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Autor Thema: Die AfD mit neuem Wahlkampfthema auf Stimmenfang oder was soll das?  (Gelesen 17498 mal)

K
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Zitat
Der EU-Abgeordnete und Sprecher des AfD-Landesverbands Baden-Württemberg Bernd Kölmel fordert die Abschaffung der Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

http://alternativefuer-bw.de/2014/10/zwangsfinanzierung-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks-abschaffen/

Zitat
Dazu Bernd Kölmel: „Wer die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk beibehalten will, müsste konsequenterweise auch öffentlich-rechtlich finanzierte Zeitungen fordern. Die Zukunft der Demokratie und des öffentlichen Diskurses verlagert sich immer mehr ins Internet und funktioniert hervorragend ohne staatliche oder öffentlich-rechtliche Steuerung der Inhalte. Die Umbenennung des Gebühreneinzugs von „GEZ“ in „Beitragsservice“ und die rechtliche Verfolgung von Kritikern die weiterhin den Begriff „GEZ-Gebühr“ verwendet haben sind Sinnbild für einen Apparat, der sich von den Bürgern entfernt hat und nur noch für die eigenen Privilegien kämpft.“

Die AfD will ja bekanntlich alles abschaffen, aber über ein alternatives Finanzierungsmodell wird kein Wort verloren. Wieder nix Konkretes und nur heisse Luft.

Politik und Papageiensprache sind wie eineiige Zwillinge!  >:D


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b
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Nun, das die Afd alles abschaffen will stimmt so ja nicht.

Aber das soll kein politisches Thema werden.
Ich finde es gut das sie wenigstens schon mal erkannt hat das es abgeschafft gehört. Warum sollte auch die Afd ein Mittel der alternativen Finanzierung vorlegen, will sie es doch abschaffen. Sie haben nicht gesagt, es gehört anders finanziert.  8)


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Mfg
badboy-72

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Die AfD will ja bekanntlich alles abschaffen, aber über ein alternatives Finanzierungsmodell wird kein Wort verloren. Wieder nix Konkretes und nur heisse Luft.

Dein Mißtraeun teile ich. Dennoch sind das positive Signale. Ich hatte mit einem AfD-Vertreter aus Brandenburg gesprochen, dieser bestätigte ebenfalls, dass man den Rundfunkbeitrag abschaffen möchte, konnte aber keinen konkreten Weg der Umsetzung nennen.

Was hießt, man hat sich mit der Problematik nur insofern auseinandergestzt, dass eben der große Unmut in der Bevölkerung bekannt ist, aber man geht nicht davon aus, die eigene Forderung auch konkret umsetzen zu müssen.

Wir werden sehen, wie lange die AfD damit durchkommt, denn:

Im November wird der Petitionsausschuss in Brandenburg gebildet und dort werden auch Abgeordnete der AfD sitzen. Diese werde ich gezielt anschreiben, anrufen, aufsuchen und festzunageln versuchen und wehe, die stimmen dann bei anstehenden Entscheidungen für den Rundfunkbeitrag, dann mache ich das publik, das verspreche ich!


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K
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konnte aber keinen konkreten Weg der Umsetzung nennen.

Wieso nicht zum alten Finanzierungsmodell zurückkehren? Es war ausgewogen und fair. Nur derjenige zahlt, der ein Empfangsgerät hat, und für unterschiedliche Empfangsgeräte (Radio bzw. Fernsehen) werden unterschiedliche Abgaben erhoben. So lief es Jahrzehnte gut. Nur hat man beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk bemerkt, dass das jährliche Abgabenvolumen nicht ausreichen wird, um die Betriebsrenten der künftigen Rundfunk-Rentner zu finanzieren. Deshalb wird nun jeder zwangsverpflichtet. Die Argumente um die "Medienkonvergenz" sind doch ohnehin nur vorgeschoben, was am Widerspruch zum Tatbestandsmerkmal der Wohnungsinhaberschaft nur allzu deutlich wird.


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Wieso nicht zum alten Finanzierungsmodell zurückkehren?

Warum nicht. Es gibt bessere Modelle, aber ok.

Was der AfD vorschwebt, ist glaube ich die Privatisierung des ÖRR, das wäre natürlich der Königsweg... aber ich sag mal, Rückkehr zum alten Modell wäre auch schon ein Riesensieg und würde mir genügen.


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Ich finde es gut das sie wenigstens schon mal erkannt hat das es abgeschafft gehört. Warum sollte auch die Afd ein Mittel der alternativen Finanzierung vorlegen, will sie es doch abschaffen. Sie haben nicht gesagt, es gehört anders finanziert.  8)

Dafür braucht man aber die AfD nicht, denn das haben schon viele Hunderttausende in der Vergangenheit erkannt, als es die AfD noch gar nicht gab. Von einer politischen Partei, die sich etablieren will, erwartet der Bürger mehr als nur ins Horn der Wähler zu blasen. Hier wird gar nix abgeschafft und selbst wenn die AfD die Mehrheit hätte, würde der ÖRR nicht abgeschafft.

Es geht nur um die zukünftige Finanzierung. Die Frage ist nur wie man sie dem Bürger schmackhaft macht? Entweder über Steuern (was sie eigentlich ja schon ist und von den Parteien wie das Weihwasser gemieden wird) oder über eine drastische Beitragssenkung. Jeder Trottel müßte wissen, daß dieser Apparat nur zusammenstürzt, wenn auch die BRD in Schutt und Asche liegt.

Ich teile die Ansicht von Radio_Libertas voll und ganz. Die AfD bringt nix Konkretes und positive Signale kommen von den Regierungsparteien ja auch. Es hat sich nur noch keine Mehrheit innerhalb dieser Parteien durchgesetzt. Keiner wird wohl glauben, dass alle dort nur JA und AMEN sagen.

Die Frage ist, wen kann man aus diesen Parteien als kompetenten Mitstreiter für die Reformierung des ÖRR gewinnen, der auch was bewegen kann und nicht gleich weggelobt oder weggemobbt wird.

Ich hatte es hier ja schon mal geschrieben, dass bereits 2006 der Radiosender Big FM Stuttgart in der Morningshow (der Morgen Hans  >:D) über einen Monat gezielt Stimmung gegen die GEZ machte. Die haben es sogar mit politischer Unterstützung bis nach Berlin vor den Bundestag geschafft. Welcher Politiker das war weis ich nicht mehr, aber er war ganz sicher nicht kompetent genug.

Was wurde aus der Aktion? NIX.


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Altes Modell war ok, allerdings auch nur weil ich mein Autoradio nicht angemeldet hatte und PC schon gar nicht (hab ja einen Mac  ;) ). Problem am alten Modell ist dass es auch keine echten privaten gibt, man zahlt schließlich für die Gesamtveranstaltung Rundfunk. Was fehlt sind echte Private, die außer einer Lizenz für eine Frequenz nichts brauchen, auch keine gebührenfinanzierte Überwachung durch Landesmedienanstalten, aber natürlich sich an geltendes Recht halten müssen.


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Was der AfD vorschwebt, ist glaube ich die Privatisierung des ÖRR, das wäre natürlich der Königsweg... aber ich sag mal, Rückkehr zum alten Modell wäre auch schon ein Riesensieg und würde mir genügen.

Privatisierung des ÖRR kann ich mir nun mal gar nicht vorstellen. Da haben manche noch Ansichten wie im Mittelalter. ;) Rückkehr zum alten Modell würde Milliardenverluste bedeuten. Der Laden muss irgendwie transparent gemacht werden, um dem Zahlschaafen die Augen zu öffnen, wie dort das Geld verschwendet und zweckentfremdet wird.

Das ist ein Staatsbetrieb und keine wird ernsthaft glauben, dass die Gelder nur für den ÖRR verwendet werden. ;)


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Dafür braucht man aber die AfD nicht, denn das haben schon viele Hunderttausende in der Vergangenheit erkannt, als es die AfD noch gar nicht gab.

Deswegen ist die Aktion des Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer durchaus beachtenswerter als der (möglicherweise wetterwendische) Stimmenfang der AfD:

http://www.joachim-pfeiffer.info/index.php?we_objectID=4356

Denn sollte Herr Pfeiffer nicht nur ein mutiger Vorkämpfer sein, sondern ein Umschwenken der CDU signalisieren, hätten wir gewonnen. (Wie gesagt, ich bin kein Fan der CDU, aber es ist die größte Volkspartei in Deutschland und was die CDU beschließt, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch politisch umgesetzt.)


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Die Sache ist doch die. Egal wo man sich politisch orientiert oder platziert, man muß sich mit denen auseinandersetzen, die das "Sagen" haben. In deren Birne muß es Klick machen. Wie die etablierten Parteien der AfD gegenüber stehen ist ja wohl hinlänglich bekannt. Im Übrigen ist auch der AfD Landesvorsitzende, Bernd Kölmel, ehemaliges CDU-Mitglied.

In einem Bericht oder Interview habe ich vor Wochen gelesen, dass natürlich immer noch gute Kontakte zu alten Parteimitgliedern bestehen. Ist ja nichts verwerfliches dran und läßt sich auch nur vermeiden, wenn man sich hasst.  >:D

Sinngemäß kann ich mich noch daran erinnern, dass er dem ehemaligen CDU Ministerpäsidenten aus BW, Erwin Teufel, gegenüber andeutete, nicht die Macht anstreben zu wollen, sondern nur mitspielen.

Was soll das denn? Protestparteien hatten wir ja schon genug oder? ;)


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Müssen wir halt auf die PARTEI hoffen, die will sowohl die Macht als auch die ÖR über Nacht abschalten.


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A
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Ich finde das ein wenig euphorisch, auf ein solches Politikerstatment Hoffnungen zu setzen. Abschaffen wolte die SPD auch viel, solange sie in der Oposition war, von den Grünen ganz zu schweigen. Und das einzige, was die FDP wirklich abgeschafft hat, war sich selbst.

Nein, ich denke, Politiker schaffen es nicht, etwa abzuschaffen. Oder einfacher:

Die Wahrheit triumphiert nie, ihre Gegner sterben nur aus.

[Max Planck]


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r
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Die AfD ist eine typische System- und Bonzenpartei, die in Manier eines Rattenfängers die Stimmen der Unzufriedenen einsammeln will. Die Oberen dieser Partei waren früher zumeist Anhänger von CDU und FDP. Was soll man von denen anderes erwarten, als antideutsche Politik?! Reden können sie viel. Eine Partei muss man aber danach beurteilen, wie sie sich bei Abstimmungen verhält. Zwei Beispiele:

Nr.1: In München wurden 65.000 Stimmen (echte Unterschriften, keine Onlinepetition) für ein Bürgerbegehren gegen den Bau eines Islamzentrums gesammelt. Es wurde vorher natürlich alles juristisch geprüft. Das Begehren wurde vom Stadtrat mit fadenscheinigen Gründen abgelehnt (Klage dagegen wird erwartet). Auch die beiden AFD-Mitglieder haben dagegen gestimmt. Begründung unter anderem: Man muss sich gegen rechts abgrenzen! Was für ein Schmarrn. Ein Bürgerbegehren ist links, linker geht es gar nicht mehr! Es geht vom Volke aus. Jetzt redet man sich mit rechts/links heraus. Dabei hätte es überhaupt keinen Unterschied bei der Ablehnung gemacht, wenn sie für das Begehren gestimmt hätten. Aber nicht einmal das bekommen sie hin. Jeder kann sich ja mal selbst überlegen, wie die AFD im Fall von Petitionen gegen den Rundfunkbeitrag stimmen würde.

Nr.2: Im August hat die AFD im Europaparlament für Sanktionen gegen Russland gestimmt. Sowohl politisch als auch gesellschaftlich ist dies ein Desaster, wenn man sich die Drahtzieher dieses Konflikts ansieht. Auf Stimmenfang ist die AFD übrigens mit der gegenteiligen Meinung gegangen (gegen die antirussische Politik).


Mehr zählt für mich eigentlich nicht. Es kommt immer nur auf die Abstimmungen an. Aber für die, die lieber auf blumige Worte hören, gibt es auch noch was ;-)

Während die AFD mit islamkritischen Themen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf Stimmenfang gegangen ist (gegen Moscheebau), geht es in Baden Württemberg genau in die andere Richtung:
"Bundestagskandidat Volker Münz und die Sprecherin des KV Göppingen zu Gast beim Fastenbrechen der Islamischen Gemeinde in Göppingen.....Sprecherin Bouchra Nagla und Bundestagskandidat Volker Münz folgten gerne der Einladung und genossen leckere orientalische Köstlichkeiten in angenehmer Atmosphäre..... Bouchra Nagla sagt: Als Sprecherin der Alternative für Deutschland in Göppingen setze ich mich für die Belange aller Mitbürgerinnen und Mitbürger ein. Ich denke dass Pluralität der religiösen Gruppen und kulturellen Interessen eine Bereicherung für unsere Gemeinde ist...."

Man muss sich schon entscheiden, ob man gegen oder für etwas ist. Aber für mich sieht es so aus, als ob sie nur zusehen, mit welchen Parolen sie am meisten Stimmen einheimsen können. Da passt man sich halt für jedes Bundesland an.

An den folgenden Aussagen kann man wiederum erkennen, wie zumindest die Parteioberhäupter zu den Themen Zuwanderung und Arbeitsmarkt ticken und garantiert nicht für das gemeine Volk sind:

"Die unangenehme Wahrheit besteht deshalb darin, dass eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage nur durch niedrigere Entlohnung der ohnehin schon Geringverdienenden, also durch eine verstärkte Lohnspreizung, möglich sein wird. Eine Abfederung dieser Entwicklung ist durch verlängerte Arbeitszeiten, verminderten Urlaubsanspruch oder höhere Leistungsbereitschaft möglich." Hamburger Appell, unter anderem von Lucke
http://www.wiso.uni-hamburg.de/fileadmin/wiso_vwl_iwk/paper/appell.pdf

Henkel: Das ist reiner Populismus. Da steckt nichts anderes dahinter. Die Position des Herrn Müller wundert mich schon sehr. Die Behauptung, wir könnten uns wegen der 4,6 Millionen Arbeitslosen keine Zuwanderung leisten, ist nur ein Totschlagargument.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/henkel-interview-zum-zuwanderungsstreit-reiner-populismus-bei-der-cdu-a-289725.html



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 29. Oktober 2014, 08:43 von robbierob«

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Die AfD sind nunmal hauptsächlich ehemalige CDU/FDP Anhänger, ich glaube nicht, das sie plötzlich so rechts sind, wie es die (von den regierenden Parteien gesteuerten) Medien immer wieder versuchen sie hinzustellen.
Ich bin gegen den von den regierenden Parteien pseudolegalisierten "Beitragsservice" (und auch gegen viele andere Entscheidungen unserer derzeitigen Regierung) ergo soll die AfD eine Chance bekomme etwas zu ändern. Wenn sie enttäuschen sollten, sind sie ganz schnell wieder weg.


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21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

r
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Die AfD sind nunmal hauptsächlich ehemalige CDU/FDP Anhänger...

Wieso sollte ich dann diesen Menschen mein Vertrauen schenken? Lucke war 33 Jahre Mitglied in der CDU. Bei Gauland waren es 40 Jahre. Der CDU haben wir doch den ganzen Schlamassel der letzten Jahre zu verdanken. Die vertreten immer noch die gleichen Thesen wie früher: Gegen das einfache Volk, für Wirtschaft und Kapital. Das hat auch nichts mit der Rechts/Links - Verwirrung zu tun. Viele Themen die links sind, werden als rechts hingestellt und anders herum genauso. Das soll nur verwirren.


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