Autor Thema: "GEZ" bald Geschichte? EU-Gerichtshof soll nun Urteil fällen  (Gelesen 728 mal)

Offline ChrisLPZ

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Merkur, 02.11.2017

"GEZ" bald Geschichte?
EU-Gerichtshof soll nun Urteil fällen

GEZ-Gegner wehren sich gegen die Zwangsvollstreckung. Nun geht die Sache an den Europäischen Gerichtshof. Schafft dieser den Rundfunkbeitrag jetzt für immer ab?

von Jasmin Pospiech

Zitat
Für viele Deutsche dürfte das mit Spannung erwartete Urteil ein Aufatmen bedeuten. Schließlich ist ihnen der einheitliche Rundfunkbeitrag, der seit Januar 2013 vom allgemeinen Beitragsservice erhoben wird, ein Dorn im Auge. Sie können einfach nicht verstehen, warum alle deutschen Haushalte dazu verpflichtet sein sollen, 18,50 Euro pro Monat an die öffentlich-rechtlichen Sender zu zahlen. Vor allem dann, wenn sie deren Angebot gar nicht nutzen (wollen). [..]

Weiterlesen auf:
https://www.merkur.de/leben/geld/gez-bald-geschichte-eu-gerichtshof-soll-urteil-faellen-zr-9003267.html


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Offline drboe

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Re: "GEZ" bald Geschichte? EU-Gerichtshof soll nun Urteil fällen
« Antwort #1 am: 02. November 2017, 17:03 »
Frau Jasmin Pospiech quasi überall. Nun schafft sie es nicht einmal mehr den monatlich geforderten Betrag korrekt zu nennen.

Zitat
Sie können einfach nicht verstehen, warum alle deutschen Haushalte dazu verpflichtet sein sollen, 18,50 Euro pro Monat an die öffentlich-rechtlichen Sender zu zahlen.

M. Boettcher


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Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline volkuhl

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Re: "GEZ" bald Geschichte? EU-Gerichtshof soll nun Urteil fällen
« Antwort #2 am: 02. November 2017, 17:41 »
Nun schafft sie es nicht einmal mehr den monatlich geforderten Betrag korrekt zu nennen.
Vielleicht weiß sie schon mehr wie wir?!?


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« Letzte Änderung: 02. November 2017, 17:48 von Bürger »
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
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Offline maikl_nait

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Re: "GEZ" bald Geschichte? EU-Gerichtshof soll nun Urteil fällen
« Antwort #3 am: 02. November 2017, 18:16 »
Hallo!

Auch hier wieder: es sind nur sechs (Querköpfe) die sich wehren -- hunderttausende werden unterschlagen -- ansonsten wird wieder auf die FUD-Angstmach-Artikel mit dem Tenor "Bezahlen sonst Knast" verwiesen.  >:D  Immerhin, auch hier konnte die EuGH-Vorlage nicht weiter verheimlicht werden.

Ansonsten sei angemerkt: die Dame hat eine sehr seltsame Vorstellung vom Rechtsweg für eingelegte Rechtsmittel:
Zitat
Die Fälle gingen vor Gericht – es half alles nichts.
-- wo soll der Rechtsweg denn sonst stattfinden? Vielleicht wie bei den Germanen: unter der Ulme? :o


Link zu Südwest-Presse-Thread
Tübingen - Sind Rundfunkgebühren bald Geschichte?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,25083.0.html

MfG
Michael


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« Letzte Änderung: 02. November 2017, 19:08 von Bürger »
- "Überflüssige Gesetze tun den notwendigen an ihrer Wirkung Abbruch." - Charles de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu
- qui custodiet custodes manipulatores opinionis?

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