Autor Thema: NDR/Stadtkasse Schwerin Vollstreckungsankündigung > Gegenwehr  (Gelesen 4956 mal)

Offline Markus KA

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Re: NDR/Stadtkasse Schwerin Vollstreckungsankündigung > Gegenwehr
« Antwort #15 am: 19. August 2019, 10:53 »
Nachdem in einem fiktiven Fall Akteneinsicht durchgeführt worden sein könnte und die Stadtkasse, bzw. ihrem Behördenleiter (Bürgermeister) wegen fehlender Voraussetzungen für eine Vollstreckung im Rahmen von Antrag auf Aussetzung der Vollziehung, Widerspruch gegen die Vollstreckung und öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch gestellt und eingelegt worden sein könnten, könnte die Stadtkasse trotzdem die Pfändung als erste Vollstreckungsmaßnahme eingeleitet haben.
Für eine Konto- oder Gehaltspfändung könnten notwendige Recherchen beim Bundeszentralamt für Steuern bereits im Vorfeld eingeholt worden sein, obwohl die Vollstreckung angeblich noch gar nicht eingeleitet worden war.

Gemäß Rechtsbehelfsbelehrung könnte Widerspruch bei der Stadtkasse eingelegt worden sein.


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Re: NDR/Stadtkasse Schwerin Vollstreckungsankündigung > Gegenwehr
« Antwort #16 am: 08. September 2019, 09:17 »
Nach langer Abwesenheit will ich euch mal auf den neusten Stand bringen.

Die Vollstreckung hängt seit Juni fest, da nach der erfolglosen Kontopfändung jetzt versucht wurde, Steuererstattungsansprüche zu pfänden, welche Xyz nicht hat. Und da das Finanzamt ebenfalls die Füße stillhält und Xyz nicht mehr akut von einer Vollstreckung bedroht ist, war es nicht mehr notwendig Klage einzureichen. Das wird Xyz tun, sobald das Finanzamt doch in seiner Drittschuldnerposition auf Xyz zukommt und irgendwas versuchen wird.


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« Letzte Änderung: 03. Februar 2020, 18:51 von Bürger »

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Re: NDR/Stadtkasse Schwerin Vollstreckungsankündigung > Gegenwehr
« Antwort #17 am: 03. Februar 2020, 16:20 »
2020 hat endlich richtig gute Nachrichten parat. Die Stadtkasse hat soeben Person A bestätigt, dass die Vollstreckung eingestellt wurde und an den Gläubiger zurückgegeben wurde. Begründung könnt ihr euch ja sicherlich denken. Nun hat Person A Creditreform am Hals, die Briefe von denen sind ja allgemein bekannt hier im Forum. (:D)

Widerstand lohnt sich also immer noch!


Edit "Markus KA"/ "Bürger":
Gratulation zur Vollstreckungsabwehr. Die Begründung bitte noch nachreichen, denn nein, die kann man nicht erraten.
Das Thema „Creditreform“ bitte nicht in hiesigem Thread weiter vertiefen - siehe dazu u.a. unter
Creditreform
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9378.0.html
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9378.msg128838.html#msg128838
Hier bitte allenfalls zum eigentlichen Kern-Thema, welches da lautet
„NDR/Stadtkasse Schwerin Vollstreckungsankündigung > Gegenwehr“
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 03. Februar 2020, 18:55 von Bürger »

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Re: NDR/Stadtkasse Schwerin Vollstreckungsankündigung > Gegenwehr
« Antwort #18 am: 03. Februar 2020, 19:09 »
Auf Nachforderung der Admins gehe ich noch etwas genauer auf die Hintergründe ein. Der Wortlaut der verantwortlichen Person könnte folgender gewesen sein:
Zitat
Sehr geehrter Herr ...,
wir haben den Vollstreckungsauftrag ...... an den NDR zurück gegeben. Alles weitere und die derzeitige Forderungshöhe erfahren Sie direkt dort.

Begründung war, dass nichts zu holen war bei Person A, denn weder bei der Bank, bei Finanzamt oder zu guter letzt sogar bei der Mietkaution der alten Wohnung, die versucht wurde zu pfänden, gab es irgendetwas zu holen.

Person A nimmt an, die Stadtkasse wollte den Vollstreckungsauftrag einfach wieder loswerden, da sie nur minus gemacht haben bzw. der Aufwand gegenüber den vorraussichtlichen Einnahmen viel höher war.

Kurze andere Frage:
Jetzt darf Person A sich so ungefähr ein Jahr mit Creditreform rumschlagen, ist ja allgemein bekannt, aber was dann? Folgen in absehbarer Zeit erneute Vollstreckungsversuche? Würde mich mal interessieren, bis jetzt gibt es kaum Berichte von Leuten über die Zeit nach Creditreform.*** Bitte im Auskunft von jemanden der schon so einen Fall hatte.


***Edit "Bürger": Nach erfolglosem Bemühen von "Creditreform" könnte es bei verschiedenen fiktiven Personen mehrere Jahre später - summiert mit neuen zu vollstreckenden Summen - zu erneuter "Verwaltungsvollstreckung" über die örtlichen Vollstreckungsstellen kommen. Die Beträge gehen ja nicht flöten, sondern summieren sich - es sei denn, fiktive Personen schaffen eine Niederschlagung o.ä. - siehe dazu u.a. unter
"Zahlungsschwierigkeiten"? Anträge Raten/Stundung/Vergleich/Niederschlagung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31781.0.html
Hier im Thread bitte nicht weiter vertiefen. Danke.


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« Letzte Änderung: 04. Februar 2020, 00:52 von Bürger »

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