrag.

Öffentlich gewordene Fälle von "Erzwingungshaft" sind bislang an gut zwei Händen abzählbar.
Es ist davon auszugehen, dass es keine viel größere "Dunkelziffer" gibt.

ARD-ZDF-GEZ sind sich der "Erzwingungshaft" als Imageproblem bewusst.
Diese ist nach bisheriger Kenntnis auch nie von den Rundfunkanstalten direkt, sondern im Falle der Vollstreckung von Stadtkassen durch diese Stadtkassen beantragt worden.
Im Falle der Vollstreckung durch Amtsgericht/ Gerichtsvollzieher oder auch durch Finanzamt (z.B. Berlin) kann von "Erzwingungshaft" ohnehin keine Rede sein, denn ARD-ZDF-GEZ geht es nur und ausschließlich ums schnöde Geld.
Das bekommen die im Notfall viel, viel, viel einfacher durch Pfändung - nach der "Vermögensauskunft" via Dritte, spätestens wenn der zu vollstreckende Betrag 500€ beträgt.

Was ich damit sagen will, ist, dass die Chancen für eine breiten- und öffentlichkeitswirksame "Märtyrer"-Aktion eher marginal bis nicht vorhanden sind.

Zur Diskussion von "Alternativen" siehe bitte erst ausgiebig u.a. unter
Alternativen zum ÖR-Rundfunk und dessen Finanzierung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,2.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Juli 2018, 18:30 von Bürger«

  • Beiträge: 682
  • Schweigst du noch oder klagst du schon?
Ja, die Idee finde ich gut. Ich habe mich jedoch bereits dazu entschlossen, erst einmal alle möglichen Rechtsweg auszuschöpfen (danach können die meinetwegen kommen) .
Schlagt bei euren Protesten doch auch einfach mal vor, dass es für Nicht-Rundfunkteilnehmer zumindest eine Befreiung geben sollte, bei der diese Personen die entsprechende Summen des Rundfunkbeitrags alternativ für gute Zwecke (z. B. Ärzte ohne Grenzen, Brot für die Welt usw.) spenden können.
So etwas wäre ja auch leicht durch die Vorlage von Spendenquittungen zu belegen.

Beachte auch, dass der Beitragsservice wahrscheinlich noch deine Kontonummer hat, wenn du erst seit April die Zahlung eingestellt hast!   


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen zum Demokratieförderungsgesetz
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30210.0
Anfechtungsklage zur Verletzung der Gedanken- und Meinungsfreiheit
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36923.0
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen (AI-Vorlage)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28412.0.html#msg182044

 
Nach oben