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Legal Tribune Online, 05.01.2018

Karlsruher Ethik-Code
Benimm-Regeln für Ver­fas­sungs­richter
Auch das BVerfG veröffentlichte zum Jahresbeginn gute Vorsätze: Die "Verhaltensrichtlinien" für Verfassungsrichter sollen allerdings nicht nur im neuen Jahr gelten, sondern wohl einige Jahrzehnte lang

von Dr. Christian Rath

Im Plenum der 16 Richter wurde schon 2016 beschlossen, dass sich das Bundesverfassungsgericht einen Ethik-Code geben sollte. Treibende Kraft war dem Vernehmen nach dessen Präsident Andreas Voßkuhle, der sich angesichts der Entwicklungen in Polen und Ungarn Sorgen um den Rückhalt der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Bevölkerung macht. Die Verhaltensregeln sollen helfen, dass wenigstens nicht die Richter selbst einen Ansehensverlust auslösen.

Das Plenum betraute eine Arbeitsgruppe mit den Vorarbeiten, die aus den vier Verfassungsrichtern Michael Eichberger, Susanne Baer, Peter M.Huber und Sibylle Kessal-Wulf bestand. Im Februar 2017 machte Voßkuhle bei der Jahres-Pressekonferenz das Vorhaben erstmals öffentlich. Er wollte damit vielleicht auch einen gewissen Druck aufbauen: Angesichts der großen Meinungsunterschiede unter seinen Kollegen war es nicht garantiert, dass man sich am Ende auch tatsächlich auf gemeinsame Richtlinien einigen würde. […]

Weiterlesen auf: (auch die Kommentare beachten)
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-verhaltensrichtlinien-richter-ethik-code-ansehen-bevoelkerung/

Weitere Stimmen zu diesem Thema:
Ethik contra Recht am Bundesverfassungsgericht (de legibus blog, Blog von Rechtsanwalt Oliver García)
http://blog.delegibus.com/2018/01/07/ethik-contra-recht-am-bundesverfassungsgericht/

Stunk und Korruption am Bundesverfassungsgericht (blog des Informatikers Hadmut Danisch)
http://www.danisch.de/blog/2018/01/09/stunk-und-korruption-am-bundesverfassungsgericht/

Link zu den
Verhaltensleitlinien für Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/Verhaltensleitlinie/Verhaltensleitlinien_node.html