Gleich vorneweg: Mir ist bewusst, mit diesem Post werde ich mir - schon aufgrund des Titels - sicher nicht nur Freunde machen. Ich will heir auch keine Aktionen gegen den Zwangsbetrag kleinreden. Ich wäre euch dankbar, wenn ihr mich anhört und euren Senf dazugebt. Ich werde euch hier zeigen, wie die GEZ seit den 90er Jahren eine Strategie des Teilens und Herrschens verfolgt und warum wir dagegen schlechte Karten haben. Wenn ihr nicht soviel lesen wollt: Bitte(!!!) lest zumindest den zweiten Post.
Die Geschichte der GEZ - Teile und Herrsche!
Seit 1976 treibt unsere geschätzte GEZ TV Gebühren für den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk ein und übernahm damit die frühere Aufgabe der Reichspost und später der Bundespost. Die Gebühren betrugen damals DM 10,50 / Monat. Auch wenn die Gebühren schon zu diesem Zeitpunkt überhöht waren und die Verschwendung beim ÖRR allgegenwärtig war die Akzeptanz in der Bevölkerung war groß - schließlich war die Gebühr an den Besitz von Empfangsgeräten gebunden und der ÖRR damals alternativlos.
Den ersten großen Einbruch dieser allgemeinen Akzeptanz erfuhr die GEZ durch die Einführung der deutschen Privatsender während der 90er Jahre. Diese schafften tatsächlich ohne Gebühren, was die ÖRR nicht mit Ihren Gebühren schafften: Die Ausstrahlung aktueller Filme (nach Kino und VHS Verwertung) und eines jungen, unterhaltsamen Programms (inspiriert vom US TV). In Folge dessen sank die Akzeptanz der GEZ, jedoch noch nicht auf ein problematisches Niveau. Die Zahlmoral bei der älteren Generation war weiterhin hoch, und wer das Programm des ÖRR nicht finanzieren wollte meldete seinen TV / Radio eben nicht an.
Die GEZ reagierte hierauf durch den Aufbau einer Drohkulisse: Gebührenfinanzierte Werbespots mit Schutzgeld-Eintreib-Botschaft und den Aufbau eines perfiden Systems basierend auf immer bedrohlicher wirkender Schreiben und Hausbesuchen bei vermeintlichen Nichtzahlern. Wer mit der Angst leben konnte, zahlte halt trotzdem nicht. Einen Protest in diesem Sinne gab es nicht, auch keine Vereinigungen von Nichtzahlern. Schließlich wurde uns ja eine Kultur des Klappe haltens und des Bezahlen eingeimpft. Und wer nicht bezahlte hielt zumindest die Klappe, weil er keine Schwierigkeiten wollte.
Durch den Aufbau dieser Drohkulisse und massive Gebührenerhöhungen über die 90er sank die öffentlich Akzeptanz der GEZ. Einen weiteren Stoss erfuhr unser Lieblingsverein Ende der 90er und über die 2000er durch das Aufkommen des Internets. Mit immer besseren Informationsquellen aus dem Netz landeten schließlich etliche TV Geräte auf dem Sperrmüll, für viele Bürger hatte TV seine zentrale Stellung verloren. Da die Gebühr immer noch (wenn schon nicht an tatsächliche Einnahmen) an den Besitz von Empfangsgeräten gebunden war. In der Folge konnten viele Bürger aufatmen, für diejenigen, die sich nicht von ihrem TV trennen wollten, war jedoch weiterhin Zahlen oder Angst angesagt. Für weitreichende Proteste fehlte aufgrund der Spaltung zwischen den unterschiedlichen Typen von Zahlern (legitime Nichtzahler / Nichtzahler mit Empfangsgeräten / widerwillige Zahler und ARD-ZDF-Boykottierer) weiterhin die Grundlage. Die Einnahmen der GEZ und somit die Verschwendungssucht der ÖRR stiegen indes weiterhin in ungeahnte Höhen.
Trotz ständig steigender Einnahmen hatte der ÖRR und die GEZ nicht genug: Im Jahre 2007 wurde daher mit äusserst fadenscheinigen Begründungen, der Begriff des "neuartigen Rundfunkgeräts" eingeführt, um somit auch die bis dahin legitimen Nichtzahler zur Kasse zu bitten. Die Regelung führte zu einem Aufschrei im Netz: War bis dahin die Akzeptanz der GEZ stetig gesunken, so erfuhr sie hier einen massiven Tiefpunkt und es formierte sich erster Widerstand im Netz. Hier wurde es erstmals brenzlig für GEZ und ÖRR, jedoch verfolgte diese unbeeindruckt auch weiterhin ihren Kurs. Die Drohkulisse wurde aufrecht erhalten, Besitzer neuartiger Rundfunkgeräten wurden vor Vollzahlern bevorzugt (geringere Gebühr) und die Anmeldung war schließlich weiterhin freiwillig. Der Protest gegen die GEZ schwoll an und klang über die Jahre wieder ab bis das System einen stabilen Zustand erreicht hatte. Jeder Bürger machte die Handhabung der GEZ mit sich selbst aus, zahlte oder zahlte nicht und lebte dabei eventuell in Angst.
Der Status Quo - die Geschichte wiederholt sich
Schnellvorlauf nach 2013: Beginnend ab 2009 hatte die GEZ erstmals mehr Abmeldungen als Anmeldungen, geschuldet einerseits der schwindenden Akzeptanz der Organisation bei der Bevölkerung, andererseits der Sterblichkeit der Hauptzielgruppe des ÖRR. Eine Lösung zur weiteren Erhöhung der Einnahmen musste her. Ein solcher Geniestreich gelang der GEZ mit der Änderung des Rundfunkstaatsvertrags beginnend ab dem 01.01.2013: Man sah schließlich ein dass es nicht möglich ist, mit immer neuen Winkelzügen den Anschein von Gerechtigkeit vorzutäuschen, es sollten nun einfach alle bezahlen. So sollte der Geldfluss gesichert, und durch spätere Gebührenerhöhungen sogar noch vermehrt werden.
Die Änderung des Rundfunksstaatsvertrages war indes keine Überrraschung, sondern von langer Hand geplant und der Bevölkerung bekannt. Einen Aufschrei dagegen gab es vor 2013 nur in geringem Ausmasse - verständlicherweise, da uns auch andere Steine in den Weg gelegt werden und wir uns daher schecht immer heute schon mit den Problemen von morgen befassen können. Mit Beginn 2013 sollten jedoch endlich - zumindest - frühere legitime Nichtzahler, früher illegitime Nichtzahler und frühere Geringerzahler gegen den gemeinsamen Feind vereint sein und das Ende der GEZ eingeläutet, richtig?
Falsch!
Heute ist der Status Quo derjenige, das zwar viele Zahlungsaufforderungen an frühere Geringerzahler zwar schon verschickt wurden, die meisten zuvor Nichtzahlenden jedoch noch keine Post bekommen haben. Bei gerade diesen keimt die Hoffnung auf, niemals eine Aufforderung zu erhalten wenn man einfach nur lange genug ausharrt. Den wenigsten ist bewusst, dass auf sie Nachzahlungen (ab dem 01.01.2013) in Höhe von mehreren Hundert Euro zukommen.
Während die erste Protestwelle aufgrund von Frustration bereits abebbt und die ersten Protestler sich bereits widerwillig ihrem Schicksal als ÖRR-Bezahler gefügt haben, ist die zweite Hälfte sich weiterhin ihres drohenden Schicksals unbewusst bzw. ignoriert dieses. Der Wahnsinn hat System: Die GEZ spielt auf Zeit und verfolgt ihre gehabte Strategie von "Teile und Herrsche". Es wird darauf spekuliert dass wir alle, sobald genug zeit ins Land gegangen ist, die Klappe halten und brav bezahlen.
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