Bildquelle: http://up.picr.de/27314364zl.pngmedienpolitik.net, 31.07.2017
„Weil die Zeit reif ist“
Telemedienauftrag wird modernisiert – Verbot der „Presseähnlichkeit“ bleibt bestehenInterview mit Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur in Sachsen-Anhalt
Die Länder haben am 31. Mai 2017 den Entwurf des neuen Telemedienangebotes für die öffentlich-rechtlichen Sender vorgelegt, zum dem bis zum 7. Juli 2017 eine Online-Konsultation stattfand. In einem medienpolitik.net-Gespräch betont Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt, die für die Konsultationen federführend ist, dass die Länder wegen der verfassungsrechtlichen Bestands- und Entwicklungsgarantie diesen Auftrag erneuern müssen. Auch im neuen Telemedienauftrag soll das Verbot einer „Presseähnlichkeit“ und einer flächendeckenden lokalen Berichterstattung erhalten bleiben. Die Rundfunkanstalten sollen aber, wie bereits jetzt, auch in der Zukunft Texte anbieten können. Ein Ausgleich beider Interessen soll zukünftig durch die Formulierung feinerer Abgrenzungsmerkmale erfolgen, die den Begriff der Presseähnlichkeit rechtssicherer umschreiben und in den Staatsvertrag aufgenommen werden sollen. Bezugnehmend auf den aktuellen Streit forderte Robra Verleger und Rundfunkintendanten auf, „sich wieder an einen Tisch setzten.“ [..]
Weiterlesen auf: http://www.medienpolitik.net/2017/07/medienpolitik-weil-die-zeit-reif-ist/
Autor