von Thomas Böhm
Es geht los. Die “Welt” berichtet: In der Bevölkerung wächst offenbar der Unmut über die neue Haushaltsabgabe, die am 1. Januar die bisherige Rundfunkgebühr abgelöst hat. Jetzt ruft eine Internetkampagne zu öffentlichen Protesten gegen die neue Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf. Unter der Überschrift “Bundesweiter GEZ-Protest – Schuss mit der TV-Steuer” sind am kommenden Samstag Demonstrationen unter anderem in Berlin, München, Hamburg und Köln geplant. Die zur Kampagne gehörende offene Petition an den Deutschen Bundestag mit dem Titel “Abschaffung der GEZ. Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen” im Internet ist inzwischen von über 112.000 Bürgern unterzeichnet worden. Doch nicht nur im Internet machen die Leute ihrem Ärger Luft, auch die Parlamente spüren den Unmut der Bürger über die Neuordnung des Rundfunkbeitrages. Beim Petitionsausschuss des Bundestages gingen allein in den ersten Monaten dieses Jahres 162 Eingaben gegen die neue Haushaltsabgabe ein. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2012 waren es 150 Petitionen. Da der Rundfunkbeitrag Ländersache ist, leitete der Bundestag die Eingaben an die entsprechenden Länderparlamente weiter. So zählte etwa der Petitionsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages seit Jahresbeginn 170 Eingaben zum Rundfunk, 113 davon beziehen sich explizit auf die neue Haushaltsabgabe.
Lustig ist dieser Tipp-Fehler: Unter der Überschrift “Bundesweiter GEZ-Protest – Schuss mit der TV-Steuer” Wenn müsste es wohl heißen. Schuss gegen die TV-Steuer, oder?
Hier einige Kommentare:
Es gibt keinen Grund, die Lügen der Systemsender auch noch zu finazieren.
Alle Zwangsabgaben, Umlagen und auch Subventionen über ein Jahr (wie bei der Energiewende) sollten in der Verfassung verboten werden. Das sind alles Angriffe auf die freie Marktwirtschaft, die ein Kernbestandteil unseres Systems ist.
Weg mit dem zwangsfinanzierten Propaganda-Rundfunk!
Die TV-Steuer hat keine rechtliche Grundlage. Und das BVG übt sich in Rechtswillkür und Rechtsbeugung. Im GG steht weder was vom ÖRR noch von Grundversorgung noch überhaupt was vom Fernsehen.Wer Wert auf doch ach so “niveauvolles” Fernsehen (Kochstudio, Sturm der Liebe…) legt, der darf das gern im Abo bestellen und bezahlen. Ich brauch das nicht und die Jüngeren brauchens erst recht nicht.
Und was die “Objektivität” angeht. Das SED-Parteifernsehen ist nicht mein Geschmack. Egal, über was getalkt wird, die SED ist immer dabei. Oder auch die taz, eine Bettelorden-Zeitung, die doch immerhin 21000 Abonnenten hat, wenns nicht 21300 sind. Geschichte reduziert sich immer auf das 3. Reich. Noch viel viel mehr als in Rußland, wo das Getue über den großen vatl. Krieg den jungen Russen mehr und mehr auf den Zeiger geht (war selbst auch mal junger Russe).
http://[Seite/Begriff nicht erwünscht]/cms/2013/03/20/welt-der-widerstand-wachst-demos-gegen-die-gez-folter/