Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Wieso Gebühren-Gegner jetzt auf Sachsen-Anhalt hoffen müssen  (Gelesen 1150 mal)

C
  • Moderator
  • Beiträge: 6.734
  • ZahlungsVERWEIGERUNG!
Welt+ (Abo), 30.06.2020

Wieso Gebühren-Gegner jetzt auf Sachsen-Anhalt hoffen müssen

Von Sebastian Beug

Zitat
Wenn die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent in einem Bundesland gekippt wird, dann in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat den neuen Rundfunkstaatsvertrag zwar unterschrieben, allerdings eine Protokollnotiz hinzugefügt, in der verbrieft ist, dass er im Landtag keine Mehrheit für eine Erhöhung hat. Käme es zu einer Abstimmung, könnte sich in Magdeburg ein Szenario aus Thüringen wiederholen. […]

Weiterlesen auf Welt+ (Abo):
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus210439737/Rundfunkbeitrag-Sachsen-Anhalt-koennte-Erhoehung-kippen.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)
Schnelleinstieg | Ablaufschema | FAQ-Lite | Gutachten
Facebook | Twitter | YouTube

M
  • Beiträge: 448
Zitat
Wieso Gebühren-Gegner jetzt auf Sachsen-Anhalt hoffen müssen

Ich bin weder Gegner von Gebühren noch vom öffentlich rechtlichen Rundfunk. Ich bin lediglich dagegen, Zwangskunde von Medienunternehmen sein zu müssen.

War das nur ein Fehler dieses Revolverblattes? Oder ist es eine Projektion der Einstellung der Springerverlags auf seine Leser?

Wir sind jahrelang in diesem Kampf, und nicht mal den Gebrauch einer gerechteren Sprache haben wir erreicht.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Juli 2020, 13:07 von Bürger«

  • Beiträge: 5.370
Ich bin lediglich dagegen, Zwangskunde von Medienunternehmen sein zu müssen.
Diese Aussage läßt sich aber auf alle Unternehmen erweitern; ob ein Unternehmen Kunden hat, bestimmt letztlich die natürliche wie juristische Person als potentieller Kunde dieses Unternehmens. Sei es dadurch, daß dieser potentielle Kunde die Produkte oder Dienstleistungen dieses Unternehmens gerade für sich benötigt, sei es dadurch, daß sich der potentielle Kunde durch geschickte Werbung dieses Unternehmens dazu bewegen läßt, Kunde bei diesem Unternehmen zu werden.

Zudem ja darauf hinzuweisen ist; daß Druck auf Verbraucher, also immer auch potentielle Kunden, mit dem europäischen Rechtsrahmen nicht vereinbar ist.

EuGH C-54/17 - Schlußantrag -> Druck auf einen Verbraucher ist unlauter
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33621.msg204965.html#msg204965


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Juli 2020, 14:06 von Bürger«
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, das sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für
- Gegner internationaler, nationaler wie speziell europäischer Grundrechte;
- Gegner nationaler wie europäischer Mindestlöhne;
- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
Nach oben