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DIMBB      28.06.2018

Von Heiko Hilker
Intendanten passen vorauseilend ARD-Online-Angebote zukünftigem Staatsvertrag an
„Wir werden jetzt Gespräche zwischen Onlinern, Juristen und den technisch verantwortlichen Kollegen führen und uns untereinander koordinieren”, sagte laut meedia.de der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm am Dienstag nach der Intendantensitzung in Berlin.

Nach der Vorabinformation der Landtage erfolgt der Beschluss durch die Ministerpräsidenten im Herbst 2018, dem die Beschlussverfahren in den Landtagen folgen, wodurch der Staatsvertrag erst ratifiziert wird. Das wird nicht vor Ende des Jahres sein.

Offensichtlich wollen die Intendanten und Intendanten den Ministerpräsidenten bei der Durchsetzung helfen – und dies an den Rundfunkräten und Parlamenten vorbei. Offensichtlich geht es ihnen darum, jeder Kritik am RFSTV den Boden zu entziehen, indem sie Fakten schaffen.

Sicher haben sie das Recht, die genehmigten Telemedienkonzepte nicht voll umzusetzen, das bisherige Telemedienangebot sogar einzuschränken. Doch letztlich beweisen sie mit ihrem Vorgehen, welchen Wert die Gremien und deren Arbeit hat. Wäre es anders, würde man nicht nur mit „Onlinern, Juristen und den technisch verantwortlichen Kollegen” Gespräche führen (Ulrich Wilhelm), sondern vor jeder signifikanten Einschränkung (Veränderung) des Angebots die Gremien darüber informieren. Schließlich hatten diese den Sendern einst mit viel Arbeit die Freiräume im Internet im wahrsten Sinne erarbeitet.

Offensichtlich hat eine Zusage gegenüber dem BDZV mehr Wert als die geltende Gesetzeslage sowie beschlossene Telemedienkonzepte.

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