[drboe]

Ähm, verstehe ich da was falsch, oder geht es im Moment darum, immer eine Zahlung im Verzug zu bleiben?

Wenn also  10% für 6 Monate die Zahlung einstellen, dann wieder regelmäßig jeweils 52,50 € alle drei Monate zahlen, schiebt der ÖRR einen Einnahmeausfall von bis zu 400 Mio € vor sich her.
...
Allerdings geht es mir darum, das man sehr einfach unterhalb dieser Eskalation bleiben und jeder die Belastungsgrenze wählen kann, die er persönlich aushält.

Wir sehen seit mehr als 6 Jahren, dass die Zahl der Verweigerer nicht wirklich hoch ist. Einer der Gründe besteht mit Sicherheit darin, dass sehr viele Mitbürger Angst vor den Konsequenzen haben. Über solche wird man über verschiedene Wege in Kenntnis gesetzt, und gerade auch in diesem Forum geht es immer wieder um Mahnungen, Vollstreckungen, Gerichtsverfahren bis hin zur Haft. Die meisten Leute dürften die mit der Zahlungseinstellung verbundenen Probleme und Mehrkosten fürchten und eben brav zahlen. Es geht also darum diesen Mitbürgern die Angst vor negativen Konsequenzen zu nehmen. Dazu könnte dieses Forum einen Beitrag leisten und ein Gegengewicht zu den problembeladenen Threads schaffen. Dass man seitens des ÖRR auf mehrere Hundert Millionen Euro verzichtet, glaube ich nicht. Wenn man dies erreicht, was zugegeben sehr, sehr schwierig sein dürfte, werden Anstalten, Medien und die Politik mit Sicherheit reagieren.

Schenken Sie Ihrer Partnerin einen kostenlosen Kinoabend! Verzichten Sie dafür auf drei Monate Rundfunkbeitrag!
Romantisches Abendessen zu zweit statt 6 Monate Rundfunkbeitrag zu bezahlen!
Mit den Kindern in den Tierpark; mit Eis, Cola und Pommes; 102,90 €. 6 Monate den Rundfunkbeitrag nicht bezahlt.

M. Boettcher

[Markus KA]

[...] die Angsthasenfraktion [...]

Es ist tatsächlich schon vorgekommen, dass sich "Neueinsteiger" am Runden Tisch selbst als "Angsthasenfraktion" betiteln bzw. betitelt haben, was sich nach mehreren Teilnahmen am Runden Tisch geändert hat, gemäß dem Spruch "Woher hätte man es als Laie und Angsthase auch wissen sollen?" 

[Bürger]

[...] sehr viele Mitbürger Angst vor den Konsequenzen haben. [...] Es geht also darum diesen Mitbürgern die Angst vor negativen Konsequenzen zu nehmen. Dazu könnte dieses Forum einen Beitrag leisten und ein Gegengewicht zu den problembeladenen Threads schaffen. [...]

Die - teilweise diffusen, d.h. von den Betroffenen oft nicht näher spezifizierbaren, unbegründeten, eingeredeten bzw. nach "Hörensagen" bestehenden - Ängste glaubhaft zu zerstreuen ist in der Tat eine der Aufgaben des Forums, welche bislang aufgrund der Vielzahl der akuten Einzelfälle oft untergeht.
Es war auch schon mal eine FAQ angeregt, in welcher mit allerlei Mythen*** aufgeräumt werden könnte und sollte.
Allein das Zusammentragen des entsprechenden Fragenkatalogs ist schon an fehlender Mitwirkung gescheitert (Link folgt ggf. noch, sobald gefunden).
Und leider hat bislang auch oft genug dasjenige, was an Runden Tischen bzw. bei Info-Aktionen zur Aufklärung über die (überschaubaren) Konsequenzen verteilt wurde, noch(!) keinen Eingang ins Forum geschafft - schlicht aus Zeit-/ Kapazitätsgründen.
Das muss aber und soll auch nicht so bleiben. Es wird daran gearbeitet.

***Beispiele für solche Mythen/ diffusen Ängste:
"Wenn ich nicht zahle steht morgen der Gerichtsvollzieher vor der Tür."
"Wenn ich nicht zahle kommt der Gerichtsvollzieher und pfändet mir was aus der Wohnung."
"Wenn ich nicht zahle werde ich verhaftet."
"Wenn ich nicht zahle drohen mir Strafen."
"Wenn ich nicht zahle wird alles nur viel teurer."
usw.
Vielleilcht sollte man Noch-Zahler (und ja, es gibt sogar "Rundfunkbeitragsgegner", die allen Ernstes sogar noch Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt haben ) konkret fragen, warum sie noch zahlen und was konkret ihre Befürchtungen/ Ängste sind. Das könnte man auch als Umfragebogen gestalten - und zu den möglichen Auswahlpunkten dann gleich jeweils (z.B. auf der Rückseite, damit keine Beeinflussung stattfindet) jeweils aufklärende Antworten liefern. Das würde auch der immer noch häufigen Frage entgegenkommen, wo man denn "unterschreiben" könne...

Einzelheiten dieser Idee sollten aber der Thementrennung/ Thementreue wegen bitte nicht hier, sondern wenn, dann in gut aufbereitetem eigenständigen Thread erfolgen, für welchen mir aber akut die Zeit fehlt - hilfsweise einfach ausgegliedert unter
Umfragebogen - Zahlung einstellen - Befürchtungen und Ängste
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31747.0.html

[Besucher]

Wie viele überhaupt ernsthaft von einer Schufa-Eintragung betroffen wären...

...
Klar, das Risiko eines Schufa-Eintrag besteht, aber wie hoch ist es? Nicht jeder, dem BS oder LRA auf den Pelz rücken, benötigt unbedingt einen Kredit oder muss ein neues Dauerschuldverhältnis eingehen. Außer beim Hauskauf habe ich noch nie einen Kredit benötigt. Und wer überraschend mit höheren Ausgaben konfrontiert wird, kann ja jederzeit abbrechen und sogar den Rückstand ausgleichen. Auch das Risiko der vorübergehenden Kontensperrung besteht. Allerdings geht es mir darum, das man sehr einfach unterhalb dieser Eskalation bleiben und jeder die Belastungsgrenze wählen kann, die er persönlich aushält.
...

...wäre sicherlich noch einmal eine Extra-Frage - wobei es da natürlich für manche/n theoretisch schon problematisch werden könnte, wenn man sich überlegt, dass bereits bei einem Schufa EIntrag es u. U. keinen Handy-Vertrag etc. mehr gibt, man mglw. Probleme bekommt, wenn man ne neue Wohnung braucht etc. pp.. Ganz abgesehen auch davon, was dieses berühmte Wohnort- / Wohnlagen-Profiling im Einzelfall nach sich ziehen kann, wenn dann womgl. auch noch Schufa-Einträge dazukommen.

Mir ging es aber mehr um auf im ersten  Moment gar nicht jedem präsente Auswirkungen massenhafter Schufa-Einträge auf kollektiver, politisch-gesellschaftlich-ökonom. & weniger auf der individuellen Ebene, die ja immer von interessierter Seite als die einzige relevante dargestellt wird. Die sie m Sinne Deiner Ausführungen v. ht. Mittag aber definitiv nicht ist. Was denkst Du denn, denkt sich z. B. dann etwas um die Ecke auch ein ausländischer Anleger, wenn er hört: in Deutschland zig Mio. Schufa-Einträge von Bürgern und Unternehmen. Deutschland, der seriöse Wirtschaftsstandort? Nee, Deutschland, das Paradies für öffentlich-rechtliche Rundfunkabzocker, die für ihre Partikularinteressen zum Bersten gefüllter Kassen alles aufs Spiel setzen :->>. Aber doch nichts, um da sein Geld zu investieren.

[Bürger]

In Anlehnung an einen vielbekannten Satz hier die Übertragung
bzw. ein Alternativ-Meme

"Stell Dir vor es gibt eine Schufa - und alle stehen drin."

"Stell Dir vor es gibt eine Schufa - und alle stehen wegen Rundfunkbeitrags-Vollstreckung drin, auch wenn sie kreditwürdig sind."

Jedenfalls verliert die Schufa zunehmend ihre (ohnehin schon fragliche privatrechtliche) Daseins- und Datensammelberechtigung(?), wenn zunehmend zahlungsfähige Normalbürger ausschließlich aufgrund der Rundfunkbeitrags-Vollstreckung und Eintrag ins Schuldnerverzeichnis der Länder auch einen Schufa-Eintrag erhalten.

Eine so verzerrte Schufa-Auskunft kann schon nicht mehr ihrem eigentlichen Zweck dienen, liquide von nicht-liquide bzw. kreditwürdig/ kreditunwürdig zu trennen - und ist damit eigentlich keinen Pfifferling mehr wert.

Allerdings muss man auch hier wieder aufklären/ Mythen zerstreuen, denn der Schufa-Eintrag folgt ja nicht der Nicht-Zahlung auf den Fuß. Es gibt nicht wenige Nicht-Zahler, die aufgrund des Rechtsweges und mitunter Nichtzahlung seit 01.01.2013(!) noch nicht einmal eine Mahnung erhalten, geschweige denn eine Vollstreckung hatten...

Es muss aufgeklärt werden, dass und wie die Nichtzahlung möglichst lang möglichst konsequenzenlos zu strecken geht.

Ein Beginn nunmehr unter
Umfragebogen - Zahlung einstellen - Befürchtungen und Ängste
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31747.0.html


Die Frage hier im Thread bleibt aber, wie all dies sinnvoll und in engem Bezug zum hiesigen Kern-Thema weitergesponnen werden kann, welches da lautet
"GEZ"-Zahlung einstellen - man kann uns nicht alle vor Gericht zerren (meme)

[drboe]

@Besucher: vielleicht habe ich dich missverstanden. Es gilt allerdings zwei sehr verschiedene Dinge auseinander zu halten. Die Angst vor negativen Konsequenzen ist eine sehr persönliche Angelegenheit. Ein Effekt für die gesamte Gesellschaft stellt sich nur ein, wenn genügend Leute ihre Angst überwinden. - Siehe Gründungszeit der Gewerkschaften. - Sie müssen dazu nachvollziehbare Hinweise auf die reale Dimension der Konsequenzen einer (temporären) Zahlungsverweigerung erhalten. Die sind m. E. ziemlich beherrschbar. Berichte über Vollstreckungen, Knast, Schufa, Klagen, höhere Kosten etc. zeichnen in ihrer Masse ein Bild, dass die Einstellung der Zahlungen existenzgefährdend ist. In Einzelfällen ist es das auch, aber nur dann, wenn man die Nichtzahlung über die Existenz stellt. Solche Situationen kann und sollte man vermeiden. Aber jeder, der den Zwang "auf ewig" zu zahlen ablehnt, dass es keine Ausstiegsoption mehr gibt, kann, selbst wenn er Konsument des ÖRR ist oder Empfangsgeräte besitzt, mit Nadelstichen etwas erreichen. Je mehr Menschen immer mal wieder zu solchen Nadelstichen greifen und temporär die Zahlung einstellen, desto mehr wird der BS beschäftigt und die Kommunen mit Repression gegen die Bürger belastet. Die Unruhe bleibt, steigt im Idealfall an und führt zu fortwährenden Einnahmeausfällen. Das Alles sorgt dafür, dass die Wohnungssteuer negativ im Gespräch bleibt, Publicity, die den Sendern sicher nicht schmeckt. Und das führt irgendwann dazu, dass auch dem größten politischen Depp im Land klar werden dürfte, dass man große Teile des Volkes in irgendeiner Weise befrieden muss. Mit dümmlichen BVerfG-Urteilen a la "der Beitrag ist berechtigt, weil die LE-Sender als Bollwerk gegen Fake News agieren", gelingt das eben nicht.

M. Boettcher

[ope23]

Hmhm... wie wendet sich §116 OWiG

(1) Ordnungswidrig handelt, wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften, Ton- oder Bildträgern, Datenspeichern, Abbildungen oder Darstellungen zu einer mit Geldbuße bedrohten Handlung auffordert.

(2) 1Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. 2Das Höchstmaß der Geldbuße bestimmt sich nach dem Höchstmaß der Geldbuße für die Handlung, zu der aufgefordert wird.

auf dieses Meme des Nichtzahlens oder des Imverzugseiens an?

In diesem Zusammenhang sei auf zwei alte Kölner Urteile betreffs Aufruf des Boykotts der Volkszählung in den 1980er Jahren verwiesen.

Muss ich noch mehr "andeuten"?

Keine Rechtsberatung.

[pinguin]

In diesem Zusammenhang sei auf zwei alte Kölner Urteile betreffs Aufruf des Boykotts der Volkszählung in den 1980er Jahren verwiesen.

Man könnte auch mal beim BVerfG nach dem Begriff "Boykott" suchen und u. U. zu lesen bekommen

Leitsatz 7

Eine Meinungsäußerung, die eine Aufforderung zum Boykott enthält, verstößt nicht notwendig gegen die guten Sitten im Sinne des § 826 BGB; sie kann bei Abwägung aller Umstände des Falles durch die Freiheit der Meinungsäußerung verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein.

BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 15. Januar 1958
- 1 BvR 400/51 -, Rn. (1-75),
http://www.bverfg.de/e/rs19580115_1bvr040051.html

[drboe]

Ich habe in den 80er Jahren die Volkszählungen konsequent verweigert, nie einen Zählbogen abgegeben, und in einer Initiative aktiv für den Boykott geworben. Bei der zeitgleich mit dem Zensus von 2011 stattfindenden Gebäudezählung habe ich ebenfalls keine Angaben gemacht. Passiert ist in allen Fällen rein gar nichts.
Es ist vielleicht auch hilfreich einmal auf den Domainnamen dieses Forums zu sehen; da findet sich das garstige Wort vom Boykott quasi als Motto. Und es fällt gar nicht schwer hier im Forum entsprechende Aufrufe zu finden. Der ÖRR hat die Möglichkeit z. B. die Nichtanmeldung als Ordnungswidrigkeit zu verfolgen. Es ist vermutlich ziemlich klug, dass er das nicht tut. Das könnte nämlich geradezu Werbung für das machen, was man gerne unter der Decke halten will; nämlich dass es auch im siebten Jahr des sogn. Rundfunkbeitrags nicht gelingt, dass das Inkaso ohne Widerstand durchgezogen werden kann.

Im Übrigen finde ich, dass der Hinweis irgendwie zur Situation vieler Bürger passt. Man will, dass sich etwas ändert, aber fürchtet zugleich die Konsequenzen des Widerstands, des zivilen Ungehorsams, belässt es dann ggf. beim meckern über "die da oben". 1971 haben 374 Frauen öffentlich erklärt, dass sie schon einmal abgetrieben hatten. Ohne dieses mutige Bekenntnis - die Taten waren strafbewehrt - müssten Frauen bei ungewollten Schwangerschaften wohl heute noch in die Niederlande fahren. Im Vergleich dazu ist die Vorstellung, man könnte wegen einer Ordnungswidrigkeit belangt werden, wohl kaum eine Belastung.

M. Boettcher

[ope23]

Danke, drboe, gut zu wissen. 

(Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern. Manchmal wünschte ich mir, die heutige Smartphonegeneration könnte sich ein Beispiel an den Wählscheibendrehern der 1980er nehmen - wenn allerdings nicht auch schon damals Todesopfer zu beklagen wären.    ( ) ).

Mir ging's eher darum, dass die Aufrufer zu einem Zahlungsboykott sich nicht eines bußgeldbewehrten Delikts schuldig machen. Aber wenn nicht verfolgt wird, dann geschieht...

[Othias]

Grundsätzlich teile ich die Einschätzung dieses Themas. Hannah Arendt schreibt: Wenn viele Menschen zu einem gemeinsamen Zweck handeln, dann entsteht Macht. Nach Arendt ist Gewalt ohnmächtig. Wenn also ein Staat mit nichts anderem mehr antworten kann, als mit Gewalt, dann hat sie ihre Legitimationsgrundlage verloren und scheitert.
Leider sind zu wenige Menschen dazu bereit privat in finanzielle Schwierigkeiten zu kommen. Denn die Mittel der Vollstreckung sind nach vor gegeben und ersticken diese Form des gewaltlosen Widerstandes bereits im Keim. Die Mittel dieser Repressalien wurden ja bereits beschrieben. Es gibt keine legalen Wege sich als Privatperson dieser Gebühr zu entziehen, weshalb man als Einzelperson ohnmächtig bleibt. Protestaktionen müssen sich der Öffentlichkeit bedienen.

Es gibt eine alternative Methode des gewaltlosen Widerstandes, ohne sich als Privatperson den finanziellen Verwaltungsrepressionen zu exponieren:

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31860.0.html

Auch hier ist die Gelingensbedingung nur dann gegeben, wenn Macht im Sinne von Hannah Arendt entsteht, also viele Personen mitmachen.

[Markus KA]

Leider sind zu wenige Menschen dazu bereit privat in finanzielle Schwierigkeiten zu kommen. Denn die Mittel der Vollstreckung sind nach vor gegeben und ersticken diese Form des gewaltlosen Widerstandes bereits im Keim.

Grundsätzlich sollte geprüft werden, ob in er heutigen Zeit, in der Banken um jeden Kunden kämpfen, die Angst vor finanziellen Schwierigkeiten noch berechtigt ist.

Ein ernstes Gespräch mit der Hausbank wäre von Vorteil.

Die Banken haben eine gewissen Spielraum und sind nicht an Eintragungen im Schuldnerverzeichnis oder Eintragung bei der SCHUFA GmbH gebunden.

Die Eintragung wegen Rundfunkbeitrag oder im Auftrag einer LRA bietet im Allgemeinen für eine Bank noch keinen Anlaß zur Besorgnis oder einem Kunden mit Guthabenkonto finanzielle Schwierigkeiten zu breiten.

Darum sollte im Einzelfall geprüft werden, ob die Angst vor nennenswerten Nachteilen beim Einstellen der Zahlung berechtigt oder doch eher harmlos sind.

[PersonX]

Wenn jeder Bürger zumindest bereit wäre einen solchen Eintrag im öffentlich Schuldenverzeichnis zu haben und damit auch im Nachgang bei der Schufa, würde das System für welches es gedacht ist auch nicht funktionieren. Das Schufa Auskunftssystem ist darauf angewiesen, dass dort nicht jeder drin steht, denn sonst wird es wertlos.
Es könnte also auch als Ziel formuliert werden Angst abzulegen und möglichst viele Bürger dazu zu bringen ebenfalls einen solchen Eintrag zu bekommen. Es reichen vielleicht auch 55% der Bevölkerung schon aus.

[Besucher]

Das scheint - aber hoffentlich nicht nur für einen fiktiven Besucher...

 

...
 Das Schufa Auskunftssystem ist darauf angewiesen, dass dort nicht jeder drin steht, denn sonst wird es wertlos.
Es könnte also auch als Ziel formuliert werden Angst abzulegen und möglichst viele Bürger dazu zu bringen ebenfalls einen solchen Eintrag zu bekommen. Es reichen vielleicht auch 55% der Bevölkerung schon aus.

...eine ganz entscheidende Aussage zu sein: Bestimmt sind (oder wären) Schufa, Creditreform und wie sie alle heißen begeistert bis zum Abszeß, müßten sie feststellen, dass sie von unseren Freunden von "Beitragsservice", Anstalten bzw. von der großenteils immer noch willfährigen Verwaltungsgerichtsbarkeit bzw. den Stadtkassen über das "Zumüllen" ihrer Datenbanken ("Informationen, das Gold des 21. Jahrhunderts") mit "Rundfunkbeitrags"-Peanuts nichts weniger als ihr Geschäftsmodell ruiniert bekommen oder bekämen.

Ganz zu schweigen davon, dass auch garantiert die Banken selbst wenig Interesse daran haben werden, ihren Bestand möglicher privater Kreditnehmer so klein wie möglich zu bekommen, wären auch weitergehend auf Systemebene denkbare unterminierende Einflüsse wegen breiter Bonitätseinbrüche wg. "Rundfunkbeitrags"-Verweigerung genau das Richtige. Dabei wäre es sogar egal, welche Variante ggf. passiert.

Ob auf dem zweiten Weg (sozusagen Streben möglichst vieler in die Schufa) oder auch bezogen auf das erste Szenario, so dass es vllt. gar kein Zufall ist, wenn Zahlungsverweigerer überhaupt nicht in der Schufa landen, könnte die evtl. Entwicklung in jedem Fall ein Gewinn sein. Im einen Fall hätte man vllt. irgendwann Banken bzw. Schufa und Creditreform etc. sogar & schrägerweise als stille Verbündete, bzw. wäre das so wie zuletzt beschrieben, wäre den ehrenwerten Herrschaften bei "Beitragsservice", Anstalten & Staat auch ein wesentlicher Giftzahn gezogen - wenn also Banken & Schufa ggf. aus den erwähnten Gründen tatsächlich einfach nicht mitmachen wie vom Staat gewünscht. Dann müßte der Staat natürlich künftig anderweitig "Exempel statuieren". Aber wie? Notstandsgesetze :->>? Einfach jeden Verweigerer einknasten? Das gäbe bestimmt auch wieder ein großes Hallo in der Öffentlichkeit :->>...

Der wesentliche Punkt dieser Szenerien ist doch wohl, dass sich das ganze mit diesem "Rundfunkbeitrags"-Zirkus damit in einen Bereich (als u. U. einen von mehreren) entwickelt hätte, in dem der Staat (jedenfalls nicht mit seinen ganzen Gesetzen zur Zwangsrundfunkfinanzierung und Zwangsvollstreckungsanordnungen) schlicht keinen Einfluß mehr auf die Sache hat. Und könnte das dann nicht genau der zumindest erste Schritt in die Situation sein, die die etablierte Politik zwingen würde, sich vom zwangsfinanzierten Gefängnisrundfunk in der bestehenden Form zu verabschieden?.

[Besucher]

Woraus ergibt sich denn die Zwangsläufigkeit...

...
 privat in finanzielle Schwierigkeiten zu kommen. Denn die Mittel der Vollstreckung sind nach vor gegeben und ersticken diese Form des gewaltlosen Widerstandes bereits im Keim. Die Mittel dieser Repressalien wurden ja bereits beschrieben. Es gibt keine legalen Wege sich als Privatperson dieser Gebühr zu entziehen, weshalb man als Einzelperson ohnmächtig bleibt. Protestaktionen müssen sich der Öffentlichkeit bedienen.
...

...die hier angedeutet wird. Jeder kann doch um fünf vor 12 oder auch 2 vor 12 blechen - und nichts passiert. Und danach geht es ggf. in der gleichen Form weiter bzw. wieder von vorne los. Und andere werden folgen. Das zu unterbinden - da müßte der Staat aber schnellstens noch ganz ganz viele Gesetze machen und Erlasse schreiben lassen...

Was die Machtlosigkeit der Einzelperson angeht, existiert die nur, wenn eine Einzelperson sich als Einzelperson sehen will. Und wenn massenhaft Menschen teilnehmen, wird das ganze von ganz allein öffentlich. Insofern ist der Satz, Protestaktionen müssten sich der Öffentlichkeit bedienen, als Argument dagegen wenig überzeugend. Wieso dieses Schwarzsehen?

Die Schüler der Fridays for Futur Bewegung haben es doch vorgemacht, wie das geht. Man sollte die mal fragen, wieviele Promille denn auf die Drohungen von Behörden, Schulen und Polizei hereingefallen sind, sie bekämen ganz, ganz furchtbaren Ärger wegen Schuleschwänzen, wenn sie nicht... Dürften nicht allzu viele gewesen sein, wenn man sich den Umfang und den Zulauf ansieht.