Autor Thema: Forum-Beitrag/ -Kommentar zu Gewissensfragen + deren Prüfstelle gesucht  (Gelesen 269 mal)

Offline Kurt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.952
Hallo zusammen,

meine mich erinnern zu können die Tage etwas gelesen zu haben - sinngemäß:

ob eine nicht rechtsfähige Schreibstube (BS) bzw. eine LRA oder ein VG überhaupt über "Gewissensfragen" befinden dürfe/

Kann da jemand helfen / Fundstelle aufzeigen?

Danke & Gruß
Kurt


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Juli 2020, 21:43 von Bürger »
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2020. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 7 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 8.748
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Experte dafür dürfte wohl insbesondere "seppl" sein... ;)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=profile;area=showposts;u=5522

...siehe u.a.
§ 4 Abs. 6 RBStV "besondere Härtefälle"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23645.msg206148.html#msg206148
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23645.msg206151.html#msg206151
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23645.msg206158.html#msg206158

Übergriffige Verwaltungsrichter - besondere Härtefälle -
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33769.0

Ältere Threads zu diesem Themenkreis siehe u.a. auch unter
Vergleich Kriegsdienstverweigerung <-> Zahlungsverweigerung aus Gewissensgründen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=4968.0
und auch von anderen Forum-Mitgliedern
Argumente zum Weiterdenken 16, Gewissensfreiheit
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=10459.0

Im Weiteren Forum-Suche mit Suchbegriff "Gewissen" o.ä. sowie Suchfilter "nach Benutzer" und Suchreihenfolge z.B. "Neuestes Thema zuerst".

Ob es zum Thema der "zur Verschwiegenheit verpflichteten Prüfstelle über Gewissensgründe i.S. Rundfunkbeitrag" einen eigenständigen Thread gibt, ist mir aktuell nicht bekannt.
Wäre aber vmtl. gut, das eigenständig durchzudiskutieren - auch losgelöst von anderen besonderen Härtefällen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Juli 2020, 21:43 von Bürger »
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

Offline Kurt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.952
Hallo Bürger,

hatte bereits längere Zeit die "Suche" bemüht - wenn man jedoch nicht weiß nach welchem Suchbegriff man suchen soll... 8)
Danke für die kollegiale Fremdhilfe und die Mühe!  :)

Das Gesuchte findet sich hierin:
Übergriffige Verwaltungsrichter - besondere Härtefälle -
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33769.0

Gruß
Kurt

PS: wenn der Beitrag stört kann er gelöscht werden


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Juli 2020, 22:53 von Bürger »
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2020. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 7 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline pjotre

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.185
  • Sparquote 2013...2020: 8x(~210)=~1680€
Das "Beitrags"-Gesetz ist Azubi-Murks-Arbeit,
-----------------------------------------------
weil es eine Härtefallprüfung vorsieht, obgleich die dazu nötigen privaten Daten überhaupt nicht in der "digitalen Beitragsakte" sein dürfen:

a) Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.
b) Unzureichender Datenschutz:  Rund 1200 Personen haben Passwort-Zugang und bei Anrufen genügt es, die Beitragsnummer zu sagen, und schon darf man über den Akteninhalt per Telefon erörtern. Zudem private Callcenter... Alles absolut jenseits aller Vernunft und Zulässigkeit.


Dies schriftlich in einer Weise vorzutragen, dass der VG-Richter eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung befürchten muss,
---------------------------------------------------------------
wenn er das alles "durchgehen" lässt als "Abnick"-Job,
das ist die Aufgabe. Nur mit der Strafrechtskeule ist Rechtsdurchsetzung möglich, wenn man so wie hier einen Politik- und Justizskandal hat.
Damit geeignet umzugehen?
"Bitte wenden Sie sich vertrauensvoll an Ihren Rechtsanwalt" - um nach einer Besprechungsgebühr von 200 Euro zu begreifen, dass die Anwälte dies so ohne weiteres nicht dürften - und in aller Regel auch gar nicht können, wird an der Uni nicht gelehrt und das mit gutem Grund.


Wir haben also  kein Wissensproblem, auch kein Rechtslage-Problem
--------------------------------------------------------------
aber ein Rechtsdurchsetzungs-Problem, wenn ein Politik- und Justizskandal eine ganz andere Härte erfordert als es allgemeines Wissen und Können ist.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 06. Juli 2020, 22:54 von Bürger »
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

Tags: