Autor Thema: Vollziehungsbeamter versucht die Vollstreckung  (Gelesen 1295 mal)

Offline Cector

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Vollziehungsbeamter versucht die Vollstreckung
« am: 03. November 2015, 07:34 »
Edit René/Administrator
Freigegeben, mit der Bitte, die Suchfunktion zu bemühen.


Edit "Bürger":
Allgemeine Frage eines eher klassischen Falls ohne wesentliche Besonderheiten, der im Forum schon ausgiebig und mehrfach behandelt ist...
..Freigabe daher aus Kapazitätsgründen und aus Gründen der Übersicht des Forums in Schwebe/ fraglich.
Meist hilft es schon, einfach mal nachzuschauen, um welche Art von Schreiben es sich konkret handelt, d.h. wo dieses einzuordnen ist im
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416
und was ggf. getan werden könnte.
Dort geht auch hervor, dass bei (im Zweifel nachweislicher) Zustellung von Bescheiden die Messen so ziemlich gelesen sind, es sei denn Person A hätte die vermeintlichen "FestsetzungsBESCHEIDe" ggf. verwechselt, und diese seien mglw. gar nicht tatsächlich zugestellt... ;)
Gegen jeden Bescheid wären jeweils die Rechtsmittel gem. Rechtsbehelfsbelehrung einzulesen, ansonsten würden diese rechtskräftig und somit prinzipiell auch vollstreckbar.
Im Weiteren bitte unbedingt noch generell eingehend einlesen, verinnerlichen und versuchen, das Konstrukt & Prozedere zu verstehen ;)
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html




Liebe Community,

ich würde euch gernen einen möglichen Fall schildern und zur Diskussion bringen.
Angenommen Person A meldet einen neuen, eigenen Wohnsitz bei dem zuständigen Bürgerbüro bei der Stadt X an. Dort lebt Person A alleine.
Person A war zuvor nicht Beitragspflichtig da der Haushalt in dem er lebte bereits Beitrag bezahlt hat.
Kurz nach der Anmeldung der Wohnung erhält Person A einen Brief vom Beitragsservice mit der Bitte um Anmeldung. Person A ignoriert diesen uns sämtliche weitere Schreiben des Beitragservice. Chronologisch erhielt Person A folgende Schreiben:

1. Anmeldung zum Rundfunkbeitrag
2. Erinnerung Anmeldung zum Runfunkbeitrag
3. Bestätigung der Anmeldung (Zwangsanmeldung)
4. Rechnung
5. Zahlungserinnerung
6. Mahnung
7. Festsetzungsbescheid
8. Mahnung
9. Festsetzungsbescheid
10. Vollstreckungsankündigung (Stadtkasse)
11. Festsetzungsbescheid
12. Vollstreckungsauftrag (Stadtkasse)

Im Briefkasten von Person A befindet sich nun ein Vollstreckungsauftrag der Stadtkasse. Dort heißt es das ein Vollstreckungsversuch stattgefunden hat, dieser aber ohne Erfolg war da Person A nicht angetroffen wurde.
Droht Person A nun die Zwangsvollstreckung?. Was könnte Person A tun um diese abzuwenden? Sollte Person A sich der Gebührenmafia beugen und zahlen?


Danke im Voraus
Gruß
Cector


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Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 08. November 2015, 15:08 von René »

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