Am besten wäre wohl ein neuer Thread für diejenigen, die es noch erörtern möchten - vielleicht aber schon nicht mehr, denn neue Themen warten.
Wichtig ist der Hinweis auf die Vergänglichkeit der "Pressemeldungen"-Threads:
[...]
Edit "Bürger":
Auch hier nochmals der Hinweis, dass vertiefende inhaltliche Diskussionen im Pressemeldungs-Thread auch deswegen nicht erfolgen sollen, weil die Pressemeldungen nach einiger Zeit ins ARCHIV wandern und dort nicht mehr (weiter-)diskutiert werden können.
Über die Pressemeldungen hinausgehende inhaltliche Diskussionen sind daher bitte in eigenständigen Diskussionsthreads zu führen. Hier bitte zurück zum Eingangs-/ Kern-Thema
ARD und ZDF scheitern mit Eilantrag vor Bundesverfassungsgericht
und den diesbezüglichen Pressemeldungen.
Zum Entscheidungstext
BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 22. Dezember 2020
- 1 BvR 2756/20 -, Rn. 1-8,
http://www.bverfg.de/e/rs20201222_1bvr275620.html
und dessen Diskussion siehe bitte unter
BVerfG 22.12.20, 1 BvR 2756/20 - Ablehn. Eilantrag ARD/ZDF/DR wg. RfB-Erhöh.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34689.0
Hier im Pressemeldungs-Thread bitte keine inhaltliche Diskussion dieser Entscheidung, sondern allenfalls Pressemeldungen und diesbezügliche Kommentierung.
Danke für nunmehrige allerseitige Berücksichtigung.
Die eigenen längeren Schriftsatz-Entwurf-Texte sind nicht betroffen, da sie in naher Zukunft im Rahmen von verschiedenen gemeinsamen Verfassungsbeschwerden in ihrer Endfassung allgemein zugänglich werden dürften.[/i]
Autor