2013 wurde der Rundbeitrag vereinheitlicht und damit vereinfacht. Seither ist er nicht mehr davon abhängig, ob und wie viele Geräte in einem Haushalt vorhanden sind und wie viele Personen dort leben, sondern jeder Haushalt zahlt 52,50 Euro im Quartal, also 17,50 Euro im Monat. Jeder, der volljährig ist und in einer Wohnung angemeldet ist, ist gesetzlich verpflichtet, sich anzumelden. Weitere Personen, die in der gleichen Wohnung leben, egal ob als Familie oder Wohngemeinschaft, müssen dann keinen Beitrag mehr zahlen.
1. Der im privaten Bereich zu zahlende Betrag war zu keiner Zeit von der Zahl der Geräte oder der Personen abhängig.
2. Es besteht ein Unterschied zwischen Haushalt und Wohnung. In einer Wohnung können mehrere Haushalte existieren, für die zu GEZ-Zeiten im Falle des Gerätebesitzes jeweils gezahlt werden musste, während heute pro Wohnung kassiert wird und es auf die Zahl der Haushalte in dieser nicht ankommt.
3. Da weitere Personen, die in der Wohnung leben, nicht zahlen müssen, sich entsprechend dem Gesetz nicht einmal anmelden müssen, muss gerade
nicht jeder zahlen. Die LRA ist zudem nur berechtigt von denen Auskunft zu verlangen, für die konkrete Hinweise auf eine mögliche Zahlungspflicht vorliegen. Die Tatsache, dass man irgendwo gemeldet ist, ist für sich allein kein solcher Hinweis, da man in einer Wohnung leben kann, für die bereits gezahlt wird und man eben nicht verpflichtet ist, dieses anzuzeigen. Dass der BS und mit diesem die LRA verpflichtet sind, die Daten derjenigen zu löschen, die nicht zahlen müssen, und sie damit zumindest offiziell Informationen verlieren, ist nicht das Problem der Bürger sondern eines der "Beitragskonstruktion".
Stoßgebet:
Lieber Gott, mach mich bitte zum Experten!M. Boettcher
Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.
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