Autor Thema: Tübingens OB schlägt Bürgerabgabe für Nahverkehr vor  (Gelesen 1479 mal)

Offline ope23

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Re: Tübingens OB schlägt Bürgerabgabe für Nahverkehr vor
« Antwort #15 am: 19. Februar 2018, 21:31 »
Damit ich die Diskussion hier etwas besser verstehe:

Statt einer eigens erfundenen Abgabe selbst für eine kleine Gruppe (Studenten, Bürger einer Stadt) hätte man besser getan, einen neuen Topf zu erfinden, der dann aus Steuermitteln gefüllt wird.

Okay. Ich meine mich dunkel zu erinnern, dass damals, als das Semesterticket erfunden wurde, auch schon gefragt wurde, warum dann nicht aus Steuermitteln finanzieren. Im Nachhinein gesehen: Das ging wohl nicht, weil Hochschulen Ländersache sind, Steuern aber nicht.

Und noch etwas: Ich halte die Mutmaßung, dass der Nahverkehr sogar schlechter werden könnte quasi als sozioökonomisches Gesetz, durchaus für bedenkenswert.

Weil einige Forumsteilnehmer den vom Fadeneröffner vermeinten Zusammenhang zum Rundfunkbeitrag vielleicht nicht sehen: Es geht um einen Beitrag, der außerhalb einer Steuer liegt und eine Gruppe betrifft. Allein, dass überhaupt nichtsteuerliche Beiträge erhoben werden sollen, führt zu Denkwiderständen. Beim Rundfunkbeitrag ist es dann noch die Allgemeinheit, die bebeitragt wird.


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« Letzte Änderung: 19. Februar 2018, 23:25 von Bürger »

Offline ChrisLPZ

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Re: Tübingens OB schlägt Bürgerabgabe für Nahverkehr vor
« Antwort #16 am: 22. Februar 2018, 09:18 »

Bildquelle: http://up.picr.de/27041787ma.png

Welt, 22.02.2018

Meinung - Bürgerabgabe
Kostenloser Nahverkehr gerne, dann aber keine Rundfunkgebühren mehr

Von Guido Bellberg 

Zitat
Ach, was tun wir nicht alles für die dauerbedrohte Umwelt. Nicht genug, meinen Sie? Dann wird es Zeit für kostenlosen Nahverkehr – allerdings ohne neue Zwangsabgaben für die steuerzahlenden Bürger.

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, ist einer der wenigen Politiker, dem ich gerne glaube, was er sagt. Wenn dieser Mann sich also auch zu der gerade hippen Idee des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs äußert, höre ich gerne zu. […]

Das Fernsehen ist tot, die Gebühren sind lebendig

Zum Glück können wir uns bei der Diskussion auf das Wesentliche beschränken. Der entscheidende Punkt ist doch, dass die Laune im Land – jedenfalls bei denen, die Steuern zahlen – schon lange nicht mehr besonders prickelnd ist.

Nicht wenige Bürger hegen den Verdacht, dass sie für immer mehr Geld immer weniger bekommen. Seien es auseinanderfallende Schulen oder aufplatzende Straßen – die Frage ist doch, wie viel man den deutschen Steuerzahlern noch zumuten möchte oder kann.

Eine neue Zwangsabgabe dürfte also ungefähr so willkommen sei wie eine Schubkarre neuer Akten um 19 Uhr abends beim Amtsgericht. Apropos abends, gestern durfte ich amüsiert miterleben, wie die Laune meiner Frau in den Keller ging, als sie versuchte, sich durch das Fernsehprogramm zu schalten. Wo sie auch hinklickte, es bot sich ihr (und mir ihm Vorbeihuschen) ein Bild des Grauens. […]

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