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Autor Thema: Auch die Piraten machen es sich kuschelig und mollig im System...  (Gelesen 15862 mal)

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  • #GEZxit
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Wenn die Piratenpartei ein Lichtblick war, dann nach diesem Bericht nicht mehr. Man lernt schnell, sich im System bequem zu machen, und die Hebel der Macht nicht außer Kraft zu setzen – man könnte sie selbst brauchen...

"Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass das neue System Vorteile (bsp. transparentere, einfachere Abgaben für den Privatverbraucher) als auch Nachteile und Kontroversen (wie die Erhebung der Daten) mit sich bringt. In wie fern sich das Modell bewährt, wird sich 2013 herausstellen. Insbesondere wird sich zeigen, ob eine mögliche Einsparung an GEZ-Gebühren in der Wahrnehmung der breiten Bevölkerung den massiven Einschnitt in die Privatsphäre legitimiert."

http://flaschenpost.piratenpartei.de/2011/12/30/die-neue-gez-was-sich-im-jahr-2013-andert/


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T
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War doch klar,dass kein Politiker sich mit einem andren seiner Ebene wirklich anlegen wird.
Ein wenig Hoffnung hab ich in den Piraten ja gehabt,aber scheinbar ist auch dies eine Gruppierung,die man getrost in die Tonne klopfen kann,zu den andren Gruppierungen wie SPD,CDU usw....wählen wir also doch Braun


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...ich hab noch nie GEZahlt.............und das ist auch gut so !
Nur zur Absicherung meinerseits:
Ich rufe nicht zu strafbaren Handlungen auf,ich helfe nur beim richtigen Begreifen und Ausfüllen von Bettelbriefen um sich selbst Zeit und vor allem mühsam verdientes Geld zu ersparen.
Im übrigen gibt es in Deutschland keine Schwarzseher mehr,seitdem der Farbfernseher und Multi-Color-Bildschirme Einzug in deutsche Haushalte gefunden haben !

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Den letzten satz kann man sehr falsch verstehn. Der rest ist eigentlich nur die standard info über 2013 die uns hier schon bekannt ist. Ich beobachte die piraten und bisher haben sie zu diesem thema eigentlich noch nichts öffentlich berichtet bzw sich nicht darum gekümmert.


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<tomtom> Für China-Mafia kenn ich grad den Namen nicht!
<paule> Italien: Mafia, China: Triaden, Japan: Yakuza, Mexico: Diablos
<Sekalthan> Deutschland: Politiker

V
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Passt zu dem Thema:

Mitbestimmung: Was tun?
Gedanken zur Wiedergewinnung der Volkssouveränität

Was kann der Souverän unternehmen? Wie kann er die politische Klasse so unter Druck setzen, dass sie zu strukturellen Reformen bereit ist, die ihrer Allmacht Schranken setzen?

Weiter -> http://ef-magazin.de/2010/10/18/2617-mitbestimmung-was-tun



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Guter link. Kann man sich auf den erwähnten GG artikel vielleicht beziehen da 2013 nicht von bürgern "genehmigt" wird?

Zitat
1. Das Fernbleiben von der Wahl
2. Die Teilnahme durch Ausfüllen eines ungültigen Stimmzettels
3. Die Wahl einer Kleinpartei.

Die meisten enttäuschten und frustrierten Wähler entscheiden sich bislang für die Wahlenthaltung.
Die richtige methode ist 3.
Man wähle die parteien die bessere (schlechtere als die derzeit herschenden gibts nicht ausser die npd) ideen haben. Die PP mag nicht in allem besser sein, aber allein ein anderer wind in DE kann wunder bewirken. Man weiss es nicht. Aber ich würde gerne den tag erleben an dem spd/cdu und konsorten ihre koffer packen müssen und durch bessere (wie gesagt, schlechter gehts nur mit npd) parteien ersetzt werden.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. Dezember 2011, 18:03 von Zasz«
<tomtom> Für China-Mafia kenn ich grad den Namen nicht!
<paule> Italien: Mafia, China: Triaden, Japan: Yakuza, Mexico: Diablos
<Sekalthan> Deutschland: Politiker

L

Lohengrin

Zitat
1. Das Fernbleiben von der Wahl
2. Die Teilnahme durch Ausfüllen eines ungültigen Stimmzettels
3. Die Wahl einer Kleinpartei.

Die meisten enttäuschten und frustrierten Wähler entscheiden sich bislang für die Wahlenthaltung.
Die richtige methode ist 3.
Man wähle die parteien die bessere (schlechtere als die derzeit herschenden gibts nicht ausser die npd) ideen haben. Die PP mag nicht in allem besser sein, aber allein ein anderer wind in DE kann wunder bewirken. Man weiss es nicht. Aber ich würde gerne den tag erleben an dem spd/cdu und konsorten ihre koffer packen müssen und durch bessere (wie gesagt, schlechter gehts nur mit npd) parteien ersetzt werden.
Das ist ein Fehler. Wer eine für gültig erklärte Stimme abgibt, stimmt dem System zu.
Es ist egal, welche Partei gewinnt. Parteien sind von ihrer Struktur her gleich. Kleine Parteien werden größer und unterscheiden sich dann nicht mehr von den etablierten Parteien. Die Grünen haben es vorgeführt. Die Piraten führen es gerade wieder vor.
Vor gut zwei Jahren war ich mit ein paar Piraten im Zug nach Berlin zur Demo "Freiheit statt Angst". Ich hatte mit denen ein interessantes Gespräch über das Thema. Diese Piraten haben in den letzten zwei Jahren erleben müssen, dass ich mit meiner Schwarzseherei recht hatte.

Ich gebe eine Stimme ab, die für ungültig erklärt wird. Ich schreibe drauf "System abgelehnt. Volksmacht statt BRD (oder ähnliches). Ich will nicht, dass meine Stimme für ungültig erklärt wird."
Nach Juristerei darf eine Stimme nicht für ungültig erklärt werden, wenn der Wählerwille eindeutig zu erkennen ist.
Ärgerlich ist, dass ich mir von diesem Theater diktieren lasse, wann ich meine Stimme abzugeben habe. Aber in diesem Punkt beuge ich mich.
Leider tun das immer nur etwa ein Prozent der Wähler. Wenn das viele wären, könnte das nicht mehr unter dem Teppich gehalten werden. Bei Nichtwählern kann man immer noch behaupten, dass sie sich nicht für Politik interessieren würden. Das ist bei meiner Stimme nicht möglich. Was wäre, wenn über die Hälfte der abgegebenen Stimmen von meiner Sorte wäre? Jeder Wahlhelfer wüsste das, und würde es weitererzählen. Das könnte man nicht mehr unter den Teppich kehren.


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... Kann man sich auf den erwähnten GG artikel vielleicht beziehen da 2013 nicht von bürgern "genehmigt" wird? ...

Wenn die Masse das wirklich einfordern würde, könnte sich hier was zum positivem ändern -  zurzeit lassen sich die Bürger die Butter vom Brot nehmen.

Deswegen wundert mich die Aussage von Herrn Höcker nicht, dass er beobachten möchte, wie sich ein Volk auf dem Weg in die Feudaldiktatur verhält.


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Lohengrin

Was kann der Souverän unternehmen? Wie kann er die politische Klasse so unter Druck setzen, dass sie zu strukturellen Reformen bereit ist, die ihrer Allmacht Schranken setzen?

Weiter -> http://ef-magazin.de/2010/10/18/2617-mitbestimmung-was-tun
Beruf dich nicht auf Juristerei! Das ist nicht die Lösung, sondern das Problem.

Wer es noch nicht bemerkt hat, soll sich dringend das Grundgesetz für die BRD durchlesen, und besonders darauf achten, dass alle Grundrechte, die nicht von Unkonkretem wie Würde handeln, unter Gesetzesvorbehalt stehen.

Menschliches Zusammenleben lässt sich niemals mit Gesetzbüchern regeln, denn erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Gesetze sollen über die Volksvertreter den Willen des Volkes widerspiegeln. Und das funktioniert offensichtlich nicht. Es muss etwas ganz anderes her. Die Rechtsprechung könnte direkt aus dem Willen des Volkes ohne Juristerei  entstehen.
Das Prinzip Liquid Democacy, das mal bei den Piraten wichtig war, kann der Durchbruch sein. Man muss es allerdings auch auf die Rechtsprechung anwenden.
So etwas kann man aber nicht erreichen, wenn man es auf dem Weg durch die Instanzen versucht.


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Lohengrin

... Kann man sich auf den erwähnten GG artikel vielleicht beziehen da 2013 nicht von bürgern "genehmigt" wird? ...

Wenn die Masse das wirklich einfordern würde, könnte sich hier was zum positivem ändern -  zurzeit lassen sich die Bürger die Butter vom Brot nehmen.
Das Volk muss das einfordern, ohne sich auf das Grundgesetz zu berufen.
Am Ende siegt die Macht des Faktischen. Und ob Juristen das dann zu Recht machen, spielt keine Rolle.


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...Nach Juristerei darf eine Stimme nicht für ungültig erklärt werden, wenn der Wählerwille eindeutig zu erkennen ist.
...
Was machst Du, wenn sie es doch tun?


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Das Volk muss das einfordern, ohne sich auf das Grundgesetz zu berufen.
Am Ende siegt die Macht des Faktischen. Und ob Juristen das dann zu Recht machen, spielt keine Rolle.
Zustimmung


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D

DOM

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Das ist doch kein wunder. Sonst würden die in den Media lächerlich dargestellt (ARD, ZDF & Co). Vielleicht nutzt die Partei das Wahljahr 2013 um damit Wählerstimmen zu gewinnen. Oder sie haben es sich gemütlich gemacht und schwimmen mit.

Mich würde mal interessieren wieviel Geld von uns Gebührenzahlern versickert. Es ist doch irgendwie merkwürdig das z. B. Anne Will, Günther Jauch & Co. ihre eigenen Sendungen mit ihren eigenen Produktionfirmen produzieren. Als ich vor Jahren umgezogen bin erhielt ich von der Gez ein Formular zum anmelden meiner Rundfunkgeräte die schon angemeldet waren. Hätte ich den Mist ausgefüllt so hätte ich noch eine Teilnehmernummer erhalten und doppelt gezahlt. Übrigens der Gez hatte ich meinen Umzug mitgeteilt, obwohl dies sicherlich nicht notwendig gesesen wäre, weil die Gez auf die Einwohnermeldeämter zugriff hat. Wenn Familie A woander hinzieht dann wissen die das. Aber man kann es mal versuchen doppelt zu kassieren.

Entwicklung der Rundfunkgebühren
http://www.kef-online.de/inhalte/entwicklung.html


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...
Was hat das Wahlverhalten nach den Punkten

1. Das Fernbleiben von der Wahl
2. Die Teilnahme durch Ausfüllen eines ungültigen Stimmzettels
3. Die Wahl einer Kleinpartei.

und den Folgen auf das Wahlergebnis mit Juristerei zu tun?


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Lohengrin

Was hat das Wahlverhalten nach den Punkten
...
und den Folgen auf das Wahlergebnis mit Juristerei zu tun?
Der Text hinter dem Link verweist mehrfach auf das Grundgesetz. Es wird darauf gehofft, dass dieses System von innen heraus unter Einhaltung der sogenannten "verfassungsmäßigen Ordnung" geändert werden kann. Und das wird scheitern.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. Dezember 2011, 19:06 von Lohengrin«

L

Lohengrin

...Nach Juristerei darf eine Stimme nicht für ungültig erklärt werden, wenn der Wählerwille eindeutig zu erkennen ist.
...
Was machst Du, wenn sie es doch tun?
Nichts. Aber den Wahlhelfern muss dabei auffallen, dass es ein logisches Problem gibt.


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