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Autor Thema: Interessantes Urteil  (Gelesen 1939 mal)

  • Beiträge: 1.494
Interessantes Urteil
Autor: 28. Oktober 2011, 15:08
http://www.netzwelt.de/news/81566-urteil-keine-gez-gebuehren-computer.html

Unter Vorsitz von Richter Dr. Rainald Gerster entschied die neunte Kammer des Gerichts, dass die GEZ Gebühren nur dann einziehen darf, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Rechner auch für den Rundfunkempfang bereit gehalten werde.


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<tomtom> Für China-Mafia kenn ich grad den Namen nicht!
<paule> Italien: Mafia, China: Triaden, Japan: Yakuza, Mexico: Diablos
<Sekalthan> Deutschland: Politiker
m

moppel

Re: Interessantes Urteil
#1: 28. Oktober 2011, 15:15
Weil's ein Hohn ist, Arbeitsgeräte mit einer Gebührenpflicht belegen zu wollen.
Scheinbar gibt's noch Richter mit gesundem Menschenverstand.



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Re: Interessantes Urteil
#2: 28. Oktober 2011, 15:55
Allein die zahl 43.000€ pro jahr nur dass man geräte besitzt... Möchte nicht wissen wieviel von den jahreseinnahmen das sind.


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<tomtom> Für China-Mafia kenn ich grad den Namen nicht!
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<Sekalthan> Deutschland: Politiker
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gebuehren-igel

Re: Veraltetes Urteil
#3: 02. November 2011, 19:08
Schon mal aufs Datum der Komentare der Meldung geguckt?  ::)


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