[ChrisLPZ]

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rlp.de, 19.02.2018

Ministerpräsidentin Dreyer: weitere Reformbemühungen notwendig
Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hat heute zum 21. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgelegten erklärt: „In ihrem Bericht unterstreicht die KEF, dass die Anstalten verschiedene Wirtschaftlichkeitspotenziale im IT-Bereich ausschöpfen. Dies ist ein erster Schritt in Richtung Strukturoptimierung, wie die Länder sie auf der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs im Oktober 2016 von den Anstalten eingefordert haben.“

Pressemitteilung Landesregierung Rheinland-Pfalz

Gleichzeitig benennt die KEF weitere Einsparmöglichkeiten in ihrem Bericht, zum Beispiel im Bereich der Digitalisierung und beim Programmvermögen im Fernsehbereich bei ARD und ZDF. Die Kommission sieht hier die Möglichkeit, durch eine optimierte Nutzung von bereits fertig gestellten Produktionen bei geringerer Neuproduktion Mittel einzusparen.

Die Ministerpräsidentin erläuterte: „Diese und weitere von der KEF aufgeworfene Einsparpotenziale hat die Rundfunkkommission der Länder den Anstalten mit der Bitte übermittelt, dazu bis April 2019 Stellung zu nehmen und ihre Vorschläge zu geplanten Sparmaßnahmen entsprechend zu ergänzen. Erklärtes Ziel der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ist es, im Laufe dieses Jahres ein Konzept zu Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu verabschieden. Denn für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei den Bürgerinnen und Bürgern ist neben einem hochwertigen Programm auch ein angemessener Rundfunkbeitrag entscheidend.“

Der heute übergebene 21. Bericht ist ein so genannter Zwischenbericht. In diesem überprüft die KEF ihre Prognosen aus dem 20. Bericht. Im Ergebnis sieht die KEF keine Notwendigkeit, den Landesregierungen derzeit eine Änderung des Rundfunkbeitrags zu empfehlen.

Der Beitrag ist seit 2009 nicht mehr erhöht worden. Im Frühjahr 2019 wird die KEF den Finanzbedarf der Anstalten für die kommende Beitragsperiode 2021 bis 2024 abfragen und ermitteln.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der Pressereferentin der Landesvertretung, Michaela Veith (030 72 62 9 11 05, bzw. mveith(at)lv.rlp.de).

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[Housebrot]

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rlp.de, 19.02.2018

Ministerpräsidentin Dreyer: weitere Reformbemühungen notwendig

NEIN !!!

Es sind keine "Reformbemühungen" notwendig.

Schon wieder eine mich ankotzende Schnabulierung.

Es sind nicht Bemühungen erforderlich, sondern nur noch Einnahmen von den Personen zu fordern, die den gesendeten Krempel auch sehen und nutzen wollen.

Was dann mit dem eingenommenen Geld gemacht wird, tangiert mich perifär.

Grüße
Adonis