Hallo zusammen!
Ich bin neu hier und wollte euch gleich mal ein paar meiner Ideen vorstellen, wie man eventuell dieses ganze System zu Fall bringen könnte.
Ich habe ein wenig recherchiert, was es schon an Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag gab und was daraus geworden ist. Dabei ist mir aufgefallen, dass bisher jede Klage egal von wem sie kam und wie gut sie auch begründet war, zumindest für mein empfinden, sofort vom Bundesverfassungsgericht abgeschmettert wurde. Die Begründung des Gerichtes lautete jedes Mal: "... zu unsubstantiiert ...". Dabei beriefen sich die Kläger auf eingeschränkte Grundrechte und Co.
Daher fürchte ich das einzelne Klagen wenig chancen haben werden und man das Ganze eventuell anders angehen sollte. Daher habe ich zum Beispiel angefangen andere Institutionen und Konkurrenten "scharf" zu machen.
Kabel Deutschland schickte mir kürzlich ein Angebot über die neuen HD-Kanäle für zusätzlich 10 Euro im Monat. Daraufhin habe ich denen geschrieben, dass ich ihr Angebot leider dankend ablehnen müsse, da ich jetzt ja verpflichtet sei knapp 20 Euro im Monat für den ÖRR abzudrücken. Weiterhin fragte ich, wie Kabel Deutschland denn dazu stehe, ob sie sich hier nicht irgendwie wettbewerbsrechtlich im Nachteil sehen. Auf Antwort warte ich zur Zeit noch.
Desweiteren habe ich mich noch an das Bundeskartellamt gewandt und denen die Situation dargestellt und gefragt in wie weit diese Gebühr mittlerweile denn nicht wettbewerbswidrig sei. Schließlich hat das aktuelle Programm des ÖRR meiner Meinung nach nur noch wenig mit einem "Bildungsauftrag" zu tun. Aber auch hier leider noch keine Antwort.
Bisher habe ich es über digitale Wege versucht, werde es aber in Zukunft auch noch einmal per analogem Postweg bei gewissen Institutionen versuchen.
Ich denke wenn die Konkurrenz hier merkt, was ihnen dadurch an eventuellen Geldern entfallen wird, werden diese sicher auf die Barrikaden gehen und dann bewegt sich vielleicht auch was.
ps: Hat von euch schon mal jemand Antwort vom Beitragsservice per digitaler Kommunikation erhalten? Ich habe nämlich auch schon vor längerer Zeit deren Kontaktformular genutzt, um ein paar Fragen los zu werden. Bisher ohne Erfolg... Ich vermute das ich da auch vergebens auf Antwort warten kann.
Autor