Autor Thema: Gegenargumente - Anmerkungen zum Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats  (Gelesen 10698 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.036
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de


Gegenargumente

Anmerkungen zum Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums zu den Aufgaben und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks


Von Jürgen Betz
"Dieses Gutachten dient nicht der demokratischen Grundordnung, sondern es schadet ihr. Und es kann wohl auch kaum den Anspruch erheben, „wissenschaftlich“ zu sein. Es ist etwas anderes: schlecht."


Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hat sich in einem im Dezember 2014 publik gewordenen Gutachten für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen.


weiterlesen auf:

http://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/gegenargumente.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Viktor7

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.028
...
Von Jürgen Betz
"Dieses Gutachten dient nicht der demokratischen Grundordnung, sondern es schadet ihr. Und es kann wohl auch kaum den Anspruch erheben, „wissenschaftlich“ zu sein. Es ist etwas anderes: schlecht."

...

Die Meinung von Jürgen Betz über das Gutachten der Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats
beim Bundesministerium der Finanzen ist getrieben von Nötigung und Diskriminierung der Bevölkerung.

Würde eine private Medien-Firma derart, wie die öffentlich-rechtlichen Anstalten, mit potenziellen Nutzern für ihre redundante Option verfahren, würde die Geschäftsleitung dieser Firma wegen Nötigung bereits auf der Anklagebank sitzen. Herr Jürgen Betz hat eine verdrehte Sicht von einer demokratischen Grundordnung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 02. April 2015, 23:36 von Viktor7 »

Offline Kurt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.773
Jürgen Betz (53) leitet seit Oktober 1992 den Bereich Recht und Steuern. Seit 1982 ist er beim hr, wurde 1983 Leiter der damaligen Abteilung Öffentliches Recht und war dort unter anderem für die Bereiche Rundfunk- und Medienrecht zuständig. 'Jürgen Betz steht für Kompetenz und Kontinuität an der Spitze der juristischen Direktion', erklärte Reitze.
Quelle

http://www.hr-online.de/website/derhr/home/index.jsp?rubrik=43652&key=standard_document_36147430

Fazit:

Zuviel Monats-/Jahressalär tötet gesunden Menschenverstand eben ab. Es macht blind, stumm und taub ob der (tatsächlichen, realen) Umwelt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 5 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline Viktor7

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.028
Artikel erschienen bei Medienkorrespondenz

Zitat
...
Die Medienkorrespondenz (MK; früher: Funk-Korrespondenz) ist eine deutsche Medienfachzeitschrift ..
...
Das Institut für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM) in Berlin veröffentlichte am 11. März 2013 auf seiner Website einen Appell, in dem Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Medienbranche die Deutsche Bischofskonferenz „eindringlich“ bitten, „das weitere publizistische Wirken der 'Funkkorrespondenz' substantiell sicherzustellen“. Zu den rund 40 Unterzeichnern des Appells gehören Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, der frühere Ministerpräsident Bernhard Vogel, Grünen-Chef Cem Özdemir, ARD-Programmdirektor Volker Herres, RBB-Intendantin Dagmar Reim, der vormalige ZDF-Intendant Dieter Stolte, der Fernsehmoderator Gert Scobel und der Präsident von Turner Broadcasting System International, Gerhard Zeiler (ehemaliger RTL-Geschäftsführer).

Eine Hand wäscht die andere  ;D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Greyhound

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 382
Ich finde die Zeitschrift Medienkorrespondenz bzw. früher Funkkorrespondenz sehr gut. Alles was ich an Artikeln dort lesen konnte ist sachlich gehalten. So zum Beispiel dieser Artikel zur Verteidigung der Beiräte des Bundesfinanzministeriums zu ihrem Rundfunkgutachten http://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/beiraete-des-bundesfinanzministeriums-verteidigen-ihr-rundfunkgutachten.html (bemerkenswert: Beiratsmitglied Christian Waldhoff, Ordinarius für Öffentliches Recht und Finanzrecht an der Berliner Humboldt-Universität, ergänzte: „Ich würde darauf hinweisen wollen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk – soweit ich das sehe – der einzige Bereich in diesem Staat ist, wo derjenige, der das Geld ausgibt, den Bedarf anmeldet.“). Über diesen Artikel waren dann die "Gegenargumente" des hr-Justiziars aufzufinden. Nicht beim hr!
Ich finde es gut, die Stellungnahme des hr-Justiziares über die Zeitschrift Medienkorrespondenz lesen zu können. Darauf beruht schließlich der unverschämte Verriss des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates des hr http://www.hr-online.de/website/extern/rundfunkrat/index.jsp?rubrik=62561&key=standard_document_54315171&xtmc=Gutachten%20Bundesfinanzministerium&type=d&xtcr=1. Wobei die Stellungnahme des hr-Justiziares die Unverschämtheit vorgibt. Wahrscheinlich hat kaum einer der Herren und Damen des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates des hr das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesfinanzministerium wirklich vollständig gelesen.

Nun versuche ich, den Mitgliedern des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesfinanzministerium die "Gegenargumente" des hr-Justiziares zukommen zu lassen, soweit E-Mail-Anschriften ausfindig zu machen sind.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 03. April 2015, 00:45 von Greyhound »
"Weil es der kommerziellen Konkurrenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland so gut wie nie geht (...), müssen wir mit „Sky“ leiden." (Zitat Dr. Hermann Eicher, Justitiar des Südwestrundfunks, Gastbeitrag "Der Rundfunkbeitrag ist ein Korrektiv für Marktversagen", Handelsblatt 30.09.2012, http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-der-rundfunkbeitrag-ist-ein-korrektiv-fuer-marktversagen/7199338.html, Abruf: 21.08.2014)

Offline Carina

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 342
bemerkenswert: Beiratsmitglied Christian Waldhoff, Ordinarius für Öffentliches Recht und Finanzrecht an der Berliner Humboldt-Universität, ergänzte: „Ich würde darauf hinweisen wollen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk – soweit ich das sehe – der einzige Bereich in diesem Staat ist, wo derjenige, der das Geld ausgibt, den Bedarf anmeldet.“
Dann kommt von Jürgen Betz der Hinweis auf die KEF-Berichte: "Dort ist nämlich sehr genau nachzulesen, welchen Finanzbedarf die Anstalten angemeldet haben..." bzw "Das KEF-Verfahren ist außerordentlich aufwändig und detailliert...."
Ich denke das widerspricht der Aussage des Beirates nicht, soll es aber wohl relativieren bzw legitim erscheinen lassen.
Das ganze System ist ein Selbstbedienungsladen, der in seiner Selbstüberschätzung jede Reform und Kritik abwehrt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

Offline unGEZahlt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.270
  • Bin Wohnungsmieter bekam 2013 dafür Lebenslänglich
Nun versuche ich, den Mitgliedern des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesfinanzministerium die "Gegenargumente" des hr-Justiziares zukommen zu lassen, soweit E-Mail-Anschriften ausfindig zu machen sind.

Vielleicht ist das gar nicht nötig.
Die Wissenschaftler haben Jürgen Betz bestimmt schon ausgelacht.

Da finde ich, dass sie sich auf dieses persönlich-beleidigende HR-Niveau nicht herunter begeben müssen.

Ich denke, jeder intelligente Mensch weiß seit diesen Betz-Gegen"Argumenten",
dass es sich bei diesem HR-"Beitrag" nur um eine unsachliche Trotzreaktion handelt.

Markus




Anm.:
Und allen, die tatsächlich, allen Ernstes glauben, dass sie mit 17,50 € monatlich
wirklich die postulierte demokratischen Grundordnung erhalten würden ( ! ! ! )
...
denen ist sowieso nicht mehr zu helfen  :laugh:


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 03. April 2015, 15:05 von unGEZahlt »
Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

Ulrich Wilhelm (sinngemäß auf der BVerfG-Toilette) : "Wenn sie ARDZDFundDR nicht bezahlen können, sollen sie doch ihre Handys verkaufen!“

( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28135.msg177046.html#msg177046 )

Offline Miklap

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 363
  • Status: Vielleicht gehe ich bald in den Knast
War doch nur eine Frage der Zeit, wann eine Gegendarstellung auftaucht!
Die pfeiffen auf dem letzten Loch und die Felle schwimmen langsam davon!

Die Tage sind gezählt!!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, daß sie demokratische Rechte mißachtet.”
Dr. Gustav Heinemann, Bundespräsident (1969 –1974 )

Offline ohmanoman

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 825
Moin Moin,

Zitat
Das Ignorieren der kontinuierlichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur dualen Rundfunkordnung in Deutschland und speziell zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch die Autoren sei nicht nur eine indiskutable Ohrfeige für das höchste deutsche Gericht, sondern zeige auch, dass der Beirat sich mit der Entwicklung der Rundfunkordnung in den letzten 25 Jahren in keiner Weise ernsthaft auseinandergesetzt habe.


Ach! Kuck an!
Und wer hat das OHR des Bundesverfassungsgerichts GEFEIGT, mit der staatsferne des ZDF Staatsvertrag? :o

Zitat
sondern zeige auch, dass der Beirat sich mit der Entwicklung der Rundfunkordnung in den letzten 25 Jahren in keiner Weise ernsthaft auseinandergesetzt habe.

Das kann ich gut versehen ::)

Da kann der  öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber von Glück reden ;)

Zitat
Der Beirat verkenne in erschreckender Weise die Marktmechanismen im Medienbereich und ignoriere das kontinuierliche Zeitungssterben in Deutschland ebenso wie die Pressekonzentration. Offensichtlich habe er sich nicht in angemessener Form mit dem Gesamtangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst und dieses auch nicht einer objektiven Bewertung unterzogen.



Was glaubt der ö. r. R.  denn eigentlich, das sich diese Leute vom Beirat den Mist anschauen?
Aus ökonomischen Gründen haut es ja schon nicht hin!

OK! den Rest erspare ich euch!!  :-X

Ohmanoman


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

Offline lex

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 169
Ich hab das abgebrochen zu lesen, als er bei den Professoren von Hochschullehrern gesprochen hat. Mit Beleidigungen gewinnt er kein Publikum und von Qualität besser als die Bild kann ja dann auch keine Rede mehr sein.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline René

  • #GEZxit
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.889
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Nur am Rande – die Leute von Beirat:

Prof. Dr. Kai A. Konrad (Vorsitzender), München
Prof. Dr. Thiess Büttner (Stellv. Vorsitzender), Nürnberg-Erlangen
Prof. Dr. Dieter Brümmerhoff, Rostock
Prof. Dr. Lars P. Feld, Freiburg/Br.
Prof. Dr. Lutz Fischer, Hamburg
Prof. Nicola Fuchs-Schündeln, PhD, Frankfurt/M.
Prof. Dr. Clemens Fuest, Mannheim
Prof. Dr. Heinz Grossekettler, Münster/W.
Prof. Dr. Günter Hedtkamp, München
Prof. Dr. Klaus Dirk Henke, Berlin
Prof. Dr. Johanna Hey, Köln
Prof. Dr. Bernd Friedrich Huber, München
Prof. Dr. Wolfgang Kitterer, Köln
Prof. Dr. Jan Pieter Krahnen, Frankfurt/M.
Prof. Dr. Gerold Krause Junk, Hamburg
Prof. Dr. Alois Oberhauser, Freiburg/Br.
Prof. Dr. Rolf Peffekoven, Mainz
Prof. Dr. Helga Pollak, Göttingen
Prof. Dr. Wolfram F. Richter, Dortmund
Prof. Jörg Rocholl, PhD, Berlin
Prof. Dr. Ulrich Schreiber, Mannheim
Prof. Dr. Hartmut Söhn, Passau
Prof. Dr. Christoph Spengel, Mannheim
Prof. Dr. Klaus Stern, Köln
Prof. Dr. Marcel Thum, Dresden
Prof. Dr. Christian Waldhoff, Berlin
Prof. Dr. Alfons Weichenrieder, Frankfurt/M
Prof. Dr. Dietmar Wellisch, Hamburg
Prof. Dr. Wolfgang Wiegard, Regensburg
Prof. Volker Wieland, PhD, Frankfurt/M.
Prof. Dr. Berthold Wigger, Karlsruhe
Prof. Dr. Horst Zimmermann, Marburg/Lahn


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Totalverweigerer

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 547
Zitat
Moderatorin (Hessenschau): Was krieg´ ich den für 59 Cent bei Ihnen?

Verkäuferin: 2 Äpfel, 2 Clementinen.

(...)

Okay. Man könnte jetzt sagen, daß ist wie Äpfel mit Birnen vergleichen bzw. Clementinen. Aber probieren sie es doch mal selbst. Schalten Sie ihren Fernseher einen Tag aus und schauen sich statt dessen 2 Äpfel an. Sie werden sehen: Spannender als die Hessenschau!

Andererseits, könnten wir der GEZ nicht einfach jeden Monat einen Sack Kartoffeln schicken oder die Gebührenbeauftragten direkt mit Eiern oder Tomaten bewerfen oder alternativ aller 4 Wochen dem Hessischen Rundfunk einmal vor die Tür kacken?

Auch wen eine Gebühr grundsätzlich ja garnicht mal zu beanstanden ist. Für ein derart altertümliches Programm, daß einem die Arschbaken einschlafen plus solche Sendungen zur schleimigen Lobpreisung der eigenen Herrlichkeit; da wäre ein ehrlicher Schlag in die Fresse wohl doch der angemessenere Beitragsservice. Denn uns für unsere eigene Verarschung auch noch selbst bezahlen zu lassen, ist ungefähr als ob ein Straßenräuber als Dank für seine professionelle Arbeit noch ein  Trinkgeld verlangt.

(Kalkofes Mattscheibe Rekalked, Folge 23)

Den Link zur Mattscheibe liefere ich noch nach.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 04. April 2015, 11:28 von Totalverweigerer »
"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

Offline GEiZ ist geil

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.388
Lasst ihn doch. Jürgen Betz wird sich niemals auf der gleichen intellektuellen Ebene bewegen können wie die Beiratsmitglieder. ABER: auch ohne Promotion und Habilitation schafft er wahrscheinlich mehr (von unserer) Kohle nach Hause als die Professoren.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Totalverweigerer

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 547


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

Offline René

  • #GEZxit
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.889
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Das ist traurige Realität in unserem Lande. Viele – zu viele – der Politiker und sog. "Entscheider" in diesem Lande sind überversorgte Leute mit einen zum Teil sehr geringen kulturellen Niveau, die aber die Gabe besitzen, sich durch ihr Mundwerk und ihre fehlenden Skrupel "hochzuarbeiten", um dann ein Stadium der Dauerversorgung zu erreichen, das sie anschließend mit aller Macht verteidigen. Dafür werfen viele jegliche Prinzipien über Board und wehen immer in Richtung des politischen Windes.

Noch gefährlicher ist dabei die Tatsache, dass ein Großteil dieser Halbgötter tatsächlich glaubt, sie wären etwas besonderes und dass sie über den Menschen stünden.

Was kommt dabei raus? – Das wird uns tagtäglich vor Augen geführt!

Lasst ihn doch. Jürgen Betz wird sich niemals auf der gleichen intellektuellen Ebene bewegen können wie die Beiratsmitglieder. ABER: auch ohne Promotion und Habilitation schafft er wahrscheinlich mehr (von unserer) Kohle nach Hause als die Professoren.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 04. April 2015, 12:07 von René »

Tags: