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Autor Thema: Volksentscheid  (Gelesen 2655 mal)

S
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Volksentscheid
Autor: 19. März 2016, 08:45
Ich meine, es ist Zeit daran zu denken. Ziel sollte allgemein sein, aber konkret genug, um auch Rundfunknutzer zu gewinnen.

Was wird da eigentlich in den Stammtischen getan? Bier getrunken?


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Re: Volksentscheid
#1: 19. März 2016, 09:47
Was wird da eigentlich in den Stammtischen getan? Bier getrunken?

...und "nebenbei" ein Verein gegründet ;)

Vereinsgründung Hamburg - Treffen der zukünftigen Mitglieder 19.30 Uhr Altona
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17097.0.html
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17097.msg114113.html#msg114113

dessen mögliches Ziel ein Entscheid z.B. in Hamburg sein könnte.


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Re: Volksentscheid
#2: 19. März 2016, 10:06
Die Hürden für einen Volksentscheid sind in Deutschland leider äusserst hoch.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
(inkl. Tabelle der Anforderungen in den einzelnen Bundesländern)

Das Rundfunk Ländersache ist, müssten Volksentscheide in den einzelnen Bundesländern angestossen werden.
Was sollte als primäres Ziel formuliert werden? Rundfunkreform? Aufkündigung oder Aussetzung des RStV? ...


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Re: Volksentscheid
#3: 19. März 2016, 10:34
Was sollte als primäres Ziel formuliert werden? Rundfunkreform? Aufkündigung oder Aussetzung des RStV? ...

Da dies wohl Kern des Vereins ist, harren wir einfach mal der dortigen Ausarbeitungen.


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Re: Volksentscheid
#4: 19. März 2016, 12:26
... hier meldet sich der Verein: Volksentscheide (in Hamburg "Bürgerbegehren") müssen gut organisiert sein, da man in einer bestimmten Zeit eine bestimmte Anzahl von Stimmen einreichen muss. Ich kann mir gut vorstellen, dass der Verein, so er denn genügend Mitglieder/Aktivisten/Unterstützer versammelt hat, dies mit einer temporären "Aktion Volksentscheid" erreichen kann. Prinzip: potentielle Stimmen der Vereinszugehörigen vorher sammeln und bei Beginn des Volksentscheids ein "go" zur Stimmabgabe an Alle geben.



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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

 
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