Gut ist mir in Erinnerung geblieben wie der so genannte öffentlich-rechtliche Rundfunk durch sein Programm Ende der 80er Jahre die Etablierung einer Partei in Deutschland verhindert hat. (Übrigens nicht die einzige Aktion dieser Art.) Die der Republikaner unter ihrem Vorsitzenden Schönhuber. Sie waren zur Zielscheibe der Meinungsmache, der Macht, der vom System zwangsfinanzierten Massenmedien geworden. (Durch unsere Demokratie zwangsfinanzierte Massenmedien könnte man in diesem Kontext ja höchstens als Spott schreiben.)
Es wurde solange agitiert bis diese Partei wieder in der Versenkung verschwunden war. Damals hat mir diese Angelegenheit die Augen geöffnet, über die Macht und Verantwortungslosigkeit der Medien und ihrer ausschlaggebenden Rolle in unserem politischen System. Die Entdemokratisierung, also das Ergebnis, kann man noch heute betrachten, da wir nun eine Ausnahme in Europa bilden was die Breite des Parteienspektrums betrifft. Aber es geht dabei nicht um Parteien, sondern ehr um hunderte Themen die auf diese Weise „platt“ gemacht werden.
Die Milliardenfinanzierung und die umfassende Präsenz der zwangsfinanzierten Medien, sowie ein Blick auf die durchschnittlichen Zeiten die jeder Bürger vor TV und Radio verbringt, machen den Einfluss und diese Macht verständlich. Sie hat Tabus, Normen, Lügen, politische Korrektheiten, ungeschriebene Gesetze und im Gegensatz dazu steht das geringe Maß an Freiheit. Ein Rechter oder sonstiger unliebsamer Kritiker würde in diesem System niemals eine journalistische Anstellung finden.
Mir geht es hier nicht um Rechtsgerichtete. Genauso kann man auch das Thema Atomkraft anführen. Es ist nicht verwunderlich, dass die Meinungen zum Thema z.B. in Deutschland und Frankreich derart verschieden sind.
In unserem Land wurde die Meinungsbildung durch jahrzehntelange Propaganda von atomkraftfeindlichen Journalisten bestimmt. Es ist ja eigentlich ein offenes Geheimnis das die Medien grün angehaucht sind woraufhin die Grünen, mit guter Propaganda, auch immer mehr Wählerstimmen für sich gewannen. Dieser Prozess zieht sich auch über Jahrzehnte mit verschiedensten Themen. Von Ressentiments gegen die Computertechnik die sich z.B. in den 80er Jahren häuften, über das angebliche Waldsterben, bis zu einer allgemein technikfeindlichen Grundstimmung.
Meiner Meinung nach hat dieser so genannte öffentlich-rechtliche Rundfunk so wie er ist keine Legitimation. Weil es in ihm keine Meinungsvielfalt gibt und er dazu missbraucht wird das Denken der Menschen zu lenken. Wahrheit oder auch nur Neutralität spielt dabei eine untergeordnete Rolle. Sie haben eine Macht die ihnen in einer Demokratie genauso wenig zusteht wie das viele Geld, welches sie sich nehmen, von uns Bürgern.
Was sagt denn der SWR dazu?
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