World Wide Wagner, 20.11.2020
Patricia SchlesingerRespektieren parlamentarischen ProzessWer:
* Patricia Schlesinger, rbb-Intendantin
* Daniel Bouhs, Freier Medienjournalist
* Jörg Wagner, Freier Medienjournalist
Was: Schaltgespräch nach der Reaktion der CDU Sachsen-Anhalt, weiterhin die KEF-Empfehlung abzulehnen
Wann: rec.: 20.11.2020/ 10:15 Uhr, veröffentlicht im radioeins-Medienmagazin am 21.11.2020, 18:25 Uhr und gekürzt am 22.11.2020, 10:44/17:44 Uhr im rbb Inforadio
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[00:01:26]
Jörg Wagner: Die Gegner der Erhöhung, wie CDU-Politiker Markus Kurze sagen in Sachsen-Anhalt – anders als die Parteifreunde in anderen Ländern – die Sender könnten noch viel mehr sparen, Anstalten zusammenlegen, Programme streichen. Wird die ARD dort drumherum kommen?
[00:01:44]
Patricia Schlesinger: Wissen Sie, wir können gar nicht selber entscheiden, dass wir Anstalten einsparen oder Programme streichen. Das ist Frage des Auftrags. Und der Auftrag wird in diesem Zusammenhang, wenn es um eine Beitragsanpassung geht, nicht diskutiert. Das ist vom Gesetzgeber extra so vorgegeben. Es geht hier nicht um medienpolitische Fragen, sondern es geht hier um eine auskömmliche Finanzierung. Wir werden uns im kommenden Jahr ab Frühjahr damit beschäftigen und gemeinsam mit der Politik [sic!] sicherlich Maßgaben finden, welchen Auftrag das öffentlich-rechtliche System hat bei uns in Deutschland – nochmal ein System, um das uns viele Länder beneiden – und wir werden uns dann diesem Auftrag widmen. Und dann kann man überlegen, wie tatsächlich eine Reform aussehen könnte. Das hat aber jetzt nichts – und das ist ganz wichtig – nichts mit der Beitragsanpassung zu tun. Von daher, wir befinden uns hier nicht auf einem Basar. Wir liefern etwas und dann kommt tatsächlich die Beitragserhöhung, sondern es sind einfach richtig gesetzlich festgelegte Prozesse. Und denen folgen wir.
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Audio ~7min + "(wörtliches Transkript, Hörverständnisfehler vorbehalten)"
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