[doe]

[Viktor7]

Muß ich das jetzt verstehen, Herr Viktor? ;-)

Hier ging es ja um etwas anderes - oder irre ich mich?

Oder meinst Du damit, daß wir uns nicht auf Nebenschauplätzen aufhalten sollten?

(die ich allerdings durchaus für wichtig halte, am Rande bemerkt)

Das abschweifen ist so menschlich.

Dann jetzt weiter zum wichtigen Thema:
Forderung: (Ex-)Mitglieder einer Partei dürfen keine führende ÖRR Position haben

[jetzt_reicht_es]

Wie stehen wohl die Chancen, dass man ein Gesetz forciert, ...

Gleich null!
Wer soll denn dieses Gesetz beschließen?
Die Politiker haben doch nicht ihre Seelen an dem Leibhaftigen verkauft um sich hinterher die Chance zu verbauen ins Paradies der ÖRR eintretten zu können.

[GEZeterei]

Viktor, wir waren doch am Thema dran. Gut, es flüchtete ein wenig auf EU-Ebene, aber nach meinem Empfinden gehört das durchaus dazu.

Daß wir die Parteien, bzw. deren Surrogate nicht aus den ÖR bekommen, ist zum derzeitigen Zeitpunkt keine Frage, sondern eine völlig Klarheit. Die Hintergründe sind auch klar.

Deshalb wäre es auch sinnlos, in eine solche Forderung Energie zu stecken. Oder denkst Du, da gäbe es eine Aussicht auf Erfolg?

[Viktor7]

...
Deshalb wäre es auch sinnlos, in eine solche Forderung Energie zu stecken. Oder denkst Du, da gäbe es eine Aussicht auf Erfolg?

GEZeterei,

statt einer Forderung, finde ich eine Klage wegen fehlender Unabhängigkeit erfolgsversprechender:

http://www.heise.de/tp/artikel/31/31835/1.html
...
Nun überlegt Professor Gersdorf, durch einen Akt zivilen Ungehorsams eine Klagemöglichkeit zu provozieren, in der er selbst die ihm am Herzen liegenden Fragen klären lassen könnte. Hierzu plant er, Widerspruch gegen die Zahlungaufforderung seiner GEZ-Gebühr einzulegen, da er nicht zur Zahlung verfassungswidrigen Rundfunks bereit sei. Das ZDF schulde eine staatsfreie Berichterstattung, die nach derzeitiger Zusammensetzung von Fernsehrat und Verwaltungsrat nicht gegeben sei. Da es hieran fehle, gäbe es auch keine Legitimation, die Bürger zwangsweise zur Finanzierung heranzuziehen.

Die GEZ müsste dann gegen den Professor einen vollstreckbaren Gebührenbescheid erlassen, gegen den Gersdorf wiederum Klage erheben könnte. Dann müsste das ZDF als einer der Auftraggeber der GEZ die Voraussetzungen für eine Rechtmäßigkeit der Forderung darlegen. Indirekt müsste also das ZDF das Verwaltungsgericht von seiner angeblichen Staatsferne als Voraussetzung für den Griff in den GEZ-Topf überzeugen. Kämen den Gerichten Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gebührenbescheids, so könnte die Sache nach Artikel 100 GG dem Bundesverfassungsgericht zur konkreten Normenkontrolle vorgelegt werden. Andernfalls könnte der Professor bei einem letztinstanzlichen Urteil selbst Verfassungsbeschwerde erheben.

Durch diesen Kunstgriff also läge der Fall in Karlsruhe, wo man die Frage der Staatsferne verhandeln wird, auch wenn sie nicht eigentlicher Gegenstand der Klage ist. Zwar beträfe ein Urteil nur einen bestimmten Gebührenbescheid des Klägers, jedoch wären dann die verfassungsgerichtlichen Feststellungen des Gerichts mindestens als "obiter dictum" ausgesprochen. Allein die Aussicht, dass ab diesem Zeitpunkt sämtliche GEZ-Gebührenbescheide im Bezug auf das ZDF durch eine Welle an Widersprüchen angegriffen werden könnten, sollte den Verantwortlichen zu denken geben. Theoretisch könnte ein solches Verfahren das ZDF in die Pleite führen, sodass Kochs schwarzer Verwaltungsrat nur noch mit roten Zahlen befasst wäre ...

[GEZeterei]

Ja, gut, das könnte einige Menschen darauf aufmerksam machen, wie sich die Räte zusammensetzen. Und evtl. das ZDF tatsächlich bankrott gehen lassen, wenn es weitere Kläger gibt. Ein durchaus löbliches Ziel ;-)

Doch würde sich etwas an der Tatsache ändern, daß letztlich doch wieder die eigentlichen Meinungsmacher am Hebel sitzen würden? Ob nun mit oder ohne Parteibuch...

[Viktor7]

...
Doch würde sich etwas an der Tatsache ändern, daß letztlich doch wieder die eigentlichen Meinungsmacher am Hebel sitzen würden? Ob nun mit oder ohne Parteibuch...

Daher auch die Forderung bei der Unterschriftenaktion 
"3. Deren Kontrolle sollte durch einen demokratisch gewählten Bürgerrundfunkrat erfolgen."

Wenn es zu einer sinnvollen Verkleinerung der Sender kommt, sollte gleichzeitig ein Bürgerrundfunkrat installiert werden. Dann bekommen wir auch bessere Sendungen für weniger Geld.

[GEZeterei]

Soll ich jetzt mal mieseptrig sein?

Ja, ich bin mal miesepetrig:

Auch Bürger haben ihren Preis.

Weißt, Viktor, mir ist das völlig wurscht, wer in den Räten sitzt. Nämlich dann, wenn die sich über Pay-TV und Werbung finanzieren müssen. Halte ich für das einzig erstrebenswerte Ziel. Wie lange würde eine Verkleinerung funktionieren? Wenn dafür Gebühren bezahlt werden müssen?

Die sollen auf den Markt, den umkämpften. Denn dann müssen sie ein qualitativ besseres Programm bieten, sonst gehen sie unter.

[schildzilla]

Ich glaube man müsste irgendwie einen Volksentscheid durchsetzen, der ganz klar werbefrei sein muss.

Einfach die Frage wie z.B.: Wollen sie den öffentlich rechtlichen Rundfunk, welcher derzeit vom Bürger Zwangsfinanziert wird, absetzen bzw ihn auf Werbungsfinanzierung umstellen?
Ja
Nein


So in der Art

[Viktor7]

Weißt, Viktor, mir ist das völlig wurscht, wer in den Räten sitzt. Nämlich dann, wenn die sich über Pay-TV und Werbung finanzieren müssen. Halte ich für das einzig erstrebenswerte Ziel. Wie lange würde eine Verkleinerung funktionieren? Wenn dafür Gebühren bezahlt werden müssen?

Die sollen auf den Markt, den umkämpften. Denn dann müssen sie ein qualitativ besseres Programm bieten, sonst gehen sie unter.

Schaut denn keiner mehr auf die Forderungpunkte der Unterschriftenaktion? -> Pkt. 4

[GEZeterei]

Weißt, Viktor, mir ist das völlig wurscht, wer in den Räten sitzt. Nämlich dann, wenn die sich über Pay-TV und Werbung finanzieren müssen. Halte ich für das einzig erstrebenswerte Ziel. Wie lange würde eine Verkleinerung funktionieren? Wenn dafür Gebühren bezahlt werden müssen?

Die sollen auf den Markt, den umkämpften. Denn dann müssen sie ein qualitativ besseres Programm bieten, sonst gehen sie unter.

Schaut denn keiner mehr auf die Forderungpunkte der Unterschriftenaktion? -> Pkt. 4

Doch, Viktor, genau das hatte ich ja angesprochen. Weshalb also Verkleinerung? Die passiert automatisch, wenn sich dieser aufgeblähte Apparat anders finanzieren muß als über eine Zwangsabgabe.

[Viktor7]

... Weshalb also Verkleinerung? Die passiert automatisch, wenn sich dieser aufgeblähte Apparat anders finanzieren muß als über eine Zwangsabgabe.

Es ist richtig, dass die Umstellung auf Bezahlangebote zur Straffung und sinnvollen Verkleinerung der Programmangebote automatisch führt. Es ist gut diesen Weg auf Grund der aktuellen Unmenge von 90 Programmen zu fordern. Genau hier, bei der Verkleinerung, als Folge der Bezahlangebote setzt das Jammern der Befürworter der öffentlich-rechtlichen Sender ein. Sie wollen nicht akzeptieren, dass an der Verkleinerung kein Weg vorbeiführt und für 90 öffentlich-rechtliche Programme kein Platz in der heutigen Medienlandschaft ist. Deswegen hat man allen Bürgern die Zahlketten angelegt.

[jetzt_reicht_es]

... Weshalb also Verkleinerung? Die passiert automatisch, wenn sich dieser aufgeblähte Apparat anders finanzieren muß als über eine Zwangsabgabe.

Es ist richtig, dass die Umstellung auf Bezahlangebote zur Straffung und sinnvollen Verkleinerung der Programmangebote automatisch führt. Es ist gut diesen Weg auf Grund der aktuellen Unmenge von 90 Programmen zu fordern. Genau hier, bei der Verkleinerung, als Folge der Bezahlangebote setzt das Jammern der Befürworter der öffentlich-rechtlichen Sender ein. Sie wollen nicht akzeptieren, dass an der Verkleinerung kein Weg vorbeiführt und für 90 öffentlich-rechtliche Programme kein Platz in der heutigen Medienlandschaft ist. Deswegen hat man allen Bürgern die Zahlketten angelegt.

Das ist die moderne Feudalgesellschaft!
Noch scheinen die Beiträge ja erträglich zu sein; dies ist zu minderst mein Eindruck, wenn ich die Mitmenschen auf diesem Mißstand hinweise. Dann kommen sprüche wie: "ich zahle lieber 250 EUR pro Jahr und habe meine Ruhe".

Wenn diese Leute wüssten was ÖRR in den nächsten 10-20 Jahren vorhaben, dann würden sie jetzt schon auf Barikaden gehen.
Es fehlen jetzt schon 80 Mio EUR jählich. Und die Lücke wird immer größer. Es ist so gut wie sicher, dass die Zwangsbeiträge auf 40-50 EUR monatlich steigen werden. Die ÖRR versuchen sogar alle Befreiungen ganz abzuschaffen. Geht ganz einfacht Hartz VI sätze pro Haushalt 20 EUR rauf und keine Befreiung mehr!
Dann zahlt es ja der Steuerzahler mit!

[schildzilla]

Es fehlen jetzt schon 80 Mio EUR jählich. Und die Lücke wird immer größer. Es ist so gut wie sicher, dass die Zwangsbeiträge auf 40-50 EUR monatlich steigen werden.

Und dabei wurde noch nicht erwähnt, dass die Mehreinnahmen durch den neuen Rundfunkbeitrag voraussichtlich mit 1,5 Milliarden bereits berücksichtigt wurden.

Trotzdem werben sie mit: “Geringste Erhöhung in der Geschichte des Rundfunks blah blah blah...“

Ich wette diese 80 Millionen Mehrbedarf sind durch die “Wir sind Geldverschwender“ Kampagne draufgegangen, wo sie die ganzen ubahn Plakate komplett gebucht hatten.

Die haben so viel Dreck an Stecken, unsere GEZecken

[seppl]

Dann kommen sprüche wie: "ich zahle lieber 250 EUR pro Jahr und habe meine Ruhe".

Also den Spruch: "Dann zahl ich lieber 18 Euro im Monat und hab meine Ruhe" kenn ich. Allerdings fangen die Leute doch an nachdenklich zu werden, wenn ich sage, dass das 216 Euro im Jahr sind.