Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Klagewelle gegen Rundfunkbeitrag: Verstößt Gebühr gegen das Gesetz?  (Gelesen 29344 mal)

D
  • Beiträge: 110
Moin moin,
was gibt es denn über das Ergebnis zu schreiben ??

Ich vermute mal, dass das VG Dssd in meinem Fall dieses Ergebnis abwartet.

Grüsse

TheDArk


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Recht haben und Recht kriegen. In Deutschland so schwer wie in einer Bananenrepublik.

  • Beiträge: 465
  • Ist Unrecht per Gesetz Recht - Widerstand Pflicht
Trotz allem, was nützen diese Umfragen? Dies ist ja nicht die erste Umfrage ihrer Art.
Und es ist auch nicht die letzte Umfrage die letztendlich von einer Sendeleitung manipuliert wird um das gewünschte Ergebnis (i.d.Vergangenheit die gewünschten Gewinner einer Show) zu präsentieren. Vertraue keiner Umfrage, die Du nicht selbst manipuliert hast! Willkommen in der Fernsehdemokratie!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
LeckGEZ*

*Nickname ist von meinem ZufallsgeneratorTM über einen langen Zeitraum ermittelt worden und erhebt keine Ansprüche auf Sinn- oder Vollständigkeit. Wäre jedoch bereit, diesen auch für die Politik arbeiten lassen zu wollen. (Tantiemen bitte per PM. Bitte nix unterhalb Intendanten-Gage, Politiker-Nebenjob oder Filz-Beraterhonorar)

  • Beiträge: 24
Hallo Leute ...habe heute eine Anwort auf meine Beschwerde an ÖrR(ARD)bekommen.
Hier mal die Anwort von Denen:

Zitat
Sehr geehrte Zuschauerin, bzw. sehr geehrter Zuschauer,
vielen Dank für Ihre e-mail und Ihr Interesse am Ersten Deutschen Fernsehen.
Wir bedauern Ihre Pauschalkritik an der ARD, ihren Programmangeboten und am System der Beitragsfinanzierung.
Grundsätzlich können wir Ihnen mitteilen, dass das Finanzgebaren der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sehr genau kontrolliert wird. Die Landesrundfunkanstalten müssen ihren Verwaltungsräten, den Landesrechnungshöfen und der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) detailliert darlegen, wofür sie die Einnahmen aus den Haushaltsbeiträgen verwenden.
Die Höhe des Rundfunkbeitrags wird nicht von ARD und ZDF festgelegt, sondern von den Ministerpräsidenten der Länder. Eine unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfiehlt den Ministerpräsidenten, wie hoch der Haushaltsbeitrag sein soll. Die Landtage der Bundesländer fassen entsprechende Beschlüsse.
Die ARD bemüht sich, mit den Beitragseinnahmen so sparsam und wirtschaftlich wie möglich umzugehen, um den Hörern und Zuschauern möglichst gute und qualitativ anspruchsvolle Programmangebote liefern zu können.
Zudem wird in größtmöglichem Maß offengelegt, wofür die Einnahmen verwendet werden. Die Landesrundfunkanstalten geben regelmäßig über die Gehälter ihres Führungspersonals Auskunft. Im Internet finden Sie eine Übersicht über die Sendungsprofile und Minutenpreise der Filme und Serien des Ersten Deutschen Fernsehens:
http://www.daserste.de/specials/ueber-uns/ueber-uns-sendeplatzprofile102.html.
Aus den Einnahmen von Haushaltsbeiträgen und Werbung finanziert die ARD das Gemeinschaftsprogramm Erstes Deutsches Fernsehen, sieben Dritte Programme, die Digitalkanäle EinsPlus, Tagesschau 24 und Einsfestival, ihre Anteile am Kinderkanal KiKA, an PHOENIX, 3sat und Arte sowie 64 Hörfunkprogramme. Außerdem gibt es zahlreiche Online-Angebote wie „DasErste.de“, die Das Erste Mediathek, das mobile Angebot „m.daserste.de“ und den Livestream „live.daserste.de“.
Weitere detaillierte Auskünfte dazu erhalten Sie hier:
http://www.ard.de/home/intern/die-ard/die-ard-in-zahlen/17_98_Euro_Rundfunkbeitrag/309602/index.html
Petra P***
Erstes Deutsches Fernsehen
Programmdirektion
Zuschauerredaktion Das Erste
Postfach 200665
80006 München
Tel +49 89 5900 23344
Fax +49 89 5900 24070
E-Mail: Info@DasErste.de
www.DasErste.de

Also nur sinnfreie Textblöcke und kein Wort auf meine Beschwerde.
Nur BLABLA


***Edit "Bürger":
Klarname gekürzt. Bitte zukünftig berücksichtigen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 20. März 2015, 14:25 von Bürger«
Ändere die Welt, sie braucht es. - Bertolt Brecht

  • Beiträge: 465
  • Ist Unrecht per Gesetz Recht - Widerstand Pflicht
Also nur sinnfreie Textblöcke und kein Wort auf meine Beschwerde.
Nur BLABLA

Und darauf gibt es auch nur einen Antwort: Beitragsboykott


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
LeckGEZ*

*Nickname ist von meinem ZufallsgeneratorTM über einen langen Zeitraum ermittelt worden und erhebt keine Ansprüche auf Sinn- oder Vollständigkeit. Wäre jedoch bereit, diesen auch für die Politik arbeiten lassen zu wollen. (Tantiemen bitte per PM. Bitte nix unterhalb Intendanten-Gage, Politiker-Nebenjob oder Filz-Beraterhonorar)

  • Moderator
  • Beiträge: 1.130
  • Gegen die Wohnungssteuer
    • OB
Zudem wird in größtmöglichem Maß offengelegt, wofür die Einnahmen verwendet werden.

Wieso nur im größtmöglichen Maße - ich möchte komplett informiert werden wofür mein Geld verwendet wird.
Aber vor allem möchte ich selber darüber entscheiden wofür ich es ausgebe.

Aus den Einnahmen von Haushaltsbeiträgen und Werbung finanziert die ARD das Gemeinschaftsprogramm Erstes Deutsches Fernsehen, sieben Dritte Programme, die Digitalkanäle EinsPlus, Tagesschau 24 und Einsfestival, ihre Anteile am Kinderkanal KiKA, an PHOENIX, 3sat und Arte sowie 64 Hörfunkprogramme. Außerdem gibt es zahlreiche Online-Angebote wie „DasErste.de“, die Das Erste Mediathek, das mobile Angebot „m.daserste.de“ und den Livestream „live.daserste.de“.

Wofür so viele Programme, was hat das noch mit GRUNDVERSORGUNG zu tun?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

  • Beiträge: 721
Wofür so viele Programme, was hat das noch mit GRUNDVERSORGUNG zu tun?

Alibifunktion, bei weniger Programmen würden mehr Zahlschafe aufwachen...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 20. März 2015, 20:33 von 20MillionenEuroTäglich«
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

  • Beiträge: 811
  • Cry for Justice
Wieso nur im größtmöglichen Maße - ich möchte komplett informiert werden wofür mein Geld verwendet wird.
Komplett und vollumfänglich zu informieren wird aus gutem Grund tunlichst vermieden.
Sonst könnten womöglich noch mehr unangenehme Fragen gestellt und schlafende Zahlschafe geweckt werden.
Zum Beispiel würden sicher viele ihren Zwangsbeitrag liebend gern besser in ihre eigene Altersvorsorge investieren , anstatt zusehen zu müssen wie ständig ein nicht geringer Teil des abgepressten Obolus in den so gern unerwähnten Pensionskassen des ÖRR sein Unwesen treibt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schrei nach Gerechtigkeit

G

Gast

Interessanter Link in der Antwort der RA!!!
MINUTENPREISE...

Öffentlich-rechtliches TV-Angebot und seine Nutzung 1952 -1991                  
Minutenpreis;                  
Gebühren/Sendeminute                  
Jahr   ARD      ZDF      ö.r. gesamt   
1953                  
1954   59   DM         59   DM
1955   185   DM         185   DM
1956   314   DM         314   DM
1957   539   DM         539   DM
1958   831   DM         831   DM
1959   1072   DM         1072   DM
1960   1381   DM         1381   DM
1961   1204   DM         1204   DM
1962   843   DM         1084   DM
1963   1026   DM   1159   DM   1058   DM
1964   605   DM   1040   DM   692   DM
1965   545   DM   1086   DM   641   DM
1966   519   DM   903   DM   594   DM
1967   525   DM   957   DM   608   DM
1968   521   DM   983   DM   610   DM
1969   540   DM   1001   DM   631   DM
1970   641   DM   1270   DM   760   DM
1971   695   DM   1264   DM   803   DM
1972   689   DM   1253   DM   797   DM
1973   937   DM   1730   DM   1072   DM
1974   1075   DM   2193   DM   1269   DM
1975   1109   DM   2195   DM   1303   DM
1976   1009   DM   2169   DM   1202   DM
1977   1007   DM   2265   DM   1208   DM
1978   972   DM   2163   DM   1164   DM
1979   1272   DM   2608   DM   1502   DM
1980   1244   DM   2614   DM   1476   DM
1981   1213   DM   2626   DM   1447   DM
1982   1221   DM   2585   DM   1450   DM
1983   1306   DM   2901   DM   1565   DM
1984   1398   DM   2907   DM   1655   DM
1985   1375   DM   2434   DM   1581   DM
1986   1266   DM   2417   DM   1477   DM
1987   1251   DM   2367   DM   1457   DM
1988   1177   DM   2303   DM   1380   DM
1989   1083   DM   2243   DM   1282   DM
1990   1174   DM   2449   DM   1392   DM
1991   1024   DM   2376   DM   1235   DM
                  
2014               15500   €

(Tabellenansicht etwas zerpflückt, aber der Sinn ist wohl erkennbar) :angel:



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

k
  • Beiträge: 720
  • Wir sind das Volk
Die Antwort sagt doch Alles(größtmöglich-nicht konkret)Grundversorgung-X programme?)wird von den Ministerpräsidenten festgelegt?Man könnte auf dieses Bla Bla k......
Jetzt erst Recht Boykott.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
koppi1947

C
  • Beiträge: 342
Eine Grundversorgung kann man mit 1 bis 2 Programmen machen, dazu noch 1 bis 2 Radioprogramme. Wenn man den Auftrag endlich mal definieren würde. Stattdessen erklärt man uns nun, daß eine Grundversorgung eine Vollversorgung für die Gesamtveranstaltung (also auch privater) Rundfunk ist. So mag die Entwicklung gewesen sein, weil vor Einführung der Zwangsabgabe keiner groß Fragen gestellt hat. Aber eine Grundversorgung bleibt eine Grundversorgung und ist keine vollumfängliche mediale Gesamtversorgung. Veralbern können wir uns alleine!
Fragen an die Politik:
Wie konnte das passieren, daß der ÖRR so auswucherte?
Warum wird das Spektakel jedesmal durch den Staatsvertrag unterstützt?
Warum wird das Gutachten aus dem Finanzministerium nicht diskutiert?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

G
  • Beiträge: 1.548

Wie konnte das passieren, daß der ÖRR so auswucherte?
Warum wird das Spektakel jedesmal durch den Staatsvertrag unterstützt?
Warum wird das Gutachten aus dem Finanzministerium nicht diskutiert?

Den meisten unserer Politiker geht es genauso wie den örRundfunkern nur ums Geld. Und darum haben die Politiker eine riesige Angst vor der Macht des Rundfunks. Alleine das ist für mich ein Grund den Rundfunk gesund zu schrumpfen, er ist schon ein eigener Staat im Staat.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

T

Taj

  • Beiträge: 167
Habe heute morgen ein schönes Zitat gefunden, welches thematisch recht passend ist:

"Die Massenmentalität der westlichen Kultur, geprägt von der rigorosen Gehirnwäsche durch Schule und Medien, dreht sich um die Aufrechterhaltung der Vergangenheit. Dieses Vorgehen dient dem Versuch, sich die Zukunft zu sichern, wobei wiederum die Gegenwart als etwas erlitten wird, das außerhalb der eigenen Kontrolle liegt. Die Gegenwart soll deshalb >sicher< in den Händen der Regierung liegen, die diese Gegenwart als Produkt des technologischen, materiellen und industriellen Forschritts an die Massen verfüttert."

(Dick Lucas, Threat By Example, herausgegeben von Martin Sprouse, Pressure Drop Press, San Francisco, 1989, 13)

Von daher werden die Politiker weniger Angst vor den Medien haben als vor "ihren" Bürgern....


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Widerstand leisten - Einfach.Für Alle !

r
  • Beiträge: 55
@Taj
Das ist ein sehr schönes Zitat. Zur Gehirnwäsche gehören immer zwei Seiten. Die eine Seite versucht sie, die andere nimmt sie an (oder auch nicht). Wir haben es selbst in der Hand, nicht die Lügen der Medien zu glauben und uns nicht von der Politikkaste einlullen zu lassen. Man kann Zeitungen abbestellen, den Fernseher ausschalten und sich alternativ infomieren. Auch unsere Kinder kann man dahingehend erziehen. Leider lässt sich gerade das deutsche Volk sehr leicht von außen und innen beeinflussen. Dies ist unsere eigene Schuld. Bereits Napelon wusste dies: "Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie."

"Von daher werden die Politiker weniger Angst vor den Medien haben als vor "ihren" Bürgern"

Die Politik muss erst wieder vor ihren Bürgern Angst haben, wenn diese ihre Macht erkennen. Die Macht der Masse kann alles verändern. Nicht ein paar tausend Politiker sind für das Wohl des Landes wichtig, sondern die Millionen von Bürgern. Ohne uns sind sie nichts. Sie sind von uns abhängig, nicht wir von ihnen. Wer stellt ihr Essen her? Wer baut die Häuser? Wer sorgt für die Infrastruktur? Und so weiter. Das muss den Menschen klar werden. Deshalb wird von der Obrigkeit auch immer wieder versucht, die Menschen in ihren Ansichten zu spalten (alt gegen jung, arm gegen noch ärmer, Ossis gegen Wessis usw.) und immer mehr Leute aus aller Herren Länder hier anzusiedeln. So wird es immer schwieriger, eine entsprechend große Masse an Leuten zu mobilisieren.

@Geiz ist geil
"Und darum haben die Politiker eine riesige Angst vor der Macht des Rundfunks."
Ich denke da anders. Die (von uns gewählte!) Politik hat im Land die Entscheidungsgewalt. Sie ist verantwortlich und sie kann von heute auf morgen das ÖRR-System umstellen. Niemand kann sie hindern (außer das Volk selbst). Aber beide Seiten profitieren natürlich von dem System. So wird sich da ohne Druck nichts ändern. Wenn ein Politiker wirklich Angst vor den Medien haben sollte, dann ist er fehl am Platz. Er stellt die Stimme des Volkes dar (so sollte es zumindest sein) und nicht irgendeines Käseblatts oder Rundfunksenders.

Aktuelles Beispiel zur Entscheidungsgewalt: Es heißt ja auch immer, dass die Politik vor der "Wirtschaft" Angst hat und das durchführt, was die Wirtschaft möchte. Wenn das so wäre, würde die "Wirtschaft" nichts fordern zu brauchen. Wer fordert (sich etwas wünscht), hat keine Macht. Der der Macht hat, setzt es einfach durch. Schaue dir die Wirtschaftssanktionen gegen Russland an. Zack, die Politik hat das einfach entschieden und zahlreiche Firmen schauen jetzt in die Röhre. Das Wirtschaft und Politik ebenfalls eng miteinander verbunden sind und diese auch von einander profitieren, steht natürlich auf einem anderen Blatt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

i
  • Beiträge: 181
@GEIZ ist Geil

Nein, die Politiker haben keine Angst vor dem ÖR. Der ÖR wird von den Politikern benutzt um die Schein-Demokratie am laufen zu halten. Der größte Betrüger ist der Staat, was man auch bei Rente, Krankenversicherung und Finanzamt gut ersehen kann.

Die Bürger werden den genannten Behörden geradezu ausgeliefert.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 24
Hallo Leute ...hat denn schon mal wer es versucht ein Rundschreiben an alle Ministerpräsidenten zu schreiben ,um denen klar zu machen das unsere Demokratie immer mehr abgebaut wird und was für ein Potenzial im Volk schlummert um diesen Abbau entgegen zu wirken.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Ändere die Welt, sie braucht es. - Bertolt Brecht

 
Nach oben