[Uwe]

Partei der Vernunft klagt mit Unterstützung der Anwaltskanzlei Prof. Dr. Koblenzer gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag

Die Partei der Vernunft (PDV) wird mit Unterstützung der Anwaltskanzlei Prof. Dr. Koblenzer gegen den am 01.01.2013 eingeführten Rundfunkbeitrag klagen. Ziel der PDV ist es, den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag vor Gericht zu Fall zu bringen.

mehr auf:
https://www.parteidervernunft.de/klage-rundfunkbeitrag

[doe]

Die bieten auch ein Muster Widerspruchsschreiben an.
Was sagen die Experten dazu?

[Sophia.Orthoi]

Die bieten auch ein Muster Widerspruchsschreiben an.
Was sagen die Experten dazu?

Die Begründung ist, dass es eine Formalität verletzt, weil es eine Steuer sei, und unterstützt damit wahrscheinlich die
Klage der PdV: sie kann sich nicht auf die Verletzung ihrer Grundrechten wie ein normaler Bürger beziehen.

Es ist nett, dass die Partei der Vernunft klagt, aber es ist nicht vernünftig, sich auf ihre Begründung einzuschränken.

[Viktor7]

...
sie kann sich nicht auf die Verletzung ihrer Grundrechten wie ein normaler Bürger beziehen.

Es ist nett, dass die Partei der Vernunft klagt, aber es ist nicht vernünftig, sich auf ihre Begründung einzuschränken.

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