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Autor Thema: ARD und ZDF scheitern mit Eilantrag vor Bundesverfassungsgericht  (Gelesen 4340 mal)

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Am besten wäre wohl ein neuer Thread für diejenigen, die es noch erörtern möchten - vielleicht aber schon nicht mehr, denn neue Themen warten.

Wichtig ist der Hinweis auf die Vergänglichkeit der "Pressemeldungen"-Threads:
[...]
Edit "Bürger":
Auch hier nochmals der Hinweis, dass vertiefende inhaltliche Diskussionen im Pressemeldungs-Thread auch deswegen nicht erfolgen sollen, weil die Pressemeldungen nach einiger Zeit ins ARCHIV wandern und dort nicht mehr (weiter-)diskutiert werden können.
Über die Pressemeldungen hinausgehende inhaltliche Diskussionen sind daher bitte in eigenständigen Diskussionsthreads zu führen. Hier bitte zurück zum Eingangs-/ Kern-Thema
ARD und ZDF scheitern mit Eilantrag vor Bundesverfassungsgericht
und den diesbezüglichen Pressemeldungen.
Zum Entscheidungstext
BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 22. Dezember 2020
- 1 BvR 2756/20 -, Rn. 1-8,
http://www.bverfg.de/e/rs20201222_1bvr275620.html
und dessen Diskussion siehe bitte unter
BVerfG 22.12.20, 1 BvR 2756/20 - Ablehn. Eilantrag ARD/ZDF/DR wg. RfB-Erhöh.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34689.0
Hier im Pressemeldungs-Thread bitte keine inhaltliche Diskussion dieser Entscheidung, sondern allenfalls Pressemeldungen und diesbezügliche Kommentierung.
Danke für nunmehrige allerseitige Berücksichtigung.

Die eigenen längeren Schriftsatz-Entwurf-Texte sind nicht betroffen, da sie in naher Zukunft im Rahmen von verschiedenen gemeinsamen Verfassungsbeschwerden in ihrer Endfassung allgemein zugänglich werden dürften.[/i]


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 29. Dezember 2020, 23:26 von Bürger«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

N
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4 Minuten guter Stuff passend zum Thema 8)

Der Gallier Hansmagiefix, 12.04.2021 [Video ~4min]
Der GEZ Zwang ist unverschämt und die Bezeichnung als Beitrag einfach falsch!
https://www.youtube.com/watch?v=mthBGT7On28


Edit "Bürger":
Zu reinen Informationszwecken hierher verschoben.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. April 2021, 16:10 von Bürger«

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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Querverweis aus aktuellem Anlass
Noch kein Termin fürs Rundfunkbeitrags-Urteil in Sicht (zu Beitragserhöhung) (07/2021)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35490.0


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