Autor Thema: FAZ Einspruch-Podcast zu den Verhandlungen am BVerfG  (Gelesen 1062 mal)

Offline ChrisLPZ

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FAZ Einspruch-Podcast, 23.05.2018

FAZ Einspruch-Podcast zu den Verhandlungen am BVerfG

Von Corinna Budras und Constantin van Lijnden **
Zitat
[…]
Das Bundesverfassungsgericht hat sich vergangene Woche intensiv mit der Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags beschäftigt. Constantin van Lijnden war in der mündlichen Verhandlung dabei und erzählt, welche bohrenden Fragen die Richter beschäftigt haben. Werden die Verfassungsrichter den Rundfunkbeitrag kippen?
[…]

Weiterlesen auf/Podcast hören (ab min 25:26)
http://blogs.faz.net/einspruch/2018/05/23/datenschutzgrundverordnung-ein-gesetz-sorgt-fuer-panik-228/

Direktlink zum Download des Podcasts
mp3 (~ 53 mb):
https://cdn.podigee.com/media/podcast_1913_faz_einspruch_episode_30_folge_26_datenschutzgrundverordnung_ein_gesetz_sorgt_fur_panik.mp3

opus (~ 32 mb)
https://cdn.podigee.com/media/podcast_1913_faz_einspruch_episode_30_folge_26_datenschutzgrundverordnung_ein_gesetz_sorgt_fur_panik.opus

Verhandlung zum Rundfunkbeitrag – exklusive (Text-)Langfassung für Einspruch (Abo):
http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-17/ringen-um-den-rundfunkbeitrag/89641.html

** Corinna Budras ist Wirtschaftsredakteurin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und Autorin für F.A.Z. Einspruch.
Constantin van Lijnden ist Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, wo er sich für F.A.Z. Einspruch mit Themen rund ums Recht befasst.


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« Letzte Änderung: 24. Mai 2018, 16:50 von ChrisLPZ »

Offline cook

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Re: FAZ Einspruch-Podcast zu den Verhandlungen am BVerfG
« Antwort #1 am: 24. Mai 2018, 18:51 »
Ja, das mit der Steuer hat Constantin nicht ganz richtig verstanden. Es geht nicht darum, dass der BT immer wieder beschließen müsste, sondern dass die Landeskompetenz fehlt und daher das Abgabengesetz verfassungswidrig ist.

Aber trotzdem interessant, seinen Eindruck über die Verhandlung zu hören.

Letztlich muss/will das BVerfG irgendwie die Steuer verneinen, damit die Zwangsabgabe nicht ganz runter fällt. Wie das gehen soll, ohne den Beitrag an ein Gerät zu koppeln, erschließt sich mir nicht. Man wird sehen...


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Offline Totalverweigerer

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Re: FAZ Einspruch-Podcast zu den Verhandlungen am BVerfG
« Antwort #2 am: 24. Mai 2018, 19:22 »
Verhandlung zum Rundfunkbeitrag – exklusive (Text-)Langfassung für Einspruch (Abo):
http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-17/ringen-um-den-rundfunkbeitrag/89641.html

Hast Du den Text von dem Einspruchartikel?


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