Autor Thema: Österreich: Muss ich für mein iPhone GIS-Gebühren zahlen?  (Gelesen 410 mal)

Offline ChrisLPZ

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Kronen Zeitung, 19.03.2018

Muss ich für mein iPhone GIS-Gebühren zahlen?

[…] Besteht nun beim iPhone oder bei Computern Pflicht zur Rundfunkgebühr? Einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes zufolge nicht: Das Internet gilt nicht als Rundfunkempfangseinrichtung.

Zitat
Für Diskussionen sorgt oft die Frage, ob diese Beiträge auch fällig werden, wenn man weder UKW-Radio noch terrestrisches, Kabel- oder Satellitenfernsehen empfangen kann, sondern ORF-Inhalte nur am Computer, Tablet oder Smartphone konsumiert. […]

Gericht: Keine GIS-Gebühr für Internetanschlüsse
Sind sie laut einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes nicht: Ein Wiener, dem vor vier Jahren seitens der GIS vorgeschrieben wurde, er müsse für seinen Internetanschluss Radiogebühren zahlen, ließ seinen Fall gerichtlich prüfen. Im Juni 2015 urteilte der Verwaltungsgerichtshof: Rundfunkempfangseinrichtungen sind nur jene Geräte, die Rundfunktechnologien“ verwenden – also Antenne, Kabelnetz oder Satellit. […]

Weiterlesen auf:
http://www.krone.at/1670370

siehe auch:
Rundfunkgebühren in den anderen EU-Ländern
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17985.msg117748.html#msg117748

Direktlink zum damaligen Urteil des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs:
https://www.vwgh.gv.at/medien/mitteilungen/2015-07-1-rundfunkgebuehren.html


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« Letzte Änderung: 19. März 2018, 22:14 von Bürger »

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