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Autor Thema: Auch der NDR ist Kunde bei insolventer Greensill Bank  (Gelesen 2338 mal)

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Weser Kurier , 09.03.2021

Auch der NDR ist Kunde bei Greensill
Greensill Bank ist gerade insolvent. Der NDR, der SWR und der NDR hätten bei Greensill Gelder investiert. Was die Frage aufwirft, ob das Geld da aus Rundfunkbeiträgen oder anderen Einnahmen stammt.
Zitat
Jeden Tag werden neue Fälle von institutionellen Anlegern bekannt, die bei der in Schieflage geratenen Bremer Greensill Bank investiert haben. Zu den Kunden gehören auch Sendeanstalten der ARD. So bestätigte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) dem WESER-KURIER, dass er Kunde des Geldinstituts sei. Demnach hat die ARD-Anstalt seit 2019 Termingeldanlagen bei dieser Bank getätigt. Sprecherin Barbara Jung sagte: „Die Abwicklung war bisher stets ordnungsgemäß.“ Über die Höhe der Einlagen wollte der NDR keine Angaben machen.

Weiterlesen auf:
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-wirtschaft_artikel,-auch-der-ndr-ist-kunde-bei-greensill-_arid,1963421.html


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Was die Frage aufwirft, ob das Geld da aus Rundfunkbeiträgen oder anderen Einnahmen stammt.
Es wirft die Frage auf, ob das für ein öffentlich-rechtliches Unternehmen überhaupt zulässig ist, bspw. am Markt zu spekulieren, noch dazu, falls "Gemeinnüttzigkeit" seitens des zuständigen Unternehmensgründers definiert worden sein sollte.


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Keine Unterstützung für
- Gegner internationaler, nationaler wie speziell europäischer Grundrechte;
- Gegner nationaler wie europäischer Mindestlöhne;
- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

c
  • Beiträge: 7
Dieser Bericht von Merkur.de ist zwar etwas Älter (Aktualisiert: 16.04.2009 - 21:57), passt aber zum Aktuellen Thread über den NDR.

merkus.de, 16.04.2009
MDR unter Verdacht: Zocken mit Gebührengeldern

Zitat
Die ARD hat durch hochspekulative Finanzanlagen offenbar Millionensummen verspielt. Der Mitteldeutsche Rundfunk verbucht durch den Börsen-Kurssturz massive Verluste. Kritiker sind empört: Nicht zum ersten Mal wurde Geld der Gebührenzahler in den Sand gesetzt.

[....]
https://www.merkur.de/tv/mm-unter-verdacht-zocken-gebuehrengeldern-195516.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. März 2021, 18:56 von DumbTV«

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  • Beiträge: 1.436
Was die Frage aufwirft, ob das Geld da aus Rundfunkbeiträgen oder anderen Einnahmen stammt.

Alle Einnahmen des ÖRR sind Beitragsgelder.
Gewinne müssen zur Senkung des Beitrags verwendet werden.

Es ist ein Irrglaube, dass der ÖRR eine "Extrakasse" hat, mit der er machen kann was er will. (So ist zumindest die Auffassung des Forums, der ÖRR sieht das sicher anders)


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(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

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NDR-Aussage:
Zitat
Die Abwicklung war bisher stets ordnungsgemäß.
Liebe Bildungsverantwortliche für das dumme Volk, wisst ihr das? So ist das nämlich immer, wenn Banken als Schneeballsystem funktionieren. Die bauen immer auf ausreichend dämliche Leute, die auf diesen Trick reinfallen.

Eine derartige ökonomische Inkompetenz übersteigt das Vorstellungsvermögen. Diesen Fall müssen wir gut im Auge behalten - welche Summe und durch wen beim NDR zu verantworten.
 Das ist ein Argument mehr, diese Sender als abschaffungsbedürftig zu beweisen.

Vielleicht hätten die dies Forum lesen sollen und dann hin zum ZDF:
ZDF-Werbespruch: "Bad Banks is bad".
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20293.msg203470.html#msg203470


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. März 2021, 19:28 von pjotre«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

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Diesen Fall müssen wir gut im Auge behalten - welche Summe und durch wen beim NDR zu verantworten.
Beim NDR steht die zusätzliche Problematik, daß er, im Falle es wäre so, Mittel aus dem Osten verzockt, also aus den 5 neuen Bundesländern, (hier: Mecklenburg-Vorpommern), wo die Gehalts- und Lohngefüge der Bürger meistens auch Jahrzehnte nach der Wende immer noch niedriger sind, als im Westen der Bundesrepublik Deutschland, also dem Gebiet der ehemaligen BRD.


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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, das sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

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 @pinguin : Gibt es in Mecklenburg-Vorpommern eine wesentliche Verausgabung
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der Rundfunkabgabe? Beispielsweise: Großes Studio-Gebäude in Rostock?
Oder muss man Im Osten nur zwangszahlen, damit die im Westen hohe Einkommen erzielen? 

Die dahinterstehende Frage lautet: Es ist Heuchelei, dass der Wesen den Osten subventioniert. Praktisch alle bundeweiten Stellen sind weiterhin im Westen. Das erzeugt gewaltige finanzielle Transfers von Steuern aus dem Osten für Erhöhung des Einkommensniveaus im Westen.
Nur vom Westen subventioniert wird allerdings die Stadt Schilda (auch unter dem Namen Berlin bekannt).

Es geht also um die Frage: Hortet der NDR Geld aus der Rundfunkabgabe
---------------------------------------------------------------------------------
statt es für gleichwertige Gehälter-Teilhabe in Mecklenburg-Vorpommern auszugeben? Der Bedarf des landesspezifischen Rückflusses ist beim BVerfG ja Teil der aktuellen Verfahren, aber auch Element von in Vorbereitung befindlichen Bürger-Verfassungsbeschwerden. Schließlich könnten die Bürger der benachteiligten Bundesländer einen kaufkraftgerechte und rückflussgerechte Verminderung der Rundfunkabgabe verlangen. Die Thüriger müssten dann fast gar nichts mehr zahlen.

Selbstverständlich liegt es uns fern, auch nur zu vermuten,
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dass NDR-Mitarbeiter von der sterbenden Drakula-Bank "private Provisionen" erhielten für die Verfügung der Gelder dorthin. Bei Schneeballsystem-Banken ist das häufig, aber sicherlich auf keinen Fall beim NDR.
Welche anderen Anleger möglicherweise betroffen sind, wird man ja erfahren, weil nun Buchhaltung und Korrespondenz eine liebevolle behördliche Nachschau erhalten werden. Das Aufdecken von etwaigen Kickbacks werden wir ebenfalls mit erwartungsvoller Neugier verfolgen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. März 2021, 22:21 von Bürger«
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@pinguin : Gibt es in Mecklenburg-Vorpommern eine wesentliche Verausgabung
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der Rundfunkabgabe? Beispielsweise: Großes Studio-Gebäude in Rostock?
Oder muss man Im Osten nur zwangszahlen, damit die im Westen hohe Einkommen erzielen? 
Es wird ähnlich sein, wie das Verhältnis von MDR zum Land Thüringen, nur das sich die 3 den MDR bildenden Länder alle im Osten befinden.

Wieviele Einrichtungen der NDR im Land Mecklenburg-Vorpommern hat, entzieht sich meiner Kenntnis; man müsste wohl konkret Leute aus Mecklenburg-Vorpommern fragen, die hier genauere Kenntnisse haben könnten; meine Aussagen sind ja nur Vermutungen.

In einer Übersicht zur Neufassung des NDR-Staatsvertrages steht

Synopse zur Neufassung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR) (PDF, 0,84 MB)
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Dateien/NDR-Synopse.pdf

Zitat
(1) Sitz des NDR ist Hamburg.

(2) Der NDR unterhält Funkhäuser in Hamburg, Hannover, Kiel und Schwerin
(Landesfunkhäuser) sowie Regionalstudios in Mecklenburg-Vorpommern,
Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Die Regionalstudios sind dem Funk-
haus des Landes zugeordnet, in dem sie betrieben werden

(3) Einzelne Verwaltungs-, Produktions- und Programmeinrichtungen sowie
redaktionelle Schwerpunktbildungen sollen in allen Ländern vorgesehen wer-
den. Wirtschaftlichkeit und Programmverträglichkeit sind dabei angemessen
zu berücksichtigen; dabei sind unternehmerisch sinnvolle Entscheidungen zu
treffen.


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Bedeutet das etwa, daß zwischendurch erheblich Guthaben existieren, die in Schattenhaushalten untergebracht werden müssen?
Ich ging bisher davon aus, daß die quartalsweisen Beiträge einen kontinuierlichen Geldstrom generieren, der sozusagen gleich ausgegeben wird.

Da ist ja gut, daß ich so gut wie keinen Beitrag bisher bezahlt habe, Ihr hättet den ja sowieso versenkt...


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Dazu einen Presseartikel vom 12. März '21:

NDR parkt 24 Millionen Euro bei Krisenbank
Der öffentlich-rechtliche Sender verteidigt die Verwendung von Rundfunkbeiträgen als Geldanlage und bezeichnet das Geld als sicher.
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/ndr-parkt-24-millionen-euro-bei-krisenbank-1242754703.html


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Rund 105 Millionen wohl verloren durch "ARD, ZDF etc." bei Greensill.
Kein Wunder, dass man die 600 Euro von Georg (Thiel) nun mit aller Macht eintreiben muss: Es geht um das nackte Überleben der Sender!


Faustregel: Es gibt kein Fettnäpfchen, bei dem unsere Muster-Bildungsförderer es verpassen, hinein zu treten. Das ist der Vorteil des überlegenen Bildungs- und Moralniveaus dort, man versteht sich auf zielgerechtes Handeln.

WELT 2021-03-16 "Deutsche Kommunen verlieren offenbar halbe Milliarde Euro Steuergeld"

https://www.welt.de/finanzen/article228203041/Pleite-der-Greensill-Bank-Kaemmerer-verlieren-Millionen-an-Steuergeldern.html

Dort der kollektiv meistgeliebte Leserkommentar:
Zitat
Auch die ARD-Anstalten sollen 105 Millionen dort geparkt haben (laut Bild, andere Quellen habe ich nicht gesucht). Die werden wohl wieder nach Erhöhung der "Demokratieabgabe" schreien.

10 Prozent des verlorenen Geldes bei dieser Bank wäre dann also aus der Rundfunkabgabe.
- und wohl sogar rund 20 % aus dem Kreis der "öffentlich-rechtlichen Institutionen".
Es handelt sich um einen elementaren Verstoß gegen das Sicherheitsprinzip der Geldeinlage bei öffentlichen Geldern. Das muss "mündelsicher" gelagert werden, um es mit einem alten Begriff zu kennzeichnen.

Diese Anstalten haben rund 1 Promille der öffentlichen Gelder einzulegen - ein übliches Liquiditätspolster, das ist insoweit möglicherweise in Ordnung  - ,  und sie haben es also geschafft, rund 1000-fach dümmlicher zu handeln all die anderen öffentlichen Geldparker, die solche Banken meiden?

Es wäre mit rund 100 Millionen Euro rund ein Viertel der - einstweilen gescheiterten - Erhöhung der Rundfunkabgabe für 2021.
Damit gewinnt dieser Investment-Fehler eine verfassungsgerichtliche Dimension:
- Hat die KEF hiervon gewusst? Hat sie es im Bericht kritisiert?
- Oder ist das KEF-Verfahren gescheitert für das, worauf es wirklich ankommt?
- Super-brisant: Handelt es sich möglicherweise sogar um die durch die KEF regulierte Rücklage aus dem Mehrertrag 2013, 2014? War möglicherweise sogar die KEF beteiligt an der Wahl der Depotbank? Hat sie möglicherweise darauf bestanden, bitte dort einzulegen, weil "zins-optimal" einzulegen sei?

- Und auch: Wenn derart schlecht gewirtschaftet wird, darf der Bürger den Beitragszwang auch deshalb zu Recht ablehnen?

105 Millionen Euro, das wäre rund ein Fünftel des Jahresbudgets von HR oder RBB.


Wer hat noch Zeitpolster übrig für Anfragen bei fragdenstaat ?
----------------------------------------------------------------------------
Bei der KEF ist zu erfragen:
a) Gesamteinlage und welche Sender wie viel?
b) Hat die KEF es gewusst? Hat die KEF es erfragt? Hat die KEF gewarnt?
c) Oder hat die KEF sogar selber darauf gedrängt?
d) Handelt es sich um die durch KEF fixtierte Rücklage von 2013, 2014?

Natürlich ist eine klare Antwort nicht zu erwarten. Aber was stattdessen kommt, das brauchen wir, um aus der Summe der Informationen im Verzahnen zu überblicken, was hinter den Kulissen die Wahrheit gewesen sein könnte.


Die Nebenfrage in diesem Thread: Auf den Punkt gebracht:
----------------------------------------------------------
Synopse zur Neufassung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR) (PDF, 0,84 MB)
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Dateien/NDR-Synopse.pdf
Zitat
(3) Einzelne Verwaltungs-, Produktions- und Programmeinrichtungen sowie
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den. Wirtschaftlichkeit und Programmverträglichkeit sind dabei angemessen
zu berücksichtigen; dabei sind unternehmerisch sinnvolle Entscheidungen zu
treffen.
"Sollen" - das IST ist aber, das wohl ziemlich alles im Raum Hamburg ist? Nach bisherigem Informationsstand ist dies der Fall. Also wurde den Abgeordneten der Landesparlamente eine schöne heile Welt der fairen regional verteilten Verwendung der Rundfunkabe vorgekaukelt, die es in Wahrheit gar nicht gibt?
Wir sollten das in diesem Thread nicht vertiefen - ist hier OFF TOPIC. Ich wollte das Problem nur noch etwas klarer herausarbeiten. Das ist dann schon die Textvorlage für Aufnahme in ein Sammelgutachten. Dank an @pinguin für den Fund.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. März 2021, 14:17 von Bürger«
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Noch etwas Wichtiges ist Klärungsaufgabe: Welcher Sender verliert wie viel?
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Sind darunter auch RBB und HR?


Falls RBB: Wie viel geht verloren?
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In der RBB-Bilanz ist eine Rücklage von rund 40 Millionen Euro für den Neubau "RBB-Campus". Gesetzt den Fall, diese Rücklage ging teilweise unter, dann wird das vielleicht nichts mehr mit dem Neubau "fertig bis 2025"? 


Beim NDR könnte ja ebenfalls eine Neubau-Rücklage betroffen sein.
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Wie hier im Forum ersichtlich, wurden schreckenerregende Vorkommen von Asbestzement im bisherigen Gebäude auf Etage X ermittelt, woraufhin keine andere Wahl blieb als leider entsetzlich das komplette Hochhaus abzureißen.
Und der NDR zog eine fertige Neubauplanung quasi blitzschnell aus dem Zylinder... Erstaunlich, wie das Asbest-Schicksal gelegentlich zur passenden Stunde zuschlägt...


Zwar ist bisher nicht erwiesen, dass die Verlustquote 100 Prozent sei.
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Aber so lange es keine Anzeichen für Teilrettung gibt, ist dies buchhalterisch als Vollverlust zu behandeln mit entsprechender Suspendierung für alles, was davon betroffen sein könnte.
Wir brauchen also die Fakten wie hier in den 2 Beiträgen heute aufgezeigt. Danach erfolgt die Analyse der auslösbaren Folgewirkungen.


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  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“
Am 09.03.2021 berichtete der Saarländische Rundfunk im "aktuellen bericht" gegen 19:35h folgendes:

Saarländischer Rundfunk hat 12 Millionen Euro Rundfunkzwangsbeiträge bei "Fauler Bank" deponiert!
Zitat
"Der Saarländische Rundfunk lege "SEIN GELD" im Sinne der Beitragszahler stets "KONSERVATIV" an."
Der SR meint wohl mit "SEIN GELD", den Rundfunkzwangsbeitrag den jeder der wohnt in Deutschland bis zu seinem Lebensende abgepresst bekommt.  >:(

Quelle youtube Video Länge: ~ 33 Sek.
https://youtu.be/o3g29AUhp3o


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Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE170006268 , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

  • Beiträge: 1.667
  • Sparquote 2013...2020: 8x(~210)=~1680€
Saarland: Super-Info: Falls Restquote 0 % - ist zu vermuten,
-------------------------------------------------------------------------
so dürfte der Saarländische Rundfunk es vielleicht nicht überleben, sondern müsste endgültig zum Ableger des SWR werden mit der alten Hausmarke SR nur noch zum Schein.
Und was für ein Superfund, dies Zitat mit "konservative Anlage" und "sein" Geld... von dem rund die Hälfte aus dem Finanzausgleich stammt und alles vom Zwangs-Einzahler.
Diese Info wird geeignet verwertet.


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m
  • Beiträge: 200
Die Frage lautet doch viel mehr - wieso legt der ör Rundfunk überhaupt Gelder an? Und ist er dazu überhaupt berechtigt?
Jedenfalls gehört dies nicht zu den (Kern) Aufgaben des örR


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