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Stimme.de, 03.03.2018

Sind Gebühren für das Fernsehen noch zeitgemäß?
Sollen Bürger für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen müssen, ob sie wollen oder nicht? In der Schweiz entscheidet nun das Volk darüber. Viele in Deutschland erwarten das Ergebnis mit gemischten Gefühlen. Der Medienwissenschaftler Jo Groebel hält die öffentlich-rechtlichen Sender für unverzichtbar.

Von Hans-Jürgen Deglow und dpa

Eine so heftige Debatte gab es in der Schweiz seit Jahren nicht mehr: Am Sonntag geht es um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Schweizer stimmen über die Abschaffung des Rundfunkbeitrags ab. Die Regierung warnt, das sei das Ende der Rundfunkanstalt SRG, das Schweizer Pendant zu ARD und ZDF. In Deutschland wird die Abstimmung genau verfolgt: „Wenn diese Initiative durchkommen würde, würde das hier all denjenigen Auftrieb geben, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Rundfunkbeitrag infrage stellen“, meint der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes, Frank Überall.

Erfolglose Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht

Die Kritik am Rundfunkbeitrag ist auch in Deutschland deutlich lauter geworden, auch wenn er nur gut halb so hoch ist wie der in der Schweiz. Manche wollen ihn aus Prinzip nicht zahlen, weil sie kein Fernsehen gucken oder nur Privatsender. Einige sind gegen die «Zwangsgebühr» schon bis vors Bundesverwaltungsgericht gezogen, allerdings erfolglos. Aber auch ARD und ZDF selbst sind in jüngster Vergangenheit immer wieder Vorwürfen ausgesetzt gewesen: Ihre Berichterstattung sei nicht ausgewogen, zu Putin-kritisch beispielsweise oder zu regierungsfreundlich. Andere stören sich an der Vielzahl der Sender und Programme in Deutschland und verlangen Verschlankung, wie auch der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT).  […]

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