Danke! 
https://www.facebook.com/GEZ.Boykott/posts/169149103234063
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Das Interessante an der Beitragsentwicklung ist, daß sie oberhalb der offiziellen Inflationsrate verlief. Dies bedeutet, daß bei der jetzigen Geldmengenpolitik der EZB und in Anbetracht der von Sophia entdeckten Neuregelung der Berechnungsgrundlage für die Kostenanschläge für die Genehmigung bei der KEF durch das Bundesverfassungsgericht tatsächlich mit einer Kostenblase zugunsten von BAZengeld zu rechnen ist, wenn der Rundfunkzwangsbeitrag nicht im Warenkorb des Statistischen Bundesamtes enthalten ist.
http://www.artikelmagazin.de/wirtschaft/finanzen/inflationsluege-der-fiktive-warenkorb.htmlIm sogenannten Preis-Kaleidoskop des Statistischen Bundesamts ist die Zugehörigkeit von BAZengeld nicht auffindbar. Lediglich Zeitungen und Zeitschriften werden geführt.
Es gibt lediglich eine Rubrik "Andere Dienstleistungen für die Wohnung", die als Kostenindex geführt wird. Was darunter zu verstehen ist, ist leider nicht erkennbar.
https://www.destatis.de/Voronoi/PreisKaleidoskop.svgTransparenz sieht anders aus.
"Die Berechnung des VPI erfolgt mithilfe eines Warenkorbs, der alle für den Verbraucher relevanten Waren und Dienstleistungen enthält. Er wird laufend aktualisiert, sodass immer diejenigen Gütervarianten im Warenkorb enthalten sind, die tatsächlich von den Verbrauchern gekauft werden. Das heißt, ein Artikel wird in den Warenkorb gelegt, wenn er häufig gekauft wird, und wieder aus dem Warenkorb entfernt, sobald er nicht mehr so häufig gekauft wird. Die Auswahl der Artikel erfolgt anhand repräsentativer Stichproben." Wobei VPI für Verbraucherpreisindex steht.
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/10/47175/Demnach müsste BAZengeld irgendwo aufgeführt sein. Im Preis-Kaleidoskop ist dies nicht sichtbar.
Wenn aber BAZengeld nirgendwo aufgeführt wird, dann kann die Preisentwicklung für BAZengeld unabhängig von der offiziellen Inflationsrate verlaufen, die ja Indikator für die Geldmengenpolitik der EZB ist. Hebt die EZB aufgrund einer höheren offiziellen Inflationsrate die Zinsen an, drückt dies zwar auf die Inflationsrate, sagt aber nichts über die Bewegung innerhalb der Geldschwemme aus, die in den Kreislauf gebracht wurde. Worauf ich hinauswill, ist folgendes: Blasen bilden sich dort, wo die EZB aufgrund des Inhalts des Warenkorbs wegschaut. Dieser wird zudem dadurch eingeengt, daß er "repräsentativ" sein muß, also durchschnittlich die Bevölkerung betreffen muß. Ein großer Teil der Preisentwicklung unterliegt damit nicht der "repräsentativen Abbildung", da nur die Vermögenden in dem Bereich agieren, deren Produkte gar nicht im Warenkorb widergespiegelt werden, da sie ja nicht repräsentativ sind, also weggelassen werden. Wenn jetzt die Vermögensschere immer größer wird in "Haves" und "Have-nots" wird natürlich die tatsächliche Preisentwicklung gar nicht mehr abgebildet, da der "repräsentative" Teil der Bevölkerung einen immer geringer werdenden Anteil am wirtschaftlichen Geschehen einnimmt.
Aus dem Preis-Kaleidoskop ist auch nicht erkennbar, wie sich Steuern beispielsweise entwickeln. Das wird überhaupt nicht dargestellt. So könnte man per Definition den Rundfunkzwangsbeitrag einfach zu einer Steuer o.ä. deklarieren, so daß dieser Rundfunkzwangsbeitrag überhaupt nicht im Preis-Kaleidoskop zu berücksichtigen ist.
Durch die neue Berechnungsgrundlage kann dann der Rundfunkzwangsbeitrag einfach an die KEF gekoppelt werden und entsprechend den Beschlüssen der KEF angepasst werden.
Ähnliche Konstruktionen gibt es bei den rechtlichen Grundlagen für die Festsetzung der Krankenkassenbeiträge, die dann durch Individualbeiträge ergänzt werden können.
Es geht um die Entkopplung von Entscheidungen von der Politik.
Nur: Diese Entkoppelung ist eine politische Entscheidung - da kann sich die Politik drehen oder wenden, wie sie will. Sie ist verantwortlich für diese Entscheidung.
Und hofft, daß niemand es merkt.
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