Autor Thema: Das bedeutet das neue Urteil zum Rundfunkbeitrag  (Gelesen 616 mal)

Offline Uwe

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Das bedeutet das neue Urteil zum Rundfunkbeitrag
« am: 03. Oktober 2017, 14:35 »

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Das bedeutet das neue Urteil zum Rundfunkbeitrag
Das Bundesverwaltungsgericht durchlöchert den grundsätzlichen Pflichtbeitrag und schafft für Hoteliers in ganz bestimmten Fällen eine Ausnahme. Ob die Zahlungspflicht für alle weiter bestehen darf, prüft nun eine noch mächtigere Instanz.

Quelle: WELT 03.10.2017 Von Michael Gassmann

Zitat
Bisher galt es als eherner Grundsatz: Rundfunkgebühren müssen gezahlt werden - unabhängig davon, ob der Zahler die öffentlich-rechtlichen Sender auch wirklich nutzt oder nicht. Das Bundesverwaltungsgericht hat dieses Prinzip nun erstmals durchlöchert, wenn auch ausschließlich mit Bezug auf einen Zusatzbeitrag für Hotel- und Gästezimmer. [...]

weiterlesen auf:
https://www.welt.de/wirtschaft/article169250557/Das-bedeutet-das-neue-Urteil-zum-Rundfunkbeitrag.html

Hinweis: Der Artikel scheint im Wesentlichen inhaltsgleich zu sein zu
Bundesrichter durchlöchern den Rundfunkbeitrag (WELT, 04.10.2017)
https://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article169293281/Bundesrichter-durchloechern-den-Rundfunkbeitrag.html
im Forum verlinkt unter
Bundesrichter durchlöchern den Rundfunkbeitrag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24734.msg156726.html#msg156726



Inhaltliche Diskussion zum BVerwG-Urteil bitte unter
BVerwG - Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für Hotel- u. Gästezimmer
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24385.msg154851.html#msg154851

Zum Fragenkatalog des BVerfG siehe und diskutiere bitte unter
Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom 30. August 2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24625.msg156207.html#msg156207

Zur Vorlage des LG Tübingen an den EuGH siehe bitte unter
Neuer Beschluss Dr. Sprißler, 5. Zivilkammer LG Tübingen: Vorlage beim EuGH
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24203.msg153607.html#msg153607

Zur Vermeidung von Mehrfachdiskussionen bleibt hiesiger Thread geschlossen.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 04. Oktober 2017, 13:13 von Bürger »

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