Autor Thema: Stellungnahme zum Massenverfahren am 19.8.14 vor dem Verwaltungsgericht Potsdam  (Gelesen 6410 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.940
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Informationsfreiheit für alle!

Stellungnahme zum öffentlichen Massenverfahren gegen Rundfunkbeitragskritiker.



Stellungnahme zum Massenverfahren am 19.8.2014 vor dem Verwaltungsgericht Potsdam:

Verwaltungsgericht Potsdam

Friedrich-Ebert-Str. 32

14469 Potsdam


XXX, 22.7.2014

VG XXX    XXX ./. Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB)


Erweiterung meiner Klagebegründung wegen Ablehnung zweier Härtefallanträge durch den RBB:


1.) Härtefallantrag vom 20.12.2012: Beschneidung des Existenzminimums meiner Kinder durch den Rundfunkbeitrag

2.) Härtefallantrag vom  28.1.2013: Befreiung aus religiösen- und Gewissensgründen

mehr auf:

http://presse-und-informationsfreiheit.blogspot.de/2014/07/stellungnahme-zum-offentlichen.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.156
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
...sehr interessante und aufschlussreiche Hintergrundbeleuchtung des VG Potsdam,
Anmerkungen zu einem Urteil des VG Potsdam
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10487.0.html

...insbesondere bzgl. der 11. Kammer und deren Richter, welche/r das
"Massenverfahren" am Di, 19.08.2014, angesetzt hat/ haben.

Siehe u.a. auch
Massenverfahren gegen Rundfunkbeitrags-Kritiker
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10214.0.html

sowie Kalendereintrag unter
Massenverfahren vor dem VG Potsdam
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10215.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Der "Rundfunkbeitrag" - Vielfach. Unsozial. Verfassungswidrig.
ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Klagegründe/ Argumente/ Vorgehen nach BVerwG März und Juni 2016 [Sammelthread]

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.156
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Aufgrund des Umfangs separat eingestellt...
...und sehr interessant zu lesen ;)

Massenverfahren vor dem VG Potsdam 19.08.2014 > Protokoll eines Beobachters
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10862.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Der "Rundfunkbeitrag" - Vielfach. Unsozial. Verfassungswidrig.
ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Klagegründe/ Argumente/ Vorgehen nach BVerwG März und Juni 2016 [Sammelthread]

Tags: