Autor Thema: das Auffinden allgemeiner Rechtsgrundsätze des Verwaltungsverfahrensrechts  (Gelesen 160 mal)

Offline PersonX

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Das Auffinden allgemeiner Rechtsgrundsätze des Verwaltungsverfahrensrechts ist wichtig, weil, diese Rechtsgrundsätze möglicherweise trotz dem Ausschluss aus Verfahrensordnungen angewendet werden können.


Erstes Ziel sollte wohl eine Übersicht über diese Rechtsgrundsätze sein.
Zweites Ziel sollte wohl eine Übersicht sein, welche aufzeigt, wie Rundfunkanstalten diese
Rechtsgrundsätze beachten oder eben nicht beachten.

Warum das Ganze?

Die Gerichte/Richter/in gehen aktuell davon aus, dass wenn es einen Ausschluss gibt, diese "allgemeinen" Rechtsgrundsätze anzuwenden seien - siehe dazu u.a. auch unter
Rechtsprechung z. Ausnahme der Tätigkeit der Rundfunkanstalten v. Landes-VwVfG
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=20633.0


Eine Herausbildung von allgemeinen Rechtsgrundsätzen ist möglich, wenn sich zumeist etwas vereinheitlichen lässt. -> Es geht also gerade nicht um mögliche "lokale" Unterschiede.

Wo kann so etwas gesucht werden?
Es soll eine Liste folgen und fortgesetzt werden.

Beispiel 1:
Zitat
Europäische Rechtsakte als "Fundgruben" für allgemeine Grundsätze des Verwaltungsverfahrensrechts (European Legal Instruments as a Source for General Principles of German Administrative Procedural Law)  Zeitschrift für europarechtliche Studien (ZEuS)
   36 Pages Posted: 23 Feb 2018
https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3111128

https://poseidon01.ssrn.com/delivery.php?ID=609118119089001101093001124089122002032050073078086039018100077073095122119004067070057009021101116003110067089085104071072103009059069023087026016080117028067025124027041076084096105024120125086095122010098102110105003126021105067024117067071028112092&EXT=pdf

Beispiel 2:
Zitat
D. Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsrechts unter dem Grundgesetz. 150. I. Herleitung ... Ausgehend von den allgemeinen Grundsätzen des Verwaltungsrechts wird der Versuch ... Die Kodifizierung des Verwaltungsverfahrensrechts, in:.
https://www.db-thueringen.de/servlets/MCRFileNodeServlet/dbt_derivate_00003081/Gretschner.pdf


Vielleicht aus Kursunterlagen, welche das mit behandeln könnten.
Alternativ muss es aus diesen hergeleitet werden können.
Beispiel 3:
Zitat
§ 1 Einführung und verfassungsmäßige Grundlagen des Allgemeinen Verwaltungsrechts
https://wuecampus2.uni-wuerzburg.de/moodle/mod/book/view.php?id=73504


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
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« Letzte Änderung: 08. Juli 2020, 13:47 von Bürger »

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