[Viktor7]

Quelle: „Zwangs-Rundfunkgebühren? Nein Danke!“  http://www.facebook.com/events/428465020544477/permalink/443908239000155

*** DANKE BERLIN ***

Eine Wiederauflage ist genau das, was WIR jetzt brauchen. Gestern ist dank Euch wenigen in Berlin der Anfang gemacht worden. Demnächst werden auch noch andere Städte folgen. Ich selbst werde bei einer Demonstration in Düsseldorf, Essen, Dortmund, Bochum oder Köln dabei sein.

An einer andere Stelle habe ich bereits das hier geschrieben:

Auch die Montagsdemos mussten zuerst in Gang kommen. Der erste Artikel über den Widerstand, wurde erst Monate nach unserer Auflage der Unterschriftenaktion http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion im Handelsbaltt „Proteststurm gegen die Fernsehsteuer“ veröffentlicht. Vorher hat die WirtschaftsWoche mit dem Artikel „Warum die GEZ überflüssig geworden ist“ einen journalistischen Maßstab  gelegt. Die TAZ, Welt, Bild und andere Zeitungen sind auch mit von der Partie. Die Verbände, Hostels, Kitas, Jugendverbände, sehr viele Firmen und private Personen steigen in den Kampf gegen den EinkommensDiebstahl und gegen die ö.-r. Berliner Mauer ein. Dabei wissen noch Mio. Bürger nichts von ihrem Glück!

ARD - ZDF – GEZ
Wir **ver-app-eln** sie mit Zwang nach Strich und Faden,
unsere **ö.-r. Berliner Mauer** hat hier *noch* das Sagen.

Bitte noch heute für MÜNCHEN einen neuen Termin ansetzen.
Sa. 13:00 Uhr wäre wegen der Helligkeit und des vollen Publikums günstig.

WIR brauchen mehr WERBUNG (Flyer, soz. Netzwerke), die noch viele Schlafende aufwecken kann. Jeder der eine Verbesserung erreichen möchte, sollte sich selber fragen, was er für die Sache tun kann.
Die Werbung durch Kommentare und Flyer für
- Demos: http://www.facebook.com/events/428465020544477/
- Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion
- Gez-boykott bei Facebook: https://www.facebook.com/GEZ.Boykott
- Forum: http://gez-boykott.de/Forum/index.php
bei soz. Netzwerken und Online-Zeitungen zu machen, ist sehr einfach.

Eines muss uns klar sein:
Sind wir nicht Teil der Lösung, dann sind wir Teil des Problems.

Flyertexte: http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3194.msg20601.html?PHPSESSID=7710c8e6dbef9166d47b878edf7c9eac#msg20601
Plakat-Texte: http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3770.msg24620.html#msg24620

[Viktor7]

Hut ab - Berlin
http://www.youtube.com/watch?v=iKKYv4oREF4&feature=youtu.be

DANKE 

[Sunshine15041977]

Mal schauen, wie lange das auf Youtube sein darf...?   

[Viktor7]

Mal schauen, wie lange das auf Youtube sein darf...?   

Wer es will, sichert sich das Video am besten schnell. Ich habe es gerade getan. 

Anderseits - könnte die Zensur nach hinten losgehen. 

[Sunshine15041977]

Am besten sollte man diese Aktionen jeden Tag und ganz spontan machen und auch machen dürfen. Immer präsent sein!!!

[Viktor7]

Spontan-Demonstrationen sind in D erlaubt 

http://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsgesetz_(Deutschland)
Eine Ausnahme hiervon gilt nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht für sogenannte „Spontan-Demonstrationen“. Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 Abs. 1 VersG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen „Leiter“ iSv. § 14 Abs. 2 VersG gibt, und zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe (BVerfGE 69, 315, 350 f. – Brokdorf). Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 Abs. 2 VersG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft.

[Sunshine15041977]

Deutschland und seine Gesetze... Also wenn ich das jetzt richtig heraus gelesen habe, dann würde es demnach oder sollte es keine Probleme diesbezüglich auf Spontandemos, -aktionen geben?!

[Viktor7]

Deutschland und seine Gesetze... Also wenn ich das jetzt richtig heraus gelesen habe, dann würde es demnach oder sollte es keine Probleme diesbezüglich auf Spontandemos, -aktionen geben?!

So verstehe ich es auch, aber ein aktueller Anlass für die Spontan-Demos ist nötig. -> Hier, die Einführung der Wohnungssteuer/Betriebsstättensteuer/zus. Kfz-Steuer, die als Rundfunkbeitrag getarnt ist.

[ViSa]

Hallo,

Gut: Ein Anfang wurde gemacht.
Schlecht: Das waren grade mal ne Handvoll Leute ... 

O.k., das muß erstmal nichts heißen. Als ich hier unterschrieben hatte waren es grade mal 200 Personen, heute über 10.000. Das gibt Hoffnung, aber es müssen noch sehr viel mehr Leute erreicht werden. Vielleicht ist die jetzige Vorweihnachtszeit dazu auch etwas ungeeignet.

Entweder haben die Leute Schiss oder oder sie zahlen wirklich "gerne" ?!

Merkwürdig das ganze ...

Gruß,
ViSa

[Sunshine15041977]

Aktuell und Grund genug dafür bleibt der Anlass zur Demos doch immer, solange es diese Mafia gibt!!!

[Viktor7]

Hallo ViSa,

Die Angaben bewegen sich zwischen 6 bis 30 von 150, die für Berlin zugesagt haben. Bei der ersten Demo hatten noch viele aus Angst (Uhrzeit?) einen Rückzieher gemacht. Bei der nächsten Demo sollte die Teilnehmerzahl deutlich wachsen.

Aus diesem Grund habe ich das hier bei Facebook gepostet:

Habt ihr schon an diese Möglichkeit gedacht:

Man könnte eine ähnliche Strategie anwenden, die wir uns für die Unterschriftenaktion http://www.online-boykott.de/de/unterschriftenaktion
ausgedacht haben. Zuerst die Teilnehmer sammeln, bevor weiterer Druck aufgebaut wird.

Zuerst würden die Teilnehmer für einzelne Städte gesammelt und wenn die Anzahl für eine Demo reicht, erst dann die Demo angemeldet. Wenn nötig lassen sich manche Städte für die Demo zusammenlegen, z.B. Bochum zusammen mit Essen und Dortmund. Das wäre dann der Fall, wenn die Teilnehmerzahl zu niedrig wäre oder sich kein(-e) Demoleiter für die betr. Stadt meldet (-en).

„Spontan-Demonstrationen“

Falls es keine Leiter der Proteste, aus welchen Gründen auch immer zu finden sind, gebe es noch die Idee mit der „Spontan-Demonstration“ wegen aktuellem Anlass:

"Die Einführung der ö.-r. Medien-Zwangs-Mauer zum 1.1.2013"
oder
"Die Einführung der  Wohnungssteuer / Betriebsstättensteuer / zus. Kfz-Steuer, die als  Rundfunkbeitrag getarnt ist"

http://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsgesetz_(Deutschland)
Zitat:
"Versammlungen unter freiem Himmel, die nicht auf Grund dieser Einschränkungen verboten sind, müssen vom Veranstalter 48 Stunden vor Bekanntgabe angemeldet werden. Eine Ausnahme hiervon gilt nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht für sogenannte „Spontan-Demonstrationen“. Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 Abs. 1 VersG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen „Leiter“ iSv. § 14 Abs. 2 VersG gibt, und zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe (BVerfGE 69, 315, 350 f. – Brokdorf). Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 Abs. 2 VersG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft."

[Sunshine15041977]

Ich sach ja... Spontan ist immer gut...

[Viktor7]

"Patrick Lukas" werden, hoffe ich, was neues für Januar 2013 in München auflegen.
Berlin könnte auch wieder klappen, es müssen sich aber schon jetzt mehr Leute melden:
http://www.facebook.com/events/428465020544477/443908239000155/?ref=notif&notif_t=event_mall_reply

Warten denn alle Empörer auf eine Ansprache der Kanzlerin in der ARD oder eine Benachrichtigung per Post?