Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Netzwerk der Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union  (Gelesen 1268 mal)

  • Beiträge: 1.193
  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“
Bundesgerichtshof, 26.09.2018
Mitteilung der Pressestelle
Tagung des Netzwerks der Präsidentinnen und Präsidenten der
Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Bundesgerichtshof


Zitat
Auf Einladung der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg findet die Tagung des Netzwerks der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union in diesem Jahr vom 27. bis 29. September 2018 im Bundesgerichtshof in Karlsruhe statt.
[...]

Weiterlesen unter
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&pm_nummer=0157/18

Na toll, da gibt es sogar ein NETZWERK der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe in der EU!

Bild dir deine Meinung!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. September 2018, 21:40 von Bürger«
Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE170006268 , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

  • Beiträge: 7.255
Na toll, da gibt es sogar ein NETZWERK der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe in der EU!
Kann so schlecht nicht sein; wundern tut mich dann aber sowohl die Teilnahme des Präsidenten des EGMR, als auch die Teilnahme des Präsidenten des Schweizer Bundesgerichtes.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
Nach oben