[503]

* Spinnmodus an *

Die Gerichte  haben dem ÖRR/Beitragsservice mitgeteilt, keine weitere Beitragsbescheide auszustellen bis die Popularklage Rossmann/Ermano Geuer vom Tisch ist. 

* Spinnmodus aus *

Macht weiter so, immer mehr Druck ausüben.

[jetzt_reicht_es]

Mich hat die Aussage, dass man mir keinen Beitragsbescheid ausstellen möchte, auch verwirrt. Aber das macht der RBB ja nur, weil ich klagen möchte und denen das auch deutlich gesagt habe. Deren Aussage war, dass ich noch einige Zahlungsaufforderungen bekommen werde und erst nachdem ich demnächst im Monatsrhythmus Zahlungsaufforderungen inklusive Säumniszuschlag erhalte, wird es eine Ordnungswidrigkeit geben. Einen Beitragsbescheid wird es bei mir definitiv vorher nicht geben.

Tja und da ich keine Widerspruchs- und Klagemöglichkeiten bekomme und auch keine Rechtsfolgenbelehrung, werde ich ab Montag ganz einfach persönlich vorstellig. Mein Ziel ist es, den Betrieb des RBB zu stören bis die mir eine Beitragsbefreiung bescheinigen. Ich bin arbeitslos (ALG 1) und werde dort täglich auftauchen. Zeit dafür habe ich ja genug.

wie gesagt!
Kein Bescheid, kein Geld!
Du kannst sie fragen ob sie den Eindruck haben in Russland für Herrn Putin zu arbeiten.
Wie stellen sie sich das vor? Keine Behörde kann von einem Geld verlangen ohne einen ordentlichen Bescheid. Sogar die Stadt stellt wegen 15 EUR Bußgeld einen Bescheid aus (wenn man nicht vorher gezahlt hat).
Wenn man juristisch sauber bleiben will, schickt man ihnen einmal ein Schreiben (am Besten mit Faxprotokoll, wo man den Inhalt später nachweisen kann) mit ungefähr folgenden Inhalt:
1) aus meiner Sicht Beitrag seit Anfang 2013 verfassungswidrig
2) dies kann nur dann geprüft werden, wenn man vors Gericht zieht und das geht nur wenn man einen ordentlichen Bescheid bekommt wogegen man gerichtlich vorgehen kann.
3) Solange man keinen Bescheid bekommt, zahlt man nicht!
4) Ob Nichtzahlung der Beiträge wofür sie keinen Bescheid ausstellen wollen eine OWI darstellt muss ja erst geprüft werden. Ist das Gesetz verfassungswidrig, dann ohnehin nicht!

Wenn man ihnen schriftlich das mitgeteilt hat ist man auf der sicheren Seite.

Was Owi betrifft, wären wir ja alle schon davon betroffen, weil alle, die den Klageweg ja gehen oder wie ich die Behörde ignorieren, zahlen ja auch keine RF Gebühren!

[abgezockter1984]

503, dann werden die mich nicht mehr los. Ab Montag lernen die mich kennen. Sollen die mir den Befreiungsbescheid oder sonstige Schriftstücke ohne Rechtsbehelfsbelehrung verweigern, es wird eklig werden.

jetzt_reicht_es, laut RBB gab es bis heute noch nie eine Zwangsanmeldung und auch keine OWI wegen Zahlungsverweigerung.
Gerne würde ich deswegen nochmal beim RBB anrufen, aber ich habe kein Telefon hier zur Hand, mit dem ich nicht dort gesperrt bin.

[jetzt_reicht_es]

... aber ich habe kein Telefon hier zur Hand, mit dem ich nicht dort gesperrt bin.

Installiere Jumblo!
www.jumblo.com
Diese Service ist kostenlos!
Kannst 10 EUR darauf laden, die du für Auslandtelefonate verwenden kannst.
Dafür kannst du in Deutschland und Europa 90 Tage lang alle Festnetznummern kostenlos anrufen, über das Internet.
Das kann man garantiert nicht sperren, probiere mal!

[Roggi]

Sind Telefone mit unterdrückter Nummer auch schon gesperrt?



Ich habe am 04.10.2013 meinen Beitragsbescheid bekommen, somit ist die Vermutung aus dem Spinnmodus wohl doch falsch. Ich konnte zumindest schon Widerspruch einlegen, hoffe das ich dann auch bald Klage einreichen kann, der Ablehnungsbescheid dafür muss ja kommen.

[jetzt_reicht_es]

Wenn ich wüsste, dass sie mir garantiert keinen Bescheid ausstellen, so würde ich mich sogar freiwillig anmelden!
Und anschließend nichts zahlen.....

[Viktor7]

Was bittet uns das Internet für einen theoretischen Fall der Bescheidverweigerung an?
Zum Beispiel:
http://klagen-gegen-rundfunkbeitrag.blogspot.de/2013/08/die-1000-euro-frage.html?m=1

Ich selbst werde nach Einreichen des Widerspruchs bis zum Erhalt des negativen Widerspruchsbescheid durch die für mich zuständige Rundfunkanstalt NICHT zahlen. Und zwar mit der Begründung, dass damit für die Rundfunkanstalt der Handlungszwang ientfällt, ich also monatelang vergeblich auf den Bescheid warten würde, der mir erst den Klageweg eröffnet.Geht mir daraufhin ein Vollstreckungsbescheid zu, werde ich beim zuständigen Verwaltungsgericht unter Angabe der Vorgangsnummer dessen Aussetzung nach §80(4) beantragen, mit der Begründung, dass mir die Rundfunkanstalt bisher den negativen Widerspruchsbescheid vorenthalten hat, welcher mir selbst erst die Möglichkeit zur Klage gibt. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass das Verwaltungsgericht einer Vollstreckung statt gibt, BEVOR der negative Widerspruchsbescheid zugegangen ist.

[abgezockter1984]

Leute, morgen ist es soweit. Punkt 9 Uhr möchte ich von meinem Feind, das ist der RBB, befreien lassen. Klingt ziemlich paradox, oder? Vom Feind befreien lassen. Aber es ist so. Es wird höchstwahrscheinlich gar nichts bringen. Doch ich werde dort täglich auftauchen, bis man es macht. Das ist das schöne daran: Zeit habe ich als Arbeitsloser (ALG 1) ja genug dafür, um denen den ganzen Tag zu versauen. Der RBB möchte ja unbedingt mit mir spielen. Tja, das Spiel beginnt morgen ab 9 Uhr...

[abgezockter1984]

Ich habe heute auch beim NDR angerufen. Nach 14 weiteren Anrufversuchen, bei denen die Dame ständig sofort auflegte, ging sie dann doch ans Telefon und behauptete, es wäre Psychoterror, weil ich dort anrufe und dass die mich anzeigen werden. DAS ist also der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk. Verschicken unzählige Briefe (Briefterror). Wenn man dann zurückschlägt heulen die gleich rum.

[koppi1947]

Ich wünsch Dir viel Erfolg morgen,zeig denen mal die Beißerchen und sag ihnen gleich,dass es den Leuten in den anderen Anstalten auch so ergehen wird.
Leider habe ich noch nichts bekommen und muss noch die Füße stillhalten,habe aber als Rentner auch viel Zeit.
Zwei Dinge gab es in meinem Leben noch nie,Angst und Geld.

[abgezockter1984]

Wenn die morgen vor Ort auch gleich nach zwei Minuten zum Heulen anfangen, wird das für mich ein leichtes Spiel sein. Zeit habe ich, Geld habe ich nicht. Was ich aber auch nicht habe - und das ist hierbei von Vorteil - das ist ein Schamgefühl. Mir ist nichts zu peinlich.

Ich finde es großartig, koppi, dass du gegen den Rundfunkbeitrag vorgehen willst. Das macht zwar mein beschränktes Weltbild (ältere Leute sind alle obrigkeitshörig) kaputt, aber im positiven Sinne. Hut ab... 

[koppi1947]

Das sind eben so die Vorurteile gegen ältere Personen,aber es gibt noch einige,die nicht nur geistig,sondern auch körperlich top-fit sind.
Ich radele im Jahr zwischen 5-7000 km,geh schwimmen und im Winter ins Fitnessstudio,da ist so ein kleiner Ausgleich mit den GEZ-Schergen mal eine Abwechselung.

[abgezockter1984]

Ich hatte mal mit einem Politiker zusammengearbeitet (Rudolf Bindig, AG Menschenrechte bei der SPD-Fraktion). Der war auch topfit. Mit ihm konnte ich über technische Dinge reden wie mit einem Schuljungen. Genialer Typ.

[Viktor7]

@abgezockter1984,

ich würde vieles dafür geben, dich mit der Cam zu begleiten. 6 Std. Fahrt in eine Richtung und ein Urlaubstag müsste aber dafür hin. Ich wette, dass sich für deine Geschichte auch die lokale Presse sehr interessieren wird.

Absolute Gegner des Rundfunksbeitrags/GEZ sind:

B.Z. Berlin
Hat u.a. die Zusatzrente für ARD/ZDF Mitarbeiter aufgedeckt.
http://www.bz-berlin.de/
B.Z.-Kundencenter
 Rudi-Dutschke-Straße 8
 10969 Berlin
 Tel.: 030/ 2591 73330
 oder 030/ 2591 73331
 Fax.: 030/ 2591 73332
 Öffnungszeiten:
 Mo. – Fr. 8 – 19 Uhr

taz ist auch ein sehr guter Kandidat und schreibt andauernd gegen die ÖR Sender:

taz Verlags u. Vertriebs GmbH
Rudi-Dutschke-Str. 23
10969 Berlin
Tel: (030) 259 02 0

[abgezockter1984]

Danke Viktor. Die von der TAZ diskutieren das jetzt und rufen mich nachher noch zurück. Habe denen gesagt, dass ich zeitlich flexibel bin und es nicht nur bei der Aktion beim RBB Beitragsservice bleiben wird, sondern auch im ARD-Hauptstadtstudio werde ich ebenfalls vorbeischauen; letzteres allerdings erst am Dienstag je nachdem wie es beim RBB Beitragsservice läuft.

Man könne sich vorstellen zumindest im Nachgang eine Story zu machen und sei es nur ein Interview.