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Autor Thema: Live-Ticker aus Leipzig zu den Revisionen BVG Leipzig  (Gelesen 70481 mal)

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ama

  • Beiträge: 16
Unter uns: Wenn einer sagt er hätte keinen Fernseher etc, und will deswegen nicht zahlen ist einfach egoistisch.
Das können Sie doch sicherlich beweisen.

Allein die Anzahl der Beiträge in diesem Forum steht dafür, das an dem System GEZ etwas grundsätzlich in der Gemeinschaft falsch läuft. Das Argument "Ich habe keinen Fernseher...." funktioniert nicht, weil es schliesslich nicht um den Fernseher geht, sondern um uns als mündige Bürger die gehört werden und zusammen zufrieden in einem Land leben.

Ich habe im Übrigen kein Fernseher. Aber beweisen kann ich Ihnen das nicht.  :)


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. März 2016, 19:16 von Bürger«

g
  • Beiträge: 7
danke für deinen Liveticker :)

ich hab allerdings das Gefühl, dass es auch diesesmal nicht zu einer vernünftigen und Gesetzeskonformen Regelung kommt, bzw. zu einem ordentlichen Urteil.
Ich denke es wird nur wieder den BS in die Karten gespielt und wir ziehen dann wieder alle den Kürzeren.... bin ja mal auf morgen gespannt


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P
  • Beiträge: 1.172
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Das ist schon wichtig und richtig das das so läuft. Das ist ein gutes Niveau was wir da haben. Qualitativ.
Darüber kann man streiten. Und genau darum sollte in einer Demokratie jeder die Entscheidung haben, ob er etwas für qualitätiv hochwertig hält oder nicht und ob er bereit ist, das zu unterstützen.

Unter uns: Wenn einer sagt er hätte keinen Fernseher etc, und will deswegen nicht zahlen ist einfach egoistisch.
Ich habe keinen Fernseher und bilde mich durch Lesen von Zeitungen, Fachzeitschriften und Büchern. Hier zahle ich für das, was ich nutzen will und habe zudem den Vorteil, die Informationen fundiert und in meinem Tempo zu verarbeiten.
Im Rundfunk werden Inhalte präsentiert und in so schneller Folge gesendet, daß der Bürger die einzelnen Informationen überhaupt nicht mehr verarbeiten kann. Ganz besonders kann er nicht über eine spezielle Information nachdenken, bevor ihm die nächste präsentiert wird. Das ist natürlich gewollt, stellt aber einen erheblichen Nachteil gegenüber dem Lesen dar, bei dem jeder in seinem Tempo von einer Information zur nächsten gehen kann und dazwischen einfach mal nachdenken kann.
Wenn ich als Nichtrundfunkteilnehmer gezwungen werde, für ein manipulatives (Suggestivwirkung) Rundfunksystem (bzw. nur für spezielle Sender) zu zahlen, dann fehlt mir dieses Geld für die Quellen, denen ich mein Vertrauen schenke.
Allein schon, daß die Massenmanipulativ über den Rundfunk viel umfassender ist als über Printmedien, ist ein Grund, gerade ein solches System nicht zu unterstützen. Manipulation ist undemokratisch.

Allein die Anzahl der Beiträge in diesem Forum steht dafür, das an dem System GEZ etwas grundsätzlich in der Gemeinschaft falsch läuft. Das Argument "Ich habe keinen Fernseher...." funktioniert nicht, weil es schliesslich nicht um den Fernseher geht, sondern um uns als mündige Bürger die gehört werden und zusammen zufrieden in einem Land leben.
Echt, wir leben hier zufrieden zusammen? Oder wollen uns das nur die ö.-r. R. weiß machen? Ich erinnere an die unterdrückten Informationen zu den Silvester-Ausschreitungen...


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Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

i
  • Beiträge: 10
Danke @Karlsruhe für die Ticker.
Aber mal so am Rande erwähnt, und verzeiht mir bitte die Wortwahl hier. Ich hätte, wenn ich vor Ort gewesen wär, bestimmt meinen Mageninhalt im Verhandlungssaal hinterlassen. Denn das ganze ist doch für jeden, der sich intensiver mit dieser "Beitragspflicht" befasst nicht nur ein Schlag ins Gesicht, sondern man wurde schon halb tot geprügelt.

Was ist mit den Menschen, die sich so gerade eben ne Wohnung und ein bisschen Essen und Trinken leisten können, weil alles andere ohne alle 3 Monate ca 55€ abzudrücken schon genug kostet?
Hat der Richter denn in seinen Aussagen auch mal bedacht, das durch diese Abgabe nicht nur die Gehälter der ÖRR Angestellten, sondern auch die Rente bezahlt wird und unsereins muss sich min. 3-fach absichern (gesetzliche Rente, Rentenversicherung (Rister o.ä.), BAV)....

Ich bin mit der ganzen hergehensweise mehr als unzufrieden...


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Das ist schon wichtig und richtig das das so läuft. Das ist ein gutes Niveau was wir da haben. Qualitativ.
Darüber kann man streiten. Und genau darum sollte in einer Demokratie jeder die Entscheidung haben, ob er etwas für qualitätiv hochwertig hält oder nicht und ob er bereit ist, das zu unterstützen.

Stimme Ihnen zu! Was mir nicht gefällt, kann wichtig für Sie sein. Das akzeptier ich, denn in einer Gemeinschaft haben wir durch das Denken am Ende einen gemeinsamen Vorteil. Jeder muss für sich bestimmen können, was sinnvoll und wichtig ist. Aber darüber hinaus, muss man auch an die Menschen im Umfeld denken. Leben die auf einem niedrigeren Niveau, dann hat man schnell Neider die alles das auch haben wollen und einem das streitig machen. Und das würde uns als Gesellschaft zurück in die Steinzeit bringen. Und das können wir nicht wollen.


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  • Beiträge: 1.172
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Ich verstehe nicht, was hiermit ausgesagt werden soll.
Fakt ist: Es werden Leute gezwungen, etwas zu finanzieren, das sie nicht unterstützen wollen. Fakt ist: Wir haben immer mehr Bürger, die sich ihre Existenz gerade noch sichern können, und die, wenn sie die Zwangsabgabe aus diesem geringen Einkommen zahlen, auf diejenigen Quellen verzichten müssen, die sie bevorzugen.
Fakt ist: Es werden Unternehmen zwangsubventioniert, was gegen Wettbewerbsrecht und EU-Vorschriften verstößt.
Fakt ist: Zwang ist undemokratisch. Gesetze haben zum Vorteil der Bürger erlassen zu werden und nicht zum Vorteil von Unternehmen.
Fakt ist: Wir haben eine Verfassung und die geht allen anderen Gesetzen voraus. Sie soll unsere Grundrechte und Freiheiten wahren. Die Regelungen des RBStV stehen mit dem Grundgesetz in Konflikt und dies läßt sich nicht damit rechtfertigen, daß einige wenige glauben, was ihnen gesagt wird, anstatt im Sinne der Aufklärung sich ihres eigenen Verstandes zu bemüßigen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. März 2016, 19:19 von Bürger«
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

a

ama

  • Beiträge: 16
Ich sehe das bei allen Ihrer aufgeführten Fakten genauso. Darüber hinaus, denke ich aber das, der ÖR nicht abgeschafft werden sollte, weil der eben eine wichtige Funktion erfüllt. Nämlich unser Bildungsniveau hochhält. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns hier auch Möglichkeiten zur individuellen Fortbildung schaffen. Für jeden. Ständig. Weil wir uns das leisten wollen und sollten.

Das Finanzierungsmodell muss sofort geändert werden. Also am besten jetzt. Änderung zum Beispiel: Die nächsten 2 Jahre müssen die Bürger überhaupt keine Gebühren mehr zahlen. Weil die ARD allein schon 7.4 Milliarden Euro Rücklagen aus zwangsfinanzierten GEZ gebühren besitzt.

Danach sollte eine Grundversorgung stattfinden 3Kanäle TV oder Radio für 5 Euro im Monat. Alles was darüber hinausgeht, können die LRA per PAY TV anbieten.


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T
  • Beiträge: 545
Unter uns: Wenn einer sagt er hätte keinen Fernseher etc, und will deswegen nicht zahlen ist einfach egoistisch.
Das können Sie doch sicherlich beweisen.
Allein die Anzahl der Beiträge in diesem Forum steht dafür, das an dem System GEZ etwas grundsätzlich in der Gemeinschaft falsch läuft. Das Argument "Ich habe keinen Fernseher...." funktioniert nicht, weil es schliesslich nicht um den Fernseher geht, sondern um uns als mündige Bürger die gehört werden und zusammen zufrieden in einem Land leben.

Ich habe im Übrigen kein Fernseher. Aber beweisen kann ich Ihnen das nicht.  :)

Ja, grundsätzlich falsch ist der Anknüpfungspunkt der Wohnung als Belastungsgrund für den RF-Beitrag.  Eine Wohnung kann die elektromagnetischen Schwingungen der Rundfunkwellen nicht in akustische bzw. visuelle Signale umwandeln. Dazu benötigt man aber einen Fernseher bzw. Radio.

"RA Bölck:
Verfassungsrechtlich muss dargelegt /erklärt werden, was diese physikalischen Schwingungen mit dem Innehaben einer Wohnung zu tun haben."

Wenn die Richter von physikalischen Phänomenen keine Ahnung haben, dann müsten sie eigentlich einen Sachverständigen hinzuziehen.

Wenn ich nicht zahle weil ich keinen Fernseher/Radio besitze dann ist das nicht egoistisch, sondern es ist die Orientierung an physikalischen Gesetzen. Alles andere ist für mich spekulative Methaphysik.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. März 2016, 19:20 von Bürger«
"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

D
  • Beiträge: 38
Darüber hinaus, denke ich aber das, der ÖR nicht abgeschafft werden sollte, weil der eben eine wichtige Funktion erfüllt. Nämlich unser Bildungsniveau hochhält. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns hier auch Möglichkeiten zur individuellen Fortbildung schaffen. Für jeden. Ständig. Weil wir uns das leisten wollen und sollten.

Das ist ihre persönliche Meinung - können Sie aber mit Quellen belegen, dass es durch den öRR tatsächlich einen positiven Einfluss auf das Bildungsniveau im Land gibt?

Der ach so wichtige Bildungsauftrag wird genauso wie Datenschutz als Scheinargument herangenommen, welche aber in der Realität nicht von Belang sind. Beim Argumentieren vor Gericht sind diese Punkte plötzlich ganz wichtig, wenn man die ausgestrahlten Inhalte des öRR nach Sendeminuten, Kosten und Sendezeit vergleicht ist aber offensichtlich, dass etwaige Bildungsrelevante Sendungen (Dokus, Reportagen, etc.) nur Randerscheinungen im Programm sind.
Das ist einfach scheinheilig.


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  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Hallo zusammen, vielen Dank für die Glückwünsche. :)

Für weitere Nachfrage zu den einzelnen Punkten, kann ich nichts

weiteres schreiben.

Auch, dass es nur stichwortartig ist, ging nicht besser.

Über 2 Stunden zuhören, schreiben, dabei weiter zuhören.

Aber hier gleich schon mal von einem emsigen Mitstreiter gegoogelte

Reaktionen:

Fokus:
http://m.focus.de/finanzen/recht/buh-rufe-jubel-lautes-klatschen-eklat-vor-gericht-gegner-der-zwangsabgabe-provozieren-bundesrichter_id_5365562.html?fbc=fb-shares

WiWo:
http://app.wiwo.de/politik/deutschland/rundfunkbeitrag-vor-gericht-die-wichtigsten-fragen-und-antworten-zum-rundfunkbeitrag/13334456.html?mwl=ok

Info-Sat:
https://www.infosat.de/entertainment/zweite-runde-im-streit-um-den-rundfunkbeitrag


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. März 2016, 14:19 von karlsruhe«
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

a

ama

  • Beiträge: 16
Unter uns: Wenn einer sagt er hätte keinen Fernseher etc, und will deswegen nicht zahlen ist einfach egoistisch.
Das können Sie doch sicherlich beweisen.
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Ich habe im Übrigen kein Fernseher. Aber beweisen kann ich Ihnen das nicht.  :)
Ja, grundsätzlich falsch ist der Anknüpfungspunkt der Wohnung als Belastungsgrund für den RF-Beitrag.  Eine Wohnung kann die elektromagnetischen Schwingungen der Rundfunkwellen nicht in akustische bzw. visuelle Signale umwandeln. Dazu benötigt man aber einen Fernseher bzw. Radio.

"RA Bölck:
Verfassungsrechtlich muss dargelegt /erklärt werden, was diese physikalischen Schwingungen mit dem Innehaben einer Wohnung zu tun haben."

Wenn die Richter von physikalischen Phänomenen keine Ahnung haben, dann müsten sie eigentlich einen Sachverständigen hinzuziehen.

Wenn ich nicht zahle weil ich keinen Fernseher/Radio besitze dann ist das nicht egoistisch, sondern es ist die Orientierung an physikalischen Gesetzen.

Ok. Der Gedanke hinter dem Beispiel war, das jeder anfängt für sich persönlich Gründe zu finden, warum er nicht zahlen muss. Ich denke der Ansatz ist falsch um das Problem GEZ zu lösen. Hier werden ja sogar Grundrechte unserer Gemeinschaft verletzt, nicht Grundrechte eines Einzelnen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. März 2016, 19:21 von Bürger«

  • Beiträge: 3.234
Auch von mir ein herzliches Dankeschön an Karlsruhe für die Berichte. Karlsruhe könnte sicherlich im Journalismus ganz groß rauskommen, wenn da nicht der grausame Verdrängungswettbewerb des örR wäre.

Um auf die Argumente von @Ama zurückzukommen, es bestreitet ja niemand, dass örR auch gute Programme macht. Sie erreichen damit jedoch nicht jeden. Wer es also nicht haben will, den darf man nicht zur Finanzierung der Hobbys der Rundfunkteilnehmer zwingen. So, wie das System des örR derzeit existiert, gibt es sehr viel zu bemängeln, was gegen eine Zwangsfinanzierung spricht. Wer einen Fernseher hat, nutzt örR nicht zwangsläufig, warum sollte es egoistisch sein, es nicht bezahlen zu wollen? Dann wäre auch jeder egoistisch, der keine Zeitung abonniert, kein Jahresticket für ÖPN kauft, den Tierschutz nicht unterstützt...
Nicht jeder unterstützt alles, selbst wenn er es könnte. Viele können sich die 17,50 Euro für den Zwangsbeitrag einfach nicht leisten und verzichteten bisher auf Rundfunkkonsum. Eine Rundfunkanstalt muss nicht den Umfang haben, den örR jetzt hat. Es ginge auch einige Nummern kleiner. Wer es so gross haben will, erweckt bei mir den Eindruck, alles haben zu wollen, so lange andere dafür bezahlen. Das wäre das Gegenteil eines Schwarzsehers, wenig bezahlen für riesige Leistung. Ein Hellseher wird diese Person dadurch nicht genannt, genau so wenig wie Zwangsbeitragsverweigerer Egoisten genannt werden dürfen. Das wenige, was wirklich gut am örR ist, wäre auch mit 5 Euro zu schaffen. Jährlich. Eine Sat-Box findet 1000 Sender. Ohne örR gäbe es noch 800 weitere kostenlose Qualitätsprogramme, von denen geschätzte 30 noch besser würden ohne die Zwangskonkurrenz des örR. Da ich seit 20 Jahren ohne örR auskomme, ist die Behauptung, örR würde für jeden etwas schaffen, obsolet.


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Hier werden ja sogar Grundrechte unserer Gemeinschaft verletzt, nicht Grundrechte eines Einzelnen.

Ich bin kein Jurist, aber wie ich das verstanden habe sind es theoretisch individuell einklagbare Grundrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Die Rechtspraxis ist dann ein anderes Paar Schuhe.


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Auch von mir ein herzliches Dankeschön an Karlsruhe für die Berichte. Karlsruhe könnte sicherlich im Journalismus ganz groß rauskommen, wenn da nicht der grausame Verdrängungswettbewerb des örR wäre.

Um auf die Argumente von @Ama zurückzukommen, es bestreitet ja niemand, dass örR auch gute Programme macht. Sie erreichen damit jedoch nicht jeden. Wer es also nicht haben will, den darf man nicht zur Finanzierung der Hobbys der Rundfunkteilnehmer zwingen. So, wie das System des örR derzeit existiert, gibt es sehr viel zu bemängeln, was gegen eine Zwangsfinanzierung spricht. Wer einen Fernseher hat, nutzt örR nicht zwangsläufig, warum sollte es egoistisch sein, es nicht bezahlen zu wollen? Dann wäre auch jeder egoistisch, der keine Zeitung abonniert, kein Jahresticket für ÖPN kauft, den Tierschutz nicht unterstützt...
Nicht jeder unterstützt alles, selbst wenn er es könnte. Viele können sich die 17,50 Euro für den Zwangsbeitrag einfach nicht leisten und verzichteten bisher auf Rundfunkkonsum. Eine Rundfunkanstalt muss nicht den Umfang haben, den örR jetzt hat. Es ginge auch einige Nummern kleiner. Wer es so gross haben will, erweckt bei mir den Eindruck, alles haben zu wollen, so lange andere dafür bezahlen. Das wäre das Gegenteil eines Schwarzsehers, wenig bezahlen für riesige Leistung. Ein Hellseher wird diese Person dadurch nicht genannt, genau so wenig wie Zwangsbeitragsverweigerer Egoisten genannt werden dürfen. Das wenige, was wirklich gut am örR ist, wäre auch mit 5 Euro zu schaffen. Jährlich. Eine Sat-Box findet 1000 Sender. Ohne örR gäbe es noch 800 weitere kostenlose Qualitätsprogramme, von denen geschätzte 30 noch besser würden ohne die Zwangskonkurrenz des örR. Da ich seit 20 Jahren ohne örR auskomme, ist die Behauptung, örR würde für jeden etwas schaffen, obsolet.

Keine Frage, die Finanzierung der LRA's ist nicht geregelt und aus den Fugen geraten. Der Beitrag ist für einen Großteil viel zu hoch, die Rücklagen der ARD sind nur ein Beweis dafür. Ebenso die Anzahl an produzierten Programmen.

Aber: @letzten Satz: Der Standpunkt spiegelt leider nur die Situation aus der Ich Perspektive wieder. Dieses Forum wird sinnlos werden, wenn am Ende jeder für sich allein denkt, handelt. Damit bekommt man keine kritische Masse hin um wirklich etwas zu bewegen. Wir leisten uns als Gesellschaft den Bildungsauftrag, weil nur (Weiter)Bildung Innovation und damit Fortschritt schafft. Jeder in Deutschland (Grundgesetz) hat das Recht auf die gleichen Voraussetzungen für Bildung. Und auch dieses Recht muss gewahrt werden. In beiden Fällen. Jemand der Bildung möchte und jemand der es nicht tut.

Ich vermisse bei Ihnen den Gedanken an die Gemeinschaft. Wenn das alles wirklich so wäre, dann ist es kein Wunder, warum die GEZ mit dieser Abzocke ständig weiter Erfolg hat. Vereinzelt werden Leute zum Gericht rennen, abgelehnt werden und frustriert sein. Andere sehen das und fangen gar nicht erst an. Und nur weil jeder sagt "ich persönlich brauch das nicht." Anstatt: Wir brauchen nur einen bestimmten Teil vom Öffentlichen Rundfunk, nämlich soviel dass die Grundrechte von jedem bedacht worden sind und soviel, das keine weitere Bereicherung des ÖRs stattfindet.


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Ich wollte mich nun auch mal zu Wort melden, habe Ewigkeiten still mitgelesen und mich gestern mal endlich registriert ;)

hab das ganze hier nun auch mal im Live Ticker verfolgt. Ich bin die Herren vom Beitragsservice durch eigenes Engagement losgeworden und habe nun seit 4 Monaten nichts mehr von denen gehört.
Deshalb interessiert es mich hier sehr was ihr hier eigentlich "treibt" ;)
Mit RA Bölck, der gestern sein Plädoyer so ausführlich und souverän gehalten hat, hatte ich damals sogar persönlich gesprochen. Finde das ganz große klasse, dass sich Menschen zusammentun um gemeinsam zu kämpfen. Macht weiter so. Danke an alle Mitwirkenden, die hier gewonnen Erkenntnisse werde ich gerne in meinem Umfeld weitergeben.

Viele sind der Meinung, dass der "kleine Mann" hier nichts bewirken kann. Es wäre ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber viele Tropfen zusammen können einen ganzen Ozean erschaffen und das ist hier bei euch deutlich zu spüren! Hut ab und weiter so!

LG
der Koblenzer ;)


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